Schlagwort: Politik
Liveblog USA unter Trump: US-Friedensinstitut heißt jetzt „Donald J. Trump Institute of Peace“
US-Außenministerium: Ehrung für den „größten Deal-Maker in der Geschichte unseres Landes“ +++ Demokraten veröffentlichen Fotos von Epsteins Insel +++ Einwanderungsanträge von Bürgern aus 19 Ländern…
„Müssen jetzt sehen, dass wir von dem Ruckeln in den Arbeitsmodus kommen“
Der CDU-Politiker Christian von Stetten sagte, sein Vertrauen in den Koalitionspartner sei nach 200 Tagen vollständig aufgebraucht. Sein Parteikollege Peter Beyer formuliert es etwas milder….
„Bas hat Äußerungen von sich gegeben, die gesichert linksextrem sind“
Unternehmer fühlten sich nach einer Rede von Arbeitsministerin Bärbel Bas angegriffen. „Sie hat die Arbeitgeber beschimpft als Gegner, die man bekämpfen müsste“, sagt WELT-Kolumnist Gunnar…
Weitere Verzögerung: Niemand will Schuld haben am Stuttgart-21-Desaster
Die Inbetriebnahme des neuen Stuttgarter Hauptbahnhofs wurde wieder einmal verschoben. Warum genau, ist weiter unklar. Die Beteiligten machen sich gegenseitig Vorwürfe. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Ich habe das nicht so gemeint“ – Bas verteidigt Äußerung über Arbeitgeber
Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat ihre Äußerungen beim Juso-Bundeskongress verteidigt und die Kritik daran mit einem Missverständnis erklärt. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum…
Asylklagen belasten Verwaltungsgerichte – Viele Verfahren dauern länger als ein Jahr
Asylklagen an deutschen Verwaltungsgerichten ziehen sich im Schnitt über mehr als ein Jahr. Berlin bildet mit fast 18 Monaten das Schlusslicht. Richter und Politiker warnen…
„Wahrheitsministerium“: Macron als „Oberzensor“ gegen Fake News?
Frankreichs Präsident möchte ein Selbstkontroll-System der Medien gegen Falschmeldungen – ohne Beteiligung der Regierung. Politische Gegner unterstellen ihm trotzdem finstere orwellsche Pläne. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Russische Spionagesatelliten über Deutschland – Bundesregierung bestätigt verstärkte Aktivitäten
Russland lässt täglich zahlreiche Aufklärungssatelliten über Deutschland fliegen. Die Bundesregierung bestätigt die verstärkte russische Spionage aus dem All, hält Details aber geheim. Deutschland investiert mehr…
Mehrheit der Bürgergeld-Empfänger sucht keinen Job
Die Hälfte der für eine Studie befragten Bürgergeld-Empfänger hat in den zurückliegenden vier Wochen nicht nach einer Arbeitsstelle gesucht. Schuld seien psychische oder chronische Erkrankungen…
Wie Donald Trump die Haltung der USA zur Nato verändert hat
Erst sind die Europäer beim Friedensplan außen vor, dann erscheint US-Außenminister Rubio nicht beim Nato-Treffen in Brüssel. Die Sorge wächst, dass die USA auf Abstand…
Verkehrsminister Schnieder will Autohersteller zum Einbau von Türwarnsystemen verpflichten
Plötzlich geöffnete Autotüren können für Radfahrer tödlich enden. Erst vor kurzem starb eine berühmte Schauspielerin bei einem solchen „Dooring“-Unfall. Nun kündigt der Verkehrsminister neue Vorgaben…
Psychische oder chronische Erkrankungen – Warum Bürgergeldempfänger keinen Job suchen
Die Hälfte der für eine Studie befragten Bürgergeldempfänger hat in den zurückliegenden vier Wochen nicht nach einer Arbeitsstelle gesucht. Schuld seien psychische oder chronische Erkrankungen…
Rente – und dann? Das ist der vertrauliche Regierungsplan bis Februar 2026
Eine vertrauliche Liste zeigt, welche knapp 100 Vorhaben Schwarz-Rot bis Ende Februar beschließen will. Es geht unter anderem um Vaterschafts-Anerkennung durch Migranten und ausländischen Einfluss…
Hegseth soll US-Soldaten gefährdet haben
In einem Pentagon-Bericht wird US-„Kriegsminister“ Pete Hegseth vorgeworfen, „Risiken für die operative Sicherheit“ amerikanischer Soldaten geschaffen zu haben. Hintergrund sind geleakte „Signal“-Chats mit Hegseth aus…
„Das war nur ein Symbol, nicht mal das will man uns lassen“ – Merz brüskiert „Rentenrebellen“
Die Unionsführung legt eine härtere Gangart ein: Die jungen Kritiker des Renenpaketes müssen einen Rückschlag einstecken. Plötzlich kann der Kanzler mithilfe der Linken rechnen. Das…
