Schlagwort: Politik
Interview mit Martin Herrenknecht: „Unser Land ist auf dem Weg zu einer Bananenrepublik“
Der Unternehmer Martin Herrenknecht ist unzufrieden mit der Politik. Ein Interview über die Lage der Nation, das Manko von Friedrich Merz und darüber, warum er…
Bundes-CDU sagt Präsidiumsklausur in Magdeburg ab
Laut „Spiegel“ verschiebt die CDU ihre Präsidiumsklausur in Magdeburg. Stattdessen soll der Fokus auf dem Landtagswahlkampf in Sachsen-Anhalt liegen, wo die AfD in Umfragen deutlich…
„Ich schlage ein Treffen vor“, schreibt Selenskyj an Putin
Am Abend veröffentlichte Selenskyj auf allen Kanälen einen offenen Brief an den russischen Präsidenten. „Die Ukraine schlägt vor, diesen Krieg zu beenden“, schreibt der ukrainische…
„Er könne nach Moskau kommen, wenn er reden möchte“, lässt Putin an Selenskyj ausrichten
Wladimir Putin reagiert nur indirekt auf den Brief des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj: Kreml-Sprecher Dmitri Peskow zufolge sei Putin über die Botschaft informiert, habe jedoch…
„Schlag ins Gesicht“ – Heftige Kritik an Warkens Pflege-Plänen
Nach der Vorstellung ihrer Pläne für eine Pflegereform sieht sich Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) mit Kritik von allen Seiten konfrontiert. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
Sozialstaat: Das Häuschen verkaufen? Was für eine verwegene Idee
Immer weniger Beitragszahler, immer mehr Menschen, die Pflege brauchen: Der Pflegeversicherung laufen die Kosten davon. Das war absehbar, aber die Politik ignorierte es. Nun läuft…
Hessens Innenminister Poseck will untergetauchte Ausreisepflichtige über deren Handys orten lassen
Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) fordert, abschiebepflichtige Migranten künftig über ihr Handy zu orten. Ein entsprechender Antrag wurde eingereicht. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
Sorge vor Moskaus Reaktion beeinflusst Pentagon-Entscheidung über Raketen-Deal mit Berlin
Die Bundesregierung sieht Bedarf an Mittelstreckenraketen, um eine zentrale Lücke in der Abschreckungsfähigkeit zu schließen. Die USA gelten dabei als erster Ansprechpartner. Doch Washington zeigt…
US-Repräsentantenhaus stellt sich hinter Ukraine-Hilfen und bekräftigt Nato-Beistandspflicht
Mit einem neuen Gesetz zu Ukraine-Hilfen und Russland-Sanktionen hat das US-Repräsentantenhaus zugleich ein klares Bekenntnis zur Nato abgegeben. Der Beschluss erhöht den politischen Druck auf…
Hisbollah tötet israelischen Soldaten – Israel bombadiert Infrastruktur
Trotz einer Waffenruhe zwischen Israel und dem Libanon gehen die Kämpfe mit der Hisbollah weiter. Die Miliz hatte eine Auslegung der Waffenruhe zuvor als „Kapitulation“…
Ein Regierungsstreit um 200 Millionen zeigt, warum Österreich kaum zu reformieren ist
Beim Konflikt um die Wartefrist aufs AMS-Geld wird deutlich: Das Problem ist nicht der Unwille der Politik, Reformen anzugehen. Bei der Bevölkerung lässt sich aber…
Auf die Provokation aus der eigenen Partei angesprochen, spricht Wadephul ein kleines Machtwort
Nach der Schmach der gescheiterten Wahl in den UN-Sicherheitsrat betreibt Außenminister Wadephul in Mexiko Krisenmanagement. Die Frage, ob Deutschland „weiterhin so viel Geld in die…
„Schöne, saubere Kohle“ – Trump plant neue Kraftwerke und investiert 700 Millionen Dollar
Mit einem neuen Förderprogramm will US-Präsident Donald Trump die heimische Kohleindustrie stärken. Die Mittel fließen in Kraftwerke, Bergwerke und Infrastruktur. Kritiker sehen darin einen Rückschritt…
Technologischer Fortschritt: Schlüssel zu wirtschaftlichem Wandel und nachhaltigem Wohlstand.
Technologischer Fortschritt: Schlüssel zu wirtschaftlichem Wandel und nachhaltigem Wohlstand. Technologischer Fortschritt ist kein sanfter Motor – er ist ein Beschleuniger, der Produktivität, Märkte und Lebensweisen…
„Schlag ins Gesicht der Kommunen“ – Heftige Kritik an Warkens Pflege-Plänen
Die Reformpläne von Gesundheitsministerin Nina Warken stoßen auf Widerstand. Der Deutsche Pflegerat kritisiert einen Sparkurs zulasten von Pflegebedürftigen, Angehörigen und Beschäftigten. Laut Deutschem Städtetag dürfe…
