Kategorie: Politik
„Al-Qaida und der IS versuchen, durch viele kleine Anschläge ihr Ziel zu erreichen“
Terrorismus-Experte Hans-Jakob Schindler analysiert die veränderten Strategien islamistischer Gruppen seit 9/11 und die Rolle sozialer Netzwerke. „Wir müssen im Westen wachsamer und technisch besser werden.“…
„Sehr gute Grundlage für einen Verbotsantrag“ – Roland Koch hält AfD für verfassungswidrig
Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch hält die AfD für verfassungswidrig und ein Verbot für rechtlich begründet. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst bekräftigt eine gemeinsame Beweissammlung….
Niederlage der Regierung: Unterhaus stimmet gegen Legalisierung von Sterbehilfe
Sterbehilfe ist in Großbritannien eine Straftat. Das bleibt vorerst auch so. Eine Gesetzesinitiative scheitert überraschend im Parlament. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Deutschland-Liveblog: Stellvertretende CDU-Generalsekretärin Stumpp tritt zurück
Abgeordneter Hose soll kommissarischer Nachfolger werden +++ CDA-Chef Radtke: Merz hat CDU zu konservativ aufgestellt +++ Prien will Einschränkungen bei Social Media schnell beschließen +++…
Bundesrechnungshof sieht bei Jobcentern gewaltiges Einsparpotenzial
Der Bundesrechnungshof hat sich in den laufenden Haushaltsberatungen den geplanten Etat der Bundesagentur für Arbeit angesehen. Die Prüfer beziffern das Sparvolumen auf rund 450 Millionen…
„Deshalb kämpfen wir heute“ – Trump rechtfertigt Iran-Krieg mit 9/11
US-Präsident Donald Trump nutzt die 9/11-Gedenkfeier am Pentagon für eine Rechtfertigung des Kriegs gegen den Iran. Das Land werde „niemals eine Atomwaffe besitzen“. Zitat-Quelle: DIE…
Personalie Stumpp: Schon wieder macht Merz aus einem kleinen Problem ein großes
Als ob das Fiasko in Sachsen-Anhalt für die CDU nicht arg genug wäre: Merz verhakt sich beim Versuch, die stellvertretende Generalsekretärin seiner Partei loszuwerden. Quelle:…
Linken-Politikerin erhält zwei Ordnungsrufe und verlässt unter Protest den Saal
Während der Rede eines AfD-Politikers gerät Linke-Abgeordnete Köktürk nach Zwischenrufen mit der Bundestagsvizepräsidentin aneinander. Nach zwei Ordnungsrufen verlässt Köktürk schließlich den Plenarsaal. Zitat-Quelle: DIE WELT…
„Dass die AfD darauf jetzt juristisch reagiert, halte ich für eine Selbstverständlichkeit“
Die AfD stellt Strafanzeige gegen Bundeskanzler Merz wegen dessen Äußerung von einer „ethnischen Säuberung“ im Bundestag. WELT-Autor Ulf Poschardt analysiert die Folgen für die politische…
Attacke Russlands: Mehrere Tote nach Angriff auf ukrainisches Einkaufszentrum
Russland greift vermehrt Tankstellen und Einkaufszentren in der Ukraine an. Das Ziel: Das Land durch Terror zum Aufgeben zu zwingen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Jetzt wird der Vorwurf der „aktiven Verschleierung“ bei steigenden Kassenbeiträgen laut
Schwarz-Rot schafft die Informationspflicht der Krankenkassen für die Erhöhung der Zusatzbeiträge ab. Das sorgt für Kritik aus der Opposition. Die Bundesregierung macht ein Versprechen. Quelle:…
Morddrohung gegen Charlotte Knobloch nach AfD-Warnung – Teilnahme an Veranstaltung abgesagt
Der Staatsschutz ermittelt wegen einer Morddrohung gegen Charlotte Knobloch, die Unbekannte im Englischen Garten in München hinterließen. Die Holocaust-Überlebende hatte sich zuvor deutlich gegen die…
Berliner SPD: Irgendwann wird Krach schmallippig
Die Vorwürfe gegen Steffen Krach werden konkreter. Die Sorgen in der Berliner SPD sind groß. Viele äußern sich nur hinter vorgehaltener Hand. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Schifffahrt bedroht: Der Jemen wird zum Albtraum
Iran und die Huthi-Rebellen bedrohen jetzt zwei wichtige Meerengen am Golf. Es droht eine lange Blockade. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Trauen Sie Merz zu, die Zustimmungswerte für die CDU deutlich zu verbessern?
Kann Merz das Ruder noch herumreißen? Nur 15 Prozent der Deutschen trauen ihm das zu. „Das ist wirklich ein ganz, ganz niedriger Wert“, analysiert Janina…
