Kategorie: Politik
Israel und Libanon planen Waffenruhe-Umsetzung – US-Kongress bremst Trumps Iran-Einsatz
Israel und Libanon haben in Washington eine Umsetzung einer Waffenruhe vereinbart. Geplant sind „Pilotzonen“ unter Kontrolle der libanesischen Armee. Die Umsetzung hängt von einem Stopp…
„Die Ukraine benötigt ihre männlichen Staatsbürger“ – Österreich will Schutzstatus einschränken
Die EU-Innenminister beraten erstmals über eine Einschränkung des automatischen Schutzstatus für ukrainische Männer. Österreich drängt darauf, Ukrainern zwischen 23 und 60 Jahren keine Aufnahme mehr…
Liveblog Irankrieg: Israel und Libanon wollen Waffenruhe umsetzen
USA: Israel und Libanon einigen sich auf Umsetzung der bisher brüchigen Waffenruhe +++ Repräsentantenhaus stimmt für Einschränkung von Trumps Macht im Irankrieg +++ Ein Toter…
Nordkorea meldet Verdopplung der Uranproduktion und kündigt „exponentiellen“ Ausbau an
Mitten in einer Phase internationaler Spannungen meldet Nordkorea deutliche Fortschritte bei seinem Atomprogramm. Kim Jong Un spricht von einem ehrgeizigen Plan zur weiteren Aufrüstung. Quelle:…
Ermittlungen gegen Grünen-Chef Banaszak wegen Zweitwohnungsteuer
Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Felix Banaszak. Der Grünen-Chef soll seit 2022 zu wenig Zweitwohnungsteuer gezahlt haben. Banaszak sagte, er bedauere den Fehler und kooperiere…
„Eine herbe Niederlage“ – Warum Deutschland krachend bei der UN scheiterte
Für Deutschland war es bislang ein Selbstläufer: Alle acht Jahre zog die Bundesregierung seit der Wiedervereinigung als nichtständiges Mitglied in den UN-Sicherheitsrat ein. Wie konnte…
„Ergebnis ist eine echte Enttäuschung“ – Deutschland verpasst Einzug in den UN-Sicherheitsrat
Deutschland ist mit seiner Kandidatur für einen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gescheitert. Die Bundesrepublik unterlag Portugal und Österreich. Außenminister Wadephul sieht einen Grund…
„Es braucht eine umfassende Migrationswende“
In dieser Folge „MEINUNGSFREIHEIT“ diskutieren CDU-Politiker Christoph de Vries, Grünen-Politiker Max Lucks und Autor Frank Urbaniok im Studio über Migration, Sicherheit und Integration. Sehen Sie…
Keine Zusammenarbeit mit der AfD? So verändert sich die Haltung der Deutschen
Ist es richtig, dass die CDU jede Zusammenarbeit mit AfD und Linkspartei ausschließt? Der neue Deutschlandtrend zeigt, dass sich die Haltung der Bürger deutlich verschiebt….
Brüssel treibt Beitrittsprozess der Ukraine voran – Ungarn gibt Blockade auf
Nach jahrelanger Blockade durch Viktor Orbán gibt Ungarn nun grünes Licht für EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine. Die EU kann somit den Beitrittsprozess sowohl für die…
„Die Zivilbevölkerung im Land leidet sehr“
Iran-Experte Hans-Dieter Lucas sieht die Entwicklung im Iran-Krieg als neue Eskalation. Auch diplomatische Bemühungen fruchten noch nicht wie gehofft. „Offenbar liegen die Positionen noch sehr,…
„Der Vorgang im letzten Jahr hat nicht gerade neue Sympathien für Deutschland ausgelöst“
Erstmals scheitert Deutschland mit einer Bewerbung um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Nach der historischen Niederlage schließt Außenminister Wadephul persönliche Konsequenzen aus. Scharfe Kritik kommt aus…
„Die Niederlage war krachend – Die Österreicher 131 Stimmen, wir nur 104 Stimmen“
Das Scheitern Deutschlands bei der Wahl für einen Sitz im UN-Sicherheitsrat gilt als herber außenpolitischer Rückschlag für die Bundesregierung. WELT-Reporter Michael Wüllenweber berichtet, welche Faktoren…
„Wir befinden uns in einer Art Graubereich“
Der Konflikt zwischen Iran und den USA reißt trotz Waffenruhe nicht ab. Die Amerikaner fordern, dass der Iran sein Atomprogramm einstellt und die Straße von…
„Das ist jetzt keine Großkatastrophe“
Ex-Botschafter Wolfgang Ischinger hält Deutschlands Schlappe im Ringen um einen der letzten beiden nichtständigen Sitze im UN-Sicherheitsrat für nicht dramatisch. „Wir sollten das jetzt nicht…
