Kategorie: Politik
Liveblog Ukrainekrieg: Neu-Delhi: Vier Inder bei russischem Angriff getötet
Mindestens zehn Todesopfer auf Frachtschiff +++ Ukraine greift Moskau mit 400 Drohnen an +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Verfassungsgericht sieht öffentlich-rechtlichen Rundfunk als unverzichtbar für Demokratie“
Was ist von der Verfassungsbeschwerde von ARD und ZDF gegen die ausgesetzte Erhöhung des Rundfunkbeitrags zu halten? Staatsrechtler Degenhart seziert die besonderen Bedingungen des öffentlich-rechtlichen…
SPD-Frauen sprechen sich für CDU-Ministerin als Spahn-Nachfolgerin aus
CDU und CSU suchen nach einem Nachfolger an der Fraktionsspitze für den zurückgetretenen Jens Spahn. Das Frauennetzwerk der SPD will „mindestens eine Frau mehr“ im…
Steuerverschwendung: Ein riesiger Fuhrpark und ein Videostudio für „digitale Weihnachtsgrüße“
Die Mitarbeiter des Landesmedienzentrums in Baden-Württemberg verschwendeten offenbar Steuergeld. Nun soll die Einrichtung aufgelöst werden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Messerangriff in Trier: Hätte man vorher wissen können, dass er einfach zusticht?
In Trier wird ein Student ohne erkennbaren Grund von einem psychisch kranken Mann erstochen. Die Länder wollen die Gesetze verschärfen. Psychiater warnen davor. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Beschließt was, macht was!“ – Kanzler Merz ruft Familie des getöteten Studenten an
Der Fall eines Afghanen, der einen Studenten in Trier erstochen hat, erschütterte das Land. Nun meldet sich Kanzler Merz bei der Familie des Opfers –…
„Anstalten bestimmen letztlich ihren Finanzbedarf. Darin liegt der eigentliche Haken des Systems“
Was ist von der Verfassungsbeschwerde von ARD und ZDF gegen die ausgesetzte Erhöhung des Rundfunkbeitrags zu halten? Staatsrechtler Degenhart seziert die besonderen Bedingungen des öffentlich-rechtlichen…
Tomatenwurf auf CSU-Chef Söder – jetzt werden neue Informationen bekannt
Schrecksekunde am Chiemsee: Bei einem Auftritt von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder am Sonntag wurde eine Tomate nach ihm geworfen. Die Polizei nahm eine Person in…
„Wir müssen mehr und schneller abschieben“
Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) fordert schärfere Maßnahmen gegen Messerkriminalität, darunter Waffenverbotszonen, konsequente Abschiebungen und ein höheres Mindeststrafmaß. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum…
„Die AfD missbraucht meinen Großvater für ihre Zwecke“
Bei der Kranzniederlegung der AfD anlässlich des 82. Jahrestages des Stauffenberg-Attentats von 1944 kam es zu einem Handgemenge. Der Enkel des Widerstandskämpfers, Karl Schenk Graf…
„Kein Vorwurf der Doppelmoral“ – Regierung sieht nach Spahn-Rücktritt keine Folgen für Streeck
CDU-Politiker Hendrik Streeck ist Drogenbeauftragter der Bundesregierung – und mithilfe einer Leihmutter in den USA Vater geworden. Für die Bundesregierung ist der Fall anders zu bewerten…
Regierungswechsel: Burnham verspricht „die größten Veränderungen in 40 Jahren“
Jetzt hat König Charles ihn ernannt: Andy Burnham ist der siebte Premierminister in zehn Jahren. Das sei ein Wendepunkt für Britannien, sagt der Labour-Politiker. Quelle:…
Eklat bei Stauffenberg-Gedenken – Bonhoeffer-Großneffe will AfD-Kranz entfernen
Ein Kranz der AfD sorgt beim Gedenken an das gescheiterte Hitler-Attentat für Aufsehen. Ein Verwandter des Widerstandskämpfers Dietrich Bonhoeffer nimmt das Gebinde an sich. Es…
„Burnham möchte vor allem die wichtigen Wähler aus der Arbeiterklasse gewinnen“
Andy Burnham muss als neuer britischer Regierungschef seinen Fokus auf Lebenshaltungskosten, die Wirtschaft, die Außenpolitik setzen und steht unter Druck. „Alles, was er jetzt tut,…
„Wer Frauen als ‚Brutkästen‘ bezeichnet, will nicht diskutieren“ – Brosius-Gersdorf attackiert Union
Nach dem Rücktritt von Jens Spahn schaltet sich die Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf in die Debatte um Leihmutterschaften ein. Der Union wirft sie vor, einen „paternalistischen…
