Schlagwort: Politik
„Was sollen wir denn noch mehr machen an Diplomatie?“, fragt Merz
Bundeskanzler Friedrich Merz steht Gesprächen mit dem Kreml grundsätzlich offen gegenüber, sagt er. Derzeit seien solche Formate angesichts der russischen Kriegsführung aber sinnlos. Und: Rund…
„Ich war 17“ – Bundestagsabgeordnete berichtet unter Tränen von eigenem Erlebnis
Im Bundestag hat zum Thema Gewalt gegen Frauen auch die 28-jährige Linken-Abgeordnete Kathrin Gebel gesprochen. Wegen eines persönlichen Erlebnisses wurde die Rede emotional. Bundestagsvizepräsident Nouripour…
Trump „nicht glücklich mit der Art und Weise“ – Berlin rät „dringend“ von Reisen nach Israel ab
Der Iran dürfe keine Atomwaffen besitzen, sagt US-Präsident Trump. Im Nahen und Mittleren Osten hat er eine große Streitmacht zusammengezogen und droht mit ihrem Einsatz….
„Schlappe für die einen, Sieg für die anderen. So einfach ist das nicht“
Das Kölner Verwaltungsgericht erkennt verfassungsfeindliche Tendenzen bei der AfD, sieht aber keine gesamtprägende Wirkung. Ein bundesweites Parteiverbot bleibt unwahrscheinlich. Felix W. Zimmermann, Chefredakteur Legal Tribune…
„Das Auf und Ab und ist Teil der psychologischen Kriegsführung“
Das Auswärtige Amt warnt vor Reisen nach Israel und Ost-Jerusalem. Die Lage ist angespannt, die USA ziehen Botschaftspersonal ab. Israel bereitet unterirdische Krankenhäuser vor. Axel…
„Das Mantra, hinter dem sich alle verschanzen, können sie nicht beibehalten“
WELT-Redakteurin Fatina Keilani analysiert die Folgen des AfD-Urteils für CDU und Verbotsdebatte. „Parteiverbote sind undemokratisch und erfordern stichhaltiges Material“, sagt Keilani. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
„Identifikation immer weniger mit Parteien. Sondern mit Personen“
Die Grünen holen in Baden-Württemberg deutlich auf, liegen knapp hinter der CDU. Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele analysiert die Bedeutung von Persönlichkeiten im Wahlkampf in Baden-Württemberg und…
Trump „nicht glücklich“ über iranische Verhandlungsweise – Berlin rät von Reisen nach Israel ab
Der Iran dürfe keine Atomwaffen besitzen, sagt US-Präsident Trump. Im Nahen und Mittleren Osten hat er eine große Streitmacht zusammengezogen und droht mit ihrem Einsatz….
„Habe nichts falsch gemacht“ – Ex-Präsident Clinton erklärt sich zu Epstein-Verbindungen
Zu den Männern, die wegen Verbindungen zu Sexualstraftäter Jeffrey Epstein unter Druck geraten sind, gehört der frühere US-Präsident Bill Clinton. Hinter verschlossenen Türen hat er…
Der Mann, der Putins Krieg im Schulflur filmte
Pawel Talankin war Schulvideograf in einer russischen Provinzstadt. Der Lehrer hielt fest, wie sich der Unterricht nach dem Ukraine-Überfall veränderte – und floh mit dem…
Spanien und Gibraltar: Keine Kontrollen an der Landesgrenze mehr
Ab April werden an der Landesgrenze zwischen Spanien und der britischen Kronkolonie Gibraltar keine Ausweise mehr kontrolliert. Auch aufwendige Warenkontrollen fallen weg. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Eine Tiefgarage in Tel Aviv, die jederzeit ein Krankenhaus werden kann
Israel bereitet sich auf einen möglichen Krieg mit dem Iran vor. Unterirdische Krankenhäuser in Tel Aviv können binnen Stunden aktiviert werden, um Patienten und Personal…
„Sie schossen einem Demonstranten in den Kopf, nur weil er immer wieder ‚Freiheit‘ rief“
Berlins Justizsenatorin Badenberg fordert, dass deutsche Behörden strafrechtliche Schritte gegen das iranische Regime einleiten. Deutschland dürfe angesichts der Gewalt nicht wegsehen. Im Einzelfall müsse eine…
„Donald Trump macht, was Donald Trump will“
Eine aktuelle Umfrage zeigt: Drei von vier Deutschen sehen Donald Trump als Einflussfaktor für die Verteidigungsfähigkeit. 57 Prozent glauben, dass Trump die politische Agenda in…
„Das hätte Herr Frohnmaier wohl gerne“
Marc Henrichmann (CDU), Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, bewertet das Urteil zum AfD-Status. Ein Parteienverbot sei „Ultima Ratio“. Die Brandmauer bleibe bestehen, sagt Henrichmann. Zitat-Quelle: DIE…
