Schlagwort: Politik
Juden marokkanischer Herkunft als „Paviane“ bezeichnet – Netanjahu entlässt Kabinettschef
Nachdem er Juden marokkanischer Herkunft als „Paviane“ geschmäht hatte, ist der israelische Kabinettschef Ziv Agmon von Ministerpräsident Netanjahu entlassen worden. Auch der designierte Nachfolger steht…
Liveblog Irankrieg: Trump: Iran kann innerhalb eines Tages eingenommen werden
Pressekonferenz nach Rettungsaktion in Iran +++ US-Präsident: Teheran hat „bedeutenden Schritt“ gemacht +++ Revolutionsgarde meldet Tod ihres Geheimdienstchefs +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Teheran weist Waffenruhe-Vorschlag der USA zurück – Trump nennt iranische Führung „Tiere“
Der Iran hat den Vorschlag einer Waffenruhe zurückgewiesen. Das teilte die Staatsagentur des Landes mit. Die Internationale Atomenergiebehörde sieht durch die anhaltenden Angriffe im Umfeld…
„Wenn ,Vielfalt‘ schon ein Kampfbegriff sein soll, dann hätten wir ein Problem“
Die Grünen attackieren Bildungsministerin Prien wegen ihrer Umbaupläne für „Demokratie leben“. Fraktionsvize Khan weist zurück, dass es nur um „links-grün versiffte“ Projekte gehe. Zitat-Quelle: DIE…
Auslandsreisen genehmigen: Das Verteidigungsministerium arbeitet noch an den Regeln
Müssen junge Männer sich längere Auslandsreisen von der Bundeswehr genehmigen lassen? Jein, sagt das Ministerium und kündigt eine Klarstellung an. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Kursk-Offensive durch Korruption begünstigt? 14 Jahre Straflager für russischen Politiker
Im Sommer 2024 stießen ukrainische Truppen in der Region Kursk auf russisches Gebiet vor, ohne auf großen Widerstand zu treffen. Das gelang wohl auch, weil…
„Bedeutet für Männer zwischen 17 und 45, sie müssen längere Auslandsaufenthalte genehmigen lassen“
Müssen Unter-45-Jährige für längere Auslandsaufenthalte bereits heute den Staat um Erlaubnis bitten? Es gibt verfassungsrechtliche Zweifel. Staatsrechtler geben ihre Einschätzung zur Neuregelung ab. Zitat-Quelle: DIE…
Kubickis Kandidatur: Schlachtross, Quälgeist, Kandidat
Mit Kubicki tritt der Mann für den FDP-Vorsitz an, der als erfolgreichster Königsmacher und Vorsitzenden-Stürzer aller Zeiten gilt. Dürr hat schon zurückgezogen – Höne nicht….
Atomenergiebehörde warnt vor „sehr realer Bedrohung“
Die Internationale Atomenergiebehörde sieht durch die anhaltenden Angriffe im Umfeld von Atomkraftanlagen eine ernsthafte Bedrohung. Eine vollständige Öffnung der Straße von Hormus schließt der Iran…
„Lieber altes Schlachtross als lahmes Steckenpferd“, verteidigt Kubicki seine Bewerbung
FDP-Politiker Kubicki wehrt sich gegen parteiinterne Kritiker wie Strack-Zimmermann. Er möge nicht die Zukunft der Liberalen sein, werde aber alles dafür tun, dass diese überhaupt…
„Nicht so dramatisch, wie teilweise dargestellt“ – Union verteidigt Auslands-Genehmigungspflicht
Betroffen sind wehrfähige Männer bis 45: Die Genehmigungspflicht für längere Auslandsaufenthalte polarisiert. Die Union verteidigt die Regel, Grünen-Fraktionschefin Haßelmann regt eine Überarbeitung an. Der Verband…
„Termingarantie ist kein ,Bullshit‘“ – SPD bügelt Kritik vom Kassenärzte-Chef ab
Der Kassenärzte-Chef warnt vor längeren Wartezeiten bei Facharzt-Terminen und attackiert den SPD-Vorstoß einer Termingarantie. Jetzt gehen die Sozialdemokraten zum Gegenangriff über. Die AfD warnt: Wer…
Hohe Arbeitskosten: „Die telefonische Krankschreibung sollte abgeschafft werden“
Die Mehrheit der Unternehmen misstraut der Politik, das Gesundheitswesen auf Vordermann zu bringen. Den hohen Krankenstand sehen sie als großes Problem, zeigt eine Forsa-Umfrage, die…
„Das sind nicht alle irgendwelche links-grün versifften Träger“
Die Grünen attackieren Bildungsministerin Prien wegen ihrer Umbaupläne für „Demokratie leben“. Fraktionsvize Khan erklärt, warum das Förderprogramm in seiner bisherigen Form sinnvoll sei – und weist…
„Wir werden herausfinden, ob das US-Militär bereit ist ‚Nein‘ zu Trump zu sagen“
Im Streit um US-Drohungen gegen den Iran wird die Kritik an Donald Trump lauter. EU-Ratspräsident António Costa teilt mit, Angriffe auf zivile Infrastruktur seien illegal….
