Schlagwort: Politik
Ungarn stimmt für Verfassungsänderung zur Absetzung von Orbán-nahem Präsidenten
Das ungarische Parlament macht mit einer Verfassungsänderung den Weg frei, um Präsident Tamas Sulyok abzusetzen. Der neue Regierungschef Magyar wirft ihm vor, eine „Marionette“ des…
Trump kündigt kurzfristig Rede an die Nation an und sorgt für Rätselraten
US-Präsident Donald Trump kündigt kurzfristig eine Rede an die Nation für Donnerstag an – geplant ist eine Ausstrahlung auf einem der wichtigsten Sendeplätze. Doch was…
„Russland und vor allem Putin sind in einer Situation, die das Land so nicht erwartete“
General a.D. Roland Kather analysiert das Treffen der „Koalition der Willigen“ in Paris zur Ukraine-Hilfe. Im Fokus stehen gemeinsame Rüstungsprojekte, Sicherheitsgarantien und die Rolle Europas…
Liveblog Ukrainekrieg: Europäische Schutztruppe soll Übungen in Nachbarstaaten der Ukraine abhalten
Man wolle zeigen, dass man „bereit, entschlossen und glaubwürdig“ ist +++ Neun europäische Länder schließen neues Raketenabwehr-Bündnis mit der Ukraine +++ Russischer Kriegsgegner Boris Nadjeschdin…
„Da sind Stefan Evers und ich uns einig, wir wollen beide keine Linke im Roten Rathaus“
Stefan Krach (SPD) kritisiert die Vorschläge von Stefan Evers (CDU) zur Sauberkeit in Berlin als populistisch und spricht sich gegen die Streichung des kostenlosen Schulessens…
„Die Strategie gegen Russland funktioniert“
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) fordert mehr europäische Unterstützung für die Ukraine, insbesondere bei der Luftabwehr und Waffenproduktion. „Wir sollten alle das liefern, was wir können, damit…
„Wir zerschlagen systematisch die iranische Achse des Bösen und des Terrors“
Der Konflikt zwischen den USA und Iran am Persischen Golf eskaliert weiter. Angriffe auf Militärbasen und Handelsschiffe verschärfen die Lage. „Die Iraner sind da am…
Einstimmig gewählt – Stefan Evers ist neuer Spitzenkandidat der Berliner CDU
Die Berliner CDU hat nun auch offiziell einen neuen Spitzenkandidaten für die kommende Abgeordnetenhauswahl: Der Landesvorstand wählte Finanzsenator Stefan Evers einstimmig. Er folgt auf Kai…
Deutschland, die Ukraine und acht weitere Länder vereinbaren Koalition gegen ballistische Raketen
Europa stärkt die Ukraine mit einem neuen Bündnis für Raketenabwehr: Insgesamt zehn Länder vereinbaren eine Koalition gegen ballistische Raketen. Auch Deutschland ist dabei. Zitat-Quelle: DIE…
„Ich kann Sie nur ermutigen: Tun Sie es“, sagt Merz über den Dienst bei der Bundeswehr
Der Kanzler eröffnet in Köln die Adenauer School of Government, die politisches Führungspersonal von morgen ausbilden soll. Merz sagt, dass er seine Enkel und Kinder…
Trump kündigt Seeblockade gegen Iran an – und fordert aus „Fairnessgründen“ Abgabe von allen Ländern
Donald Trump hat eine neuerliche Blockade gegen den Iran in der Straße von Hormus angekündigt. Die US-Seite werde für die sichere Durchfahrt von Schiffen zudem…
„Völlig haltlose Maßnahme“ – Botschafter Lambsdorff in Russland einbestellt
Das russische Außenministerium hat den deutschen Botschafter Alexander Graf Lambsdorff einbestellt. Es ist seine letzte Arbeitswoche in Moskau. Zuvor war auch in Berlin der russische…
„Antisemitischer Tiefpunkt“ – Studentenparlament der Humboldt-Uni fordert Israel-Boykott
Immer wieder fällt die Berliner HU mit antisemitischen Vorfällen auf. Nun schließt sich das Studentenparlament der antisemitischen und antiisraelischen Boykott-Bewegung BDS an. Mit Universitäten in…
„Die Frage ist, ob er versteht, worauf er sich einlässt“ – Kiew baut wieder die Regierung um
Die Regierung in Kiew steht erneut vor einem größeren Umbau. Präsident Selenskyj kündigt eine „aktualisierte“ politische Strategie an. In den Blick geraten dabei langfristige Verteidigungsprojekte….
Der jesidische Albtraum
Jesidische Kinder im Alter von fünf und zwölf Jahren versklavt und vergewaltigt: Der Münchner Prozess gegen den irakischen IS-Anhänger Twana H. S. und seine Gattin…
