Schlagwort: Politik
Wenige Stunden nach Selenskyjs eindringlicher Warnung sind Explosionen in Kiew zu hören
In der ukrainischen Hauptstadt ist Luftalarm „wegen der Gefahr des Einsatzes ballistischer Waffen“ ausgelöst worden. Präsident Selenskyj hatte zuvor vor einem massiven russischen Luftangriff gewarnt….
„Dieser Herbst, der wird für uns sehr herausfordernd“, sagt der Kanzler
Thorsten Frei ist mit knapp 93 Prozent zum neuen Fraktionschef gewählt worden. Friedrich Merz spricht nach der Fraktionssitzung von einer sachlichen, aber kritischen Aussprache und…
„Bei Patrick Schnieder und Tino Sorge muss man einfach mal sagen: Heul leise, Chantal“
Bei „Meine WELT, meine Meinung geht Peter Tiede hart mit den abgelösten Ministern Patrick Schnieder und Tino Sorge ins Gericht. „Öffentlich so etwas zu machen,…
„Er formuliert genau jenes politische Ziel, …“ – AfD kommentiert Schulzes Aussagen nach CSD-Anschlag
CDU-Ministerpräsident Sven Schulze sagte nach dem CSD-Anschlag, er „möchte solche Menschen hier nicht in Deutschland haben“. Die AfD in Thüringen greift die Aussage nun auf….
Und dann entschuldigt sich der CDU-Mann beim Publikum, dass er das Thema Migration anspricht
Im Berliner Südwesten diskutieren die Spitzenkandidaten für die Berlin-Wahl über ein AfD-Verbot. SPD-Politiker Krach attackiert die Linke-Kandidatin, ein CDU-Direktkandidat gerät in die Defensive. Doch das…
„Man muss schauen, dass man die großen Islamverbände für diese Präventionsarbeit gewinnt“
Professor Hendrik Hansen betont die Bedeutung von Prävention und Repression bei der Bekämpfung islamistischer Radikalisierung. „Wir brauchen ein Gesamtkonzept im Umgang mit Extremismus“, so der…
„Respektlose Rhetorik der Franzosen“ – USA erwägen Blockade von Macrons Wunschbotschafter
Frankreichs UN-Vertretung stellte die USA neben Russland und Nordkorea. Nun erwägt Washington einem Bericht zufolge, Macrons Kandidaten für den Botschafterposten zu blockieren. Ein solcher Schritt…
„Was passiert, wenn das Wahlergebnis enttäuschend ausfällt, steht auf einem anderen Blatt“
Nach der Wahl von Thorsten Frei zum neuen Fraktionsvorsitzenden sieht Politikwissenschaftler Volker Kronenberg ein Signal für Geschlossenheit und Aufbruch in der Union. Die Aufbruchstimmung könnte…
Pass, Asyl, Abschiebungen – Polizei schreibt Brief an Merz und nimmt drei Gesetze ins Visier
Nach dem Anschlag auf den Berliner CSD verlangt die Deutsche Polizeigewerkschaft in einem Brief an Kanzler Merz Änderungen in drei Gesetzen. Der von Merz erwogene…
Söder spricht plötzlich von Spahn-Comeback – „Schaden kaum noch gutzumachen“, wird Linnemann gewarnt
Thorsten Frei ist zum Chef der Unionsfraktion gewählt worden. Carsten Linnemann bekommt von seiner Vorgängerin ein bizarres Geschenk. CSU-Chef Söder sagt bei einer Pressekonferenz, dass…
Unterstützung für Vorschlag zur 3-Prozent-Hürde wächst
Die Debatte um die Absenkung der 5-Prozent-Hürde für Landtags- und Bundestagswahlen gewinnt an Fahrt. SPD-Politiker Armin Willingmann unterstützt den Vorschlag von Hans-Jürgen Papier. Auch von…
„Das hat man eben über Jahre abgetan als antimuslimischen Rassismus“
Nach dem Anschlag auf den CSD analysiert Constantin Schreiber die politischen Reaktionen und warnt vor wachsendem Islamismus in ganz Europa. Jetzt haben wir den Salat….
Sophie Brocas: Waldbrände bekämpfen und Romane schreiben
Sie war Unternehmerin, bevor sie in den Staatsdienst ging, und schreibt gern Geschichten über Frauen. Wer ist die Präfektin, die den Kriseneinsatz in Bordeaux leitet?…
Dann spricht Merz davon, dass „Verletzungen geheilt“ werden müssten
Bundeskanzler Merz sieht dank der Wahl des neuen Unionsfraktionschefs Frei neuen Rückenwind für Schwarz-Rot – doch in der CDU brodelt es. Bemerkenswert ist die Rolle der…
„Das, was hier passiert, ist Schutzgelderpressung“
Die Spannungen in der Straße von Hormus nehmen weiter zu. Moritz Brake warnt vor einer „Schutzgelderpressung“ durch den Iran und sieht die freie Seeschifffahrt in…
