Schlagwort: Politik
„Back to the Roots“ – Antifa mobilisiert wieder stärker für den 1. Mai
Neue Themen heizen die Stimmung an. Auch die linksradikale 18-Uhr-Demonstration startet wieder mitten in Kreuzberg und damit in ihrem alten Revier. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
„Russland steht kurz davor, jenseits der Ukraine weiterzumachen“
Der Verteidigungsminister? Überbewertet. Sein Haus? Kaum führungsfähig. Generalleutnant a.D. Jürgen-Joachim von Sandrart zieht eine schonungslose Bilanz der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar…
Durchbruch bei neuem „Heizungsgesetz“ – Koalition vereinbart Kostenbremse für Mieter
Die schwarz-rote Koalition hat sich bei der geplanten Reform des „Heizungsgesetzes“ auf eine Kostenbremse für Mieter geeinigt. Demnach sollen Kostenrisiken zwischen Mietern und Vermietern aufgeteilt…
Erstmals seit 130 Jahren: Brasiliens Senat blockt Ernennung eines Richters
Der brasilianische Präsident Lula muss sich einen neuen Richter suchen. Sein Kandidat für einen Posten am Obersten Gericht bekam keine Mehrheit. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Rammstein spielt für die Strategie der USA eine zentrale Rolle“
Die USA prüfen nach Aussage von Präsident Donald Trump eine mögliche Truppenreduzierung in Deutschland. Eine Entscheidung solle in Kürze getroffen werden, schrieb er auf seiner…
„Wo fängt staatliche Erziehung an?“ – Connemann warnt vor „Nanny-Staat“
Die geplante Zuckerabgabe der Bundesregierung sorgt in der Union für neuen Streit. CDU-Wirtschaftsflügelchefin Gitta Connemann fragt sich: „Wer entscheidet eigentlich, was noch erlaubt ist?“ Quelle:…
Merz in Beliebtheitsranking auf dem letzten Platz – Unruhe in der CDU wächst
Friedrich Merz steht nach einem Jahr als Kanzler massiv unter Druck: Im Beliebtheitsranking landet er auf dem letzten Platz, in der CDU wächst die Unruhe….
Putin zeigt sich offen für befristete Waffenruhe in der Ukraine
Kreml-Chef Putin und US-Präsident Trump haben in einem Telefonat über eine befristete Waffenruhe im Ukraine-Krieg gesprochen. Putin soll demnach zu einer Feuerpause während der Feierlichkeiten…
„Muss aufpassen, dass er nicht wie eine Mimose rüberkommt“ – Merz‘ Aussage löst Kopfschütteln aus
Ein Interview des Bundeskanzlers sorgt für Wirbel: FDP-Politiker Kubicki spricht von einem „merkwürdigen Signal persönlicher Fehleinschätzung“. Im Online-Netzwerk X trendet ein despektierlicher Hashtag. Zitat-Quelle: DIE…
Merz bleibt bei Kritik am Iran-Krieg – und betont „gutes“ Verhältnis zu Trump
„Er weiß nicht, wovon er spricht!“: So harsch ging US-Präsident Donald Trump den deutschen Bundeskanzler nach dessen Kritik am Vorgehen der USA im Iran an….
DGB-Chefin Fahimi droht mit Protesten gegen Sozialreformen – DGB warnt vor „vollem Widerstand“
Vor dem Hintergrund der geplanten Reformen der Bundesregierung warnt DGB-Chefin Yasmin Fahimi vor sozialen Einschnitten. Sie kritisiert insbesondere mögliche Änderungen bei Rente und Arbeitszeit und…
Staatsanwaltschaft fordert 15 Jahre Haft für RAF-Terroristin Klette
Im Prozess gegen die ehemalige RAF-Terroristin Daniela Klette vor dem Landgericht Verden hat die Staatsanwaltschaft eine 15-jährige Haftstrafe gefordert. Aus Sicht der Anklagebehörde steht fest,…
Dann spricht Warken über „dieses Sparpaket, wo ich weiß, dass es für Sie alle auch schrecklich ist“
Kurz nachdem ihre Krankenkassenreform durchs Bundeskabinett gegangen ist, steht Gesundheitsministerin Warken in einem kleinen Dorf in Thüringen. Angesetzt ist ein Bürgerdialog zum heiklen Thema Gesundheitsversorgung…
„Die Lücke ist ab 2029 wieder da“ – Kritik an Warken-Plänen
Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) nimmt zum Gesetzespaket Stellung, das Ausgabenbremsen bei Praxen, Kliniken und Pharmaherstellern vorsieht. „Politico“-Reporter Louis Westendarp ordnet die Pläne der Regierung ein….
„Chef eines Bundeswehrkommandos“ – Lebenslauf von AfD-Verteidigungspolitiker wirft Fragen auf
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Heinrich Koch beansprucht für sich „36 Dienstjahre in der Bundeswehr“ und nannte sich „Oberstleutnant außer Dienst“. Doch eine Recherche zu seinem militärischen Engagement…
