Schlagwort: Politik
Liveblog Irankrieg: Merz betont transatlantische Partnerschaft
Bundeskanzler fordert mehr Druck auf Iran +++ Israel fängt 20 Boote eine Aktivisten-Flotte ab +++ Flugzeugträger USS Gerald R. Ford soll abgezogen werden +++ alle…
Es geht um 497 Euro – SPD will Diätenerhöhung „unbedingt“ stoppen
Die SPD fordert einem Bericht zufolge, die für Juli geplante Diätenerhöhung der Parlamentarier auszusetzen – als Signal der Glaubwürdigkeit. Die CDU signalisiert demnach Entgegenkommen. Quelle:…
Deutschland muss „fähig zum ‚Fight Tonight‘“ sein, sagt Merz
Bundeskanzler Merz erwartet „größte Kraftanstrengungen“ für die Aufrüstung der Bundeswehr. Nach einer Drohung von US-Präsident Trump betont er bei einem Truppenbesuch die Bedeutung des deutsch-amerikanischen…
Profitabschöpfung: Wo sind die Grenzen der Übergewinnsteuer?
Abermals liebäugelt die Politik damit, Unternehmensprofite abzuschöpfen und zu verteilen. Ein solches Krisenmanagement ist rechtlich durchaus heikel. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Wie bewerten Sie den Vorschlag, ab 2028 eine Steuer auf zuckerhaltige Getränke einzuführen?
Wie groß ist Ihre Sorge, dass die Reformen der Bundesregierung Sie finanziell belasten werden? Wie bewerten Sie den Vorschlag, ab 2028 eine Steuer auf zuckerhaltige…
Im Schatten des Iran-Krieges baut die Hamas ihre Macht wieder aus
Bewohner im Gazastreifen berichten, dass die Islamisten weiter Steuern erheben und neue Mitglieder anwerben. Gegenüber dem von Trump eingesetzten Verwaltungskomitee erheben sie weitreichende Forderungen. Ein…
Rebellen-Vormarsch in Mali: „Die Russen haben uns in Kidal im Stich gelassen“
Malis Präsident sagt, das Land sei unter Kontrolle. Aber strategische Fehler der Regierung haben den Vormarsch von Tuareg-Rebellen und Islamisten begünstigt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
AfD stimmt dagegen: Saarland baut Gottesbezug in die Verfassung ein
Das saarländische Parlament hat die „Verantwortung vor Gott“ in die Verfassung aufgenommen. Eine weitere Änderung soll mögliche Blockaden durch die AfD verhindern. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Russen haben Angst, dass Ukraine ihnen einen Strich durch die Rechnung macht“
Im Gespräch mit WELT TV analysiert unser Reporter Christoph Wanner die überraschende Kompromissbereitschaft von Putin für eine zeitlich begrenzte Waffenruhe rund um den 9. Mai….
„Jeder versucht dem anderen noch eins reinzudrücken“
Die Spannungen in der Regierungskoalition nehmen zu: Offene Kritik, mangelnder Respekt und fehlende Kompromissbereitschaft prägen das Klima. „Sie haben alle noch nicht richtig begriffen, dass…
Andreas Büttner: Verdächtige nach Brand bei Antisemitismusbeauftragtem ermittelt
Die Ermittlungen nach dem Brandanschlag auf das Grundstück von Andreas Büttner nehmen eine spektakuläre Wende. Tatverdächtig sind zwei Bekannte des Antisemitismusbeauftragten. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Sexuelle Belästigung: Der Herr Abgeordnete hätte gern ein Nacktfoto
Amerikanische Kongressmitglieder belästigen immer wieder Mitarbeiterinnen, obwohl sogar freiwillige Beziehungen verboten sind. Nun wächst der Widerstand. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Kommunikation erinnert an die Deutsche Bahn – Schafft es immer wieder negativ zu überraschen“
Die Bundesregierung steht wegen ihrer Kommunikationsstrategie zunehmend unter Druck. Kommunikationsexperte Philipp Jessen spricht über eine „totale Entkopplung“ im Kanzleramt und kritisiert die jüngsten Eigenlob-Papiere als…
„Einsatzbereitschaft schlecht“ – Die fünf größten Schwachstellen der Nato
Der Krieg im Nahen Osten legt gravierende Defizite in der Nato offen. An entscheidenden Stellen könnte das Bündnis in einem Konflikt mit Russland unterlegen sein….
„So kann man eigentlich kein Kanzleramt führen“ – SPD-Fraktionschef attestiert Merz „Riesenproblem“
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch greift den Kanzler frontal an: Friedrich Merz sei zu impulsiv. Bei einem Termin in Nordrhein-Westfalen führt er verschiedene Aussagen des Regierungschefs auf,…
