Schlagwort: Politik
CDU: Ende einer Rochade. Und jetzt Urlaub.
Der Mittwoch soll eine unruhige Phase in der CDU abschließen. Zumindest die Wahl von Thorsten Frei verläuft wie geplant. Und Friedrich Merz hat jetzt Zeit…
„Dass das in der Lage wäre, den Kanzler zu stürzen, glaube ich nicht“
Nach dem holprigen Kabinettsumbau und der Wahl von Thorsten Frei zum neuen Fraktionschef analysiert Merz-Biograf Volker Resing die Lage des Kanzlers. Trotz der Kritik aus…
„Der Bundeskanzler hat eigene Fehler eingeräumt im Umgang miteinander“
Nach der CDU-Fraktionssitzung spricht Matthias Mittelberg über die Diskussionen mit Kanzler Friedrich Merz, personelle Veränderungen und die angespannte Stimmung in der Partei. „Es war eine…
Attentat auf Berliner CSD: Erst Wut, dann Wahlkampf
In Berlin streiten die Parteien darüber, wie es zum Anschlag auf den CSD kommen konnte. Kurz vor der Wahl dort wird die Debatte hitzig. Quelle:…
Liveblog Irankrieg: Wütender Trump kündigt Iran harte Vergeltung an
Nach Angriff auf US-Stellungen in Jordanien +++ USA verhängen neue Iran-Sanktionen +++ Iran meldet US-Angriff an der Grenze zum Irak +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Debatte nach Anschlag: Gefährder gibt es im Gesetz gar nicht
Wer als Gefährder gilt, entscheiden die Sicherheitsbehörden. Was sie mit ihnen tun dürfen, wird ein Verfahren in Karlsruhe zeigen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Warum der AfD-Landesvize von der Landratswahl ausgeschlossen wird
Der Wahlausschuss des Landkreises Lüneburg schließt den niedersächsischen AfD-Vize Stephan Bothe von der Landratswahl aus. Ein Fall von vielen, die Deutschlands Justiz absehbar noch lange…
„Eineinhalb Dutzend Fragen, die durchweg kritisch waren“
Nach einer langen Sitzung der Unionsfraktion spricht CDU-Politiker Günter Krings von kritischen Fragen an Kanzler Friedrich Merz. Im Zentrum standen Personalentscheidungen und die Kommunikation der…
Deutschland-Liveblog: Merz lobt „faire“ Aussprache mit der CDU/CSU-Fraktion
Knapp 92 Prozent: Thorsten Frei ist neuer Unionsfraktionschef +++ Lange Rednerliste für Aussprache der Fraktion mit Merz +++ Bundespräsident ernennt neue Minister +++ alle Entwicklungen…
„Dauerbaustelle“ – Linnemann erhält bizarres Geschenk von Vorgängerin Warken
Der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei ist nun zum Chef der Unionsfraktion gewählt worden. Carsten Linnemann bekommt ein Präsent als Hinweis auf viele weitere anstehende Aufgaben….
Die Kabinettsumbildung macht den Merz-Frust noch größer
Die Personalrochade im Merz-Kabinett sollte Aufbruchstimmung auslösen – doch dann kam alles anders als gedacht. Brisante Umfragewerte offenbaren, wie die Bevölkerung über die Wechsel denkt….
Schutz queerer Menschen: SPD, Linke und Grüne sehen eine Lücke im Grundgesetz
Die SPD will den Schutz queerer Menschen in der Verfassung verankern. Neu ist das nicht, bereits im Herbst diskutierten die Abgeordneten über eine Änderung des…
Anschlag auf CSD: Die Berliner Justiz sollte sich Medienschelte sparen
In einer gemeinsamen Erklärung rügt die Berliner Justiz die mediale CSD-Berichterstattung als Angriff auf ihre eigene Unabhängigkeit. Das ist unangemessen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„We are going to beat the fucking shit out of them“ – Trump will massiv zurückschlagen
Nach dem Ende der Waffenruhe zwischen den USA und Iran eskaliert die Lage erneut. US-Präsident Trump kündigt harte Vergeltung an und schließt eine Bodenoffensive nicht…
„Demokratischem Prinzip entsprach die Fünf-Prozent-Hürde nie“, sagt die Linke
Drei statt fünf Prozent der Stimmen als Voraussetzung für den Bundestagseinzug? Der Vorstoß von Verfassungsrechtler Papier wird kontrovers aufgenommen. AfD und BSW vermuten andere Motive…
