Schlagwort: Politik
60 Jahre Herrschaft: China feiert die Einnahme Tibets
Die Parteiführung lobt 60 Jahre wirtschaftlicher Entwicklung. Präsident Xi fordert, den Buddhismus zu „sinisieren“. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Haftbefehl gegen den Staatsbürger, nicht den ukrainischen Staat“
Nach der Festnahme eines ukrainischen Staatsbürgers im Nord-Stream-Fall betont Sicherheitsexperte Nico Lange, dass dies kein diplomatischer Rückschlag für Kiew sei. Europa solle zudem seine Sicherheitsrolle…
Steigende Fallzahlen – „Soziale Medien fördern Kindesmissbrauch“
Einem aktuellen BKA-Lagebild zu sexueller Gewalt an Kindern und Jugendlichen zufolge, zählte die Polizei im vergangenen Jahr etwa 18.000 Opfer. „Die Dunkelziffern sind schwindelerregend hoch“,…
„Haltlose staatliche Beschimpfungen“ – AfD legt Verfassungsbeschwerde ein
Die AfD liefert sich mit dem Verfassungsschutz einen Dauerrechtsstreit. Sie wehrt sich dagegen, wie sie eingestuft und bezeichnet wird und wendet sich nun an das…
„Führung heißt, nicht nur den Mund spitzen, sondern auch zu pfeifen.“
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im EU-Parlament, kritisiert die deutsche Regierung scharf für ihr „Rumgeeiere“ in der Ukraine-Politik. Sie fordert Kanzler Merz nach dem…
„Sollte ausnahmsweise auch Grünen zu denken geben, wenn eigene Klientel Korrekturen verlangt“
Wenn die Grünen in ihrer Berliner Hochburg in die Kritik geraten: Geruchs- und Lärmbelästigung, Müllberge sowie Fäkalien auf einer Grillwiese im Ortsteil Friedrichshain lösen scharfen…
„Soziales Experiment“ – Wenn Akademiker für ihre Scheinbeschäftigung sogar bezahlen
Nach dem Bildungsaufschwung der 90er-Jahre kämpft China mit hoher Arbeitslosigkeit unter jungen Hochschulabsolventen. Aus Scham und Angst vor einem Verlust des sozialen Ansehens gehen nun…
Neuer Geschlechtseintrag: Kommt ein Neonazi ins Frauengefängnis
Der verurteilte Sven Liebich änderte sein Geschlecht und kommt nun in ein Frauengefängnis. Er testet damit die Grenzen des Selbstbestimmungsgesetzes der Ampel. Die Grünen wittern…
Lawrow nennt europäische Truppen in der Ukraine „völlig inakzeptabel“
Selenskyj will in einigen Tagen eine Übereinkunft zur „Architektur der Sicherheitsgarantien“ erreichen – und sich erst danach mit Trump und Putin treffen. Der russische Außenminister Sergej…
Diese neue Waffe soll Kiew ermöglichen, was ihm die Verbündeten verwehren
Der Ausgang der Gespräche über Sicherheitsgarantien für die Ukraine ist ungewiss. An der Front geht der brutale Krieg unvermindert weiter. Ein neuer Marschflugkörper setzt auf…
Besuch bei der Nationalgarde: Vance und Hegseth in Washington ausgebuht
US-Vizepräsident Vance und Verteidigungsminister Hegseth sind bei einem Besuch der Nationalgarde in Washington von Demonstranten ausgebuht worden. Sie protestieren gegen die Truppenpräsenz. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Israelische Medien: Der blinde Fleck in israelischen Medien
Lange wurde in israelischen Medien kaum über das Leid im Gazastreifen berichtet. Viele Israelis wollten auch nichts davon hören. Das ändert sich langsam. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Wer eine Regel in Kraft setzen will, muss zwei andere dafür außer Kraft setzen“
Digitalminister Karsten Wildberger hat seine Ministerkollegen dazu aufgefordert, bis Mitte September Vorschläge zum Bürokratieabbau vorzulegen. „Er rennt damit offene Türen ein“, so Gitta Connemann (CDU),…
Nord-Stream-Sabotage – Ukrainischer Verdächtiger im Italien-Urlaub festgenommen
Deutsche Ermittler gehen davon aus, dass eine Gruppe eine Segelyacht nutzte, um Sprengsätze an den Nord-Stream-Pipelines anzubringen. Nun wurde einer der mutmaßlichen Koordinatoren dieser Aktion…
Daniel Halemba: Anklage wegen Volksverhetzung gegen AfD-Politiker
Halemba wird vorgeworfen, dass auf dessen Geburtstagsfeier das Lied „Wacht an der Spree“ der Musikband Landser abgespielt worden sei. Der AfD-Abgeordnete argumentiert, er sei zur…
