Schlagwort: Politik
Kontrollen statt Reisefreiheit: Was ist von Schengen übrig geblieben?
Auf einem Schiff in Schengen feierten die EU-Innenminister die historische Entscheidung, Grenzkontrollen abzuschaffen. Doch nur einen Kilometer weiter winkte die Bundespolizei Autos heraus. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Politische Wahlwetten britischer Konservativer vor Gericht
15 Personen, die präzise Wetten auf das Datum der Unterhauswahl platzierten, stehen vor Gericht. Ihnen wird vorgeworfen, Insiderwissen in betrügerischer Absicht genutzt zu haben. Quelle:…
Nun rächt sich die jahrelange Ignoranz der Europäer
Nach Israels Großangriff auf den Iran bemüht sich Brüssel um Deeskalation. Das Problem: Ihre Glaubwürdigkeit hat die EU im Nahen Osten längst verspielt. Das fällt…
„Die Komponente ‚Spezialkräfte auf dem Territorium des Gegners‘ scheint wichtiger zu werden“
Nach israelischen Großangriffen auf nukleare und militärische Anlagen im Iran hat Israels Militär weitere Aktionen in Aussicht gestellt. Sicherheitsexperte Nico Lange erklärt bei WELT, wie…
Innenministerkonferenz: Länder wollen bundesweit einheitlichen Umgang mit AfD
Die Landesinnenministerkonferenz fordert eine gemeinsame AfD-Strategie. Eine Arbeitsgruppe soll mögliche rechtliche Auswirkungen einer Einstufung der Partei als „gesichert rechtsextrem“ prüfen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Ist die Kehrtwende der SPD in Sachen Russland richtig?
Trotz heftiger Kritik aus der eigenen Partei halten SPD-Politiker an einem Positionspapier fest, das eine Abkehr von der Aufrüstungspolitik fordert. Dazu und zu weiteren aktuellen…
„Eine klare Entschuldigung ist das Mindeste“ – Kritik an Nietzard nun auch von Bayerns Grünen
Gegenwind für Jette Nietzard nun auch aus Bayern: Die dortige Parteiführung hat einen Brief an die Chefin der eigenen Jugend geschrieben. Kritisiert werden Nietzards Auftreten…
Studie der Böll-Stiftung: Was bei den Grünen in der Ampel schiefgelaufen ist.
Als erste Partei der Ampelkoalition lassen die Grünen mit einer Studie die Ursachen ihres Scheiterns untersuchen. Das Ergebnis ist wenig schmeichelhaft. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Neuer Chef der Revolutionsgarde: Ein Hardliner in Uniform
Ahmad Vahidi gilt als ideologischer Hardliner. International wird er schon lange als mutmaßlicher Drahtzieher eines Anschlags auf ein jüdisches Zentrum in Buenos Aires gesucht. Quelle:…
„Mindestens 64 Atomanlagen im Iran. Ohne Amerika ist es nicht zu schaffen, sie auszuschalten“
Israel hat bei einem großangelegten Angriff auf iranische Städte und Atomanlagen Dutzende Ziele bombardiert. Philip Volkmann-Schluck, WELT Außenpolitik, sagt: „Der Iran könnte das zum Anlass…
„Israels Schlag gegen Iran entzieht Putin zentrales Instrument seiner Ukraine-Diplomatie“
Israels Militärschlag gegen den Iran sei im Interesse der Sicherheit Europas – und der Ukraine, sagt der Außenpolitik-Experte Maximilian Terhalle. Russlands Machthaber Putin werde US-Präsident…
Staatsdienstanwärter: Bayern will AfD-Mitgliedschaft als Hindernis werten
Das bayerische Innenministerium erwägt, die AfD in ein Extremismus-Verzeichnis aufzunehmen. Für Parteimitglieder, die sich für den Staatsdienst bewerben, hätte das Folgen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Ukraine-Liveblog: EU ermöglicht Ukrainern weiteres Jahr ohne Asylverfahren
Unbürokratischer Schutz gilt damit für Millionen Menschen fort +++ Russland stellt Drohnentruppen als eigene Waffengattung auf +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Ein Desaster, wie Europa und vor allem Deutschland gerade hinter den USA zurückfällt“
Ist Trumps Politik erfolgversprechend? Darüber spricht Christian Angermayer, Unternehmer, Investor und Bekannter der Familie Trump. Trump verfolge einen „sehr strukturierten, sehr durchdachten“ Plan, um die…
„Es war die letzte Möglichkeit sich gegen Irans Atomprogramm zu wehren“
Philipp Peyman Engel, Chefredakteur der „Jüdischen Allgemeinen“, spricht über den Angriff Israels auf Irans Atomanlagen. Es sei ein notwendiger Schritt gewesen: „Teheran war kurz vor…
