Schlagwort: Politik
Wegner kassiert Spott für Streusalz-Vorstoß – „Wirklich mit seinem Latein am Ende“
In der Bundeshauptstadt sind viele Straßen derzeit gefährlich glatt. Der Einsatz von Streusalz allerdings ist wegen möglicher Umweltauswirkungen verboten. Der Versuch von Berlins Regierendem Bürgermeister…
Bundesregierung sieht verlässliche Ölversorgung ohne US-Ausnahmeregelung gefährdet
Die US-Sanktionen gegen deutsche Tochterfirmen des russischen Ölunternehmens Rosneft sind derzeit ausgesetzt – aber nur bis Ende April. Treten sie danach wieder in Kraft, befürchtet…
„Die pro-westlichen Kräfte fühlen sich von Deutschland und Europa verraten“
Die EU hat die iranischen Revolutionsgarden auf die Terrorliste gesetzt. Danial Ilkhanipour, SPD-Politiker, betont die Bedeutung des Schritts für Freiheit und Demokratie: „Es war allerhöchste…
„Der Mann hat einen an der Klatsche“ – Lafontaine irritiert mit „Russenhass“-Beitrag
BSW-Politiker Oskar Lafontaine hat mit einem Text für Empörung gesorgt, in dem er „Russenhass“ mit Antisemitismus gleichsetzt. „Der Mann hat einen an der Klatsche“, so…
Bürokratieabbau: Endlich Licht am Ende des deutschen Amtsflurs?
Schon viele Bundesregierungen wollten überflüssige Berichtspflichten und Regeln abschaffen. Warum soll es ausgerechnet jetzt gelingen? Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Zerstörte Infrastruktur: Sechs Tage Tauchen in zwei Grad kaltem Wasser
Russische Angriffe haben nahezu alle Gas- und Kohlekraftwerke in der Ukraine zerstört. Der Frost erschwert die Reparaturen – die oft nur provisorisch sind. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Europarat und Putin-Gegner: Wer vertritt die „guten“ Russen in Europa?
Der Europarat startet einen Dialog mit „Russischen Demokratischen Kräften.“ Ihre Auswahl war kompliziert. Und führte unter Gegnern des Regimes von Wladimir Putin zu Konflikten. Quelle:…
Liveblog USA unter Trump: Drohender Shutdown? Senat bremst umfangreiches Ausgabenpaket aus
Demokraten koppeln Haushalt an ICE-Reformen +++ Homan: „Recht und Ordnung wiederherstellen“ +++ Amy Klobuchar will Gouverneurin von Minnesota werden +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle:…
„Alle Zeichen stehen auf Angriff – die Frage ist nur, wann“
Die USA drohen dem Iran mit Militärschlägen wegen des Atomprogramms. Die EU stuft die Revolutionsgarden als Terrororganisation ein. Israel bereitet sich auf mögliche Angriffe vor….
„Typischer Fall des kulturellen Opportunismus in der deutschen Kulturszene“
Die Schauspielerin Sarah Maria Sander hat ihre Hauptrolle in einem Kinofilm nach einem Pro-Israel-Video verloren. „Die Forderung, Israel zu boykottieren, ist heute so weit verbreitet…
Deutschland-Blog: Bärbel Bas kritisiert Debatten über Teilzeit und Krankenstand
Sozialministerin warnt vor pauschaler Kritik an Arbeitnehmern und Bürgergeld-Empfängern +++ Merz in seiner Regierungserklärung: Sind bereit und in der Lage, uns gegen Zollpolitik zu wehren…
Deutschlands Bevölkerung schrumpft erstmals seit Jahren – trotz Zuwanderung
Die Zuwanderung gleicht den Geburtenrückgang nicht mehr aus. Zum Jahresende 2025 lebten nach einer Schätzung des Statistischen Bundesamtes rund 83,5 Millionen Menschen in Deutschland – 100.000 weniger als Ende…
Zwölf Jahre Sonderurlaub für Beamte? – Mainzer Staatsanwaltschaft leitet Vorermittlungen ein
In Rheinland-Pfalz ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen möglicher Veruntreuung. Spitzenbeamte der Landesregierung sollen über Jahre hinweg Sonderurlaube genommen haben – in einem Fall für fast 12…
„Extra 3“-Satiriker löst in Grönland mit US-Flagge Empörung aus
Ein NDR-Journalist hat für das Satireformat „Extra 3“ eine US-Flagge vor dem Kulturzentrum in Grönlands Hauptstadt Nuuk gehisst. Vor Ort sorgte die Aktion für Empörung….
„Euro-Bombe“ – Die EU ist auch beim Atomschirm gespalten
Kann Europa sich ohne die USA verteidigen? Der Vorstoß von Emmanuel Macron für eine europäische Nuklear-Doktrin wirkt angesichts technischer Mängel und geringer Stückzahlen britischer und…
