Schlagwort: Politik
„Hätte der Bürgermeister mehr Machtbefugnisse, könnte man dieses Schaulaufen vermeiden“
Im Streit um den Berliner Blackout werfen die Grünen dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner Versäumnisse vor. Die Koalition steht unter Druck und interne Konflikte prägen…
Schlappe für Selenskyj – Parlament lehnt Energieminister ab
Im ukrainischen Parlament kommt es erneut zu personellen Veränderungen. Die USA verurteilen den russischen Angriff auf die Ukraine mit Oreschnik-Raketen. Russland vermeldet angebliche Auftrags-Rekorde bei…
Japans Regierungschefin: Mit Popstar-Image zu Neuwahlen
Junge Japaner lieben die neue Ministerpräsidentin Sanae Takaichi. Das will sie für Neuwahlen nutzen – und die Minderheitsregierung beenden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Umgang mit Trump: Grüne werfen Regierung außenpolitische „Realitätsverweigerung“ vor
Die Grünen kritisieren die schwarz-rote Koalition und werfen ihr vor, zu ängstlich auf das Vorgehen der USA zu reagieren. In einem Antrag fordern sie eine…
„Die Islamische Republik befindet sich in der schwächsten Position ihrer 47-jährigen Geschichte“
Seit über zwei Wochen protestieren Menschen im Iran gegen das Regime – trotz Internetsperren und Schießbefehl. Bisher lässt sich die Führung in Teheran nicht von…
Bundesregierung will mehr indische Pflegekräfte anwerben
Die Bundesregierung will mehr indische Pflegekräfte nach Deutschland holen. Dazu wurden mit Indien verbindliche Standards für Anwerbung und Integration vereinbart. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
Massenproteste in Iran: Trump: Hilfe ist auf dem Weg
Der US-Präsident erklärte zunächst nicht näher, worin die Hilfe für die Demonstranten besteht. Er appellierte an sie, ihre „Institutionen“ zu übernehmen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Wenn wir zwischen den USA und Dänemark wählen müssen, dann wählen wir Dänemark“
Dänemarks Ministerpräsidentin Frederiksen und Grönlands Regierungschef Nielsen demonstrieren angesichts der US-Ansprüche auf die Insel Einigkeit. Doch der härteste Teil komme noch, warnt Frederiksen. Zitat-Quelle: DIE…
„Gefahr von Wettbewerbsverzerrungen“ – Kartellamtschef kritisiert Industriestrompreis
Mit dem neuen Industriestrompreis will die Bundesregierung stromintensive Unternehmen entlasten. Für den Chef des Bundeskartellamts birgt die Maßnahme die Gefahr, dass in der Folge „kleinere…
Le Pens Berufungsprozess: „Die Wahrheit sagen, das ist meine Strategie“
Steht Marine Le Pen bei der Präsidentenwahl in Frankreich auf dem Stimmzettel? Das dürfte auch von ihrem Berufungsverfahren abhängen, das am Dienstag in Paris begonnen…
„Der wirtschaftliche Abstieg ist Programm der AfD“
CDU-Fraktionschef Jens Spahn erklärt 2026 als Jahr des Wachstums und kritisiert die AfD als exportfeindlich. Die Union setzt auf wirtschaftliche Stärke, neue Grundsicherung und Bürokratieabbau….
„Das Regime war in keiner Phase gefährdet“
Iran-Experte Walter Posch analysiert die aktuelle Lage zu den Protesten im Iran. Er hält Massenhinrichtungen für unwahrscheinlich und betont: „Der Blutzoll ist wahrscheinlich so hoch,…
Neuausrichtung der GIZ: „Wenn das Unternehmen was kann, ist es Krise“
Das Entwicklungsministerium richtet seine Politik neu aus. Die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit muss sie umsetzen. Was verändert sich für das bundeseigene Unternehmen? Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Das Erbschaftssteuerrecht, wie wir es augenblicklich haben, ist nicht fair, nicht gerecht“
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch hat die Pläne der SPD für eine Reform der Erbschaftssteuer bekräftigt: „Fairness und Gerechtigkeit spielen in dem Zusammenhang immer eine sehr…
Empörung über Karikatur zu tödlichem Brand in der Schweiz – Italien plant Nebenklage
Strafanzeige in der Schweiz, wütende Kommentare im Netz: Eine satirische Zeichnung zur Brandkatastrophe in Crans-Montana löst heftige Reaktionen aus. Unterdessen kündigt Italiens Außenminister Tajani an,…
