Schlagwort: Politik
„Man sollte schnell zuschlagen“
Donald Trump hatte dem Regime in Teheran gedroht. Doch dann sollen ihm Verbündete von einer Militäroperation gegen den Iran abgeraten haben. Die israelische Sicherheitsexpertin Or…
Krieg in der Ukraine: Selenskyj ordnet Energieimporte an
Nach massiven russischen Angriffen auf Energieinfrastruktur +++ Schulen in Kiew bleiben bis Februar geschlossen +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Wahlkampf im Südwesten: „Is that really true?“: Merz berichtet über Telefonat mit Trump
Der Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg nimmt Fahrt auf. Um den CDU-Spitzenkandidaten Manuel Hagel zu unterstützen, holt der Kanzler die große Politik nach Bad Rappenau. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Die Polizei ist in voller Stärke vor Ort“ – Sorge vor Krawallen in Leipzig
In Leipzig sichern rund 1000 Polizisten die Demonstrationen am Connewitzer Kreuz. Barrieren wurden aufgebaut und die Routen der Demo-Züge wurden getrennt, um Konfrontationen zwischen pro-palästinensischen…
Jens Spahn will Paragraf 188 abschaffen
Unionsfraktionschef Jens Spahn fordert die Abschaffung des Paragrafen 188 im Strafgesetzbuch. Der Schutz für Politiker sei ausreichend, ein Sonderrecht nicht nötig. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
Spahn fordert Abschaffung des Beleidigungsparagrafen für Politiker
Durch den Paragrafen 188, der Beleidigung von Politikern unter Strafe stellt, sei Jens Spahn zufolge der Eindruck entstanden, dass sich „die Mächtigen ein Sonderrecht geschaffen…
„Der Bundeskanzler erwägt keine Personalrochade“ – Bundesregierung dementiert Medienbericht
Stehen Kabinett und CDU-Fraktion vor einem größeren Umbau? Eine Regierungssprecherin dementierte einen entsprechenden Medienbericht umgehend. Darin war die Rede von angespannten Beziehungen und Ministern, die…
„Erwachsene Menschen sollen in Medienschule der CDU Schleswig-Holstein gehen. Kann nicht ernst gemeint sein“
Christoph Lemmer analysiert bei „Meine WELT – meine Meinung“ die Aussagen von Daniel Günther zur Meinungsfreiheit und kritisiert die CDU Schleswig-Holstein für Forderungen, die aus…
Soldaten gelandet – Bundeswehr startet Grönland-Mission mit 15 Frauen und Männern
Soldaten mehrerer europäischer Länder versammeln sich auf Grönland, um die Arktisinsel zu erkunden. Auf dem Flughafen Nuuk eingetroffen ist mittlerweile auch ein kleines Team der…
Merz erwägt offenbar Personalumbau, Spekulationen um Jens Spahn
Stehen Kabinett und CDU-Fraktion vor einem größeren Umbau? Laut einem Medienbericht ist Friedrich Merz unzufrieden, die Rede ist von angespannten Beziehungen und Ministern, die beim…
Merz beklagt hohen Krankenstand der Deutschen
Bundeskanzler Friedrich Merz kritisiert die hohe Zahl der Krankentage in Deutschland und fordert Anreize für mehr Arbeitsbereitschaft. Die Union will die telefonische Krankschreibung abschaffen. Quelle:…
AfD und Identitäre: Sellner, die AfD und das Damoklesschwert Parteiverbot
Österreichs rechte FPÖ hat es aufgegeben, auf Distanz zur rechtsextremen Identitären Bewegung zu gehen. Die AfD-Spitze hat diese Distanz jetzt erzwungen. Warum wohl? Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Trump beharrt weiter auf Grönland – Europa antwortet mit Militärübungen
Im Streit um Grönland verschärft US-Präsident Donald Trump den Ton. Während Trump die Insel als strategisch unverzichtbar bezeichnet, demonstrieren europäische Nato-Staaten mit Militärübungen Handlungsfähigkeit. Quelle:…
„ Ich habe Angst, dass es einen Krieg geben könnte“
Die Grönländer sind es nicht gewohnt, im Zentrum der Aufmerksamkeit zu stehen. Sie fühlen sich durch Donald Trumps Umgang mit der Insel an die Kolonialzeit…
Polizeieinsatz bei Anti-AfD-Demos kostete mindestens fünf Millionen Euro
Aktivisten gegen Rechts und Linksextreme mobilisierten im November massiv gegen die Gründung der „Generation Deutschland“. Eine erste Bilanz zeigt, was der Polizeischutz der AfD-Veranstaltung kostete….
