Schlagwort: Politik
Grüne holen weiter auf – sechs Parteien mit Chance auf Einzug in Landtag
Am Sonntag wird in Baden-Württemberg gewählt: Die Grünen legen in einer Umfrage zu und sind der CDU auf den Fersen. Die SPD rutscht ab. FDP…
„Die Devise muss sein, wir müssen unser Bestes geben“
Der Wehrbeauftragte Henning Otte hat den Jahresbericht 2025 vorgestellt: Mehr Eingaben, Herausforderungen bei Personal, Ausstattung und Infrastruktur werden benannt. Otte fordert eine Entschlackung lähmender Verwaltungsvorgänge…
„Ich bedaure den Irrtum“ – Wadephul korrigiert Aussage über Reisewarnung
In einem ZDF-Interview hatte Außenminister Johann Wadephul am Montagabend erklärt, das Auswärtige Amt habe schon länger vor Reisen in die Golfregion gewarnt – trotz Widerspruch…
„Keine Ausrede mehr“ – Wehrbeauftragter macht Pistorius auf vier Feldern Druck
Grundsatzkritik vom Wehrbeauftragten: Im Bericht von CDU-Politiker Otte für den Bundestag wird deutlich, woran es bei der Aufrüstung der Bundeswehr vor allem hakt. Mit Blick…
AfD-Fraktion schließt Jan Wenzel Schmidt aus
Der AfD-Abgeordnete Jan Wenzel Schmidt hatte die Debatte über Vetternwirtschaft in seiner Partei angestoßen. Jetzt fliegt er aus der Bundestagsfraktion. Er soll sich „fraktionsschädigend“ verhalten…
Chrupalla fordert eine „aktivierende Grundsicherung“
Die AfD-Co-Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla kritisieren die geplante Bürgergeldreform als Etikettenschwindel und fordern eine aktivierende Grundsicherung. Zudem warnen sie vor den Folgen des…
„Völkerrechtlich mindestens fragwürdig – aber im deutschen Interesse“
Morten Freidel, stellvertretender Chefredakteur der NZZ Deutschland, kritisiert bei „MEINUNGSFREIHEIT“ den Angriff von USA und Israel auf den Iran. Bundeskanzler Merz habe zudem „europäische Machtlosigkeit“…
„In Deutschland läuft derzeit vieles schief“ – Wie sich die internationale Rechte formiert
Die Organisation des getöteten Aktivisten Charlie Kirk veranstaltet eine Konferenz in Washington. US-Republikaner tauschen sich mit Vertretern europäischer Rechtsaußen-Parteien aus. Die widersprüchliche Haltung der AfD…
Der zahnlose Kämpfer
Friedrich Merz missfällt das Vorgehen Donald Trumps im Iran und darüber hinaus – doch der Washington-Besuch bestätigt die neue europäische Machtlosigkeit in der Weltpolitik. Quelle:…
„Keine Steuern zahlen, aber nach dem Staat rufen“
Ex-Regierungssprecher Béla Anda kritisiert bei „MEINUNGSFREIHEIT“ die vielen deutschen Influencer, die in Dubai leben und keine Steuern in Deutschland zahlen. Jetzt würden sie nach dem…
Liveblog Irankrieg: Unterirdische Atomanlagen von israelischer Armee angegriffen
„Geheime unterirdische Anlage“ am Stadtrand von Teheran +++ Trump widerspricht Rubio bei Kriegsgrund +++ Trump stellt Öltankern Geleitschutz in Aussicht +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
„Das ist unterbliebene Amtstätigkeit und die kann richtig teuer werden“
Bild-Chefautor Peter Tiede kritisiert Außenminister Wadephul für fehlende Reisewarnungen und lobt Jägermeister als Gewinner des Tages. Die AfD-Chefs stehen wegen interner Konflikte und Vetternwirtschaftsvorwürfen unter…
Merz im Weißen Haus – „Der Iran hätte in einem Monat eine Nuklearwaffe gehabt“, sagt Trump
Drei Tage nach dem Angriff der USA und Israels auf den Iran ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach Washington gereist. Im Weißen Haus sprach Merz…
„Merz respektiert Trump. Trump respektiert Merz“
Bundeskanzler Merz hat US-Präsident Trump im Weißen Haus getroffen. Im Fokus standen die Iran-Eskalation und das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA. „Merz führt keine…
Angst vor Angriffen, keine Proteste – So ist die Lage in der „Geisterstadt“ Teheran
Die Straßen von Teheran sind seit Kriegsbeginn weitgehend menschenleer. Viele Menschen sollen die Stadt verlassen haben, Augenzeugen berichten von Panik. Protest gegen die Machthaber gibt…
