Schlagwort: Politik
Thüringer Abgeordneter verlässt BSW – auch wegen möglicher „Zusammenarbeit“ mit AfD
Der Thüringer BSW-Abgeordnete Matthias Herzog kehrt seiner Partei den Rücken – auch wegen der Signale von Gründerin Sahra Wagenknecht an die AfD in Sachsen-Anhalt. Es drohe…
„Warne davor, allein die Verhinderung einer absoluten AfD-Mehrheit als Erfolg zu betrachten“
Die AfD von der Alleinregierung abzuhalten, reiche nicht, sagt Ministerpräsident Sven Schulze. Er erklärt, welchen grundlegenden Fehler seine CDU im Umgang mit Bürgern nicht mehr…
„Sicher, dass wir Veränderung bald erleben“ – Trump fordert von Apple Umbenennung des Ontariosees
Laut US-Innenminister Doug Burgum hat sich Trump „direkt an Apple gewandt“. Er sei zuversichtlich, dass der Name „Lake America“ schon bald auf Apples Plattform zu…
„Das hat was von Weimar, wenn nur die Radikalen die Straßen beherrschen“
WELT-Politikredakteur Nikolaus Doll analysiert die Rolle von Kanzler Merz im Wahlkampf in Sachsen-Anhalt und die Herausforderungen der CDU angesichts der starken AfD. Das Ziel sei…
Klingbeil verhindert Foto mit russischem Finanzminister bei G-20-Treffen
Russlands Finanzminister darf am G-20-Treffen teilnehmen. Vizekanzler Lars Klingbeil kritisiert das scharf – und organisiert einen europäischen Foto-Boykott. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema…
Sánchez macht Russland und Israel für Falschmeldungen zu Ceuta verantwortlich
Der spanische Ministerpräsident Sánchez sieht Anzeichen dafür, dass Netzwerke aus Russland und Israel mit Falschmeldungen den Massenansturm auf Ceuta angeheizt haben. Israels Außenminister weist den…
Zürcher Kantonsrat stimmt für Kopftuchverbot an Schulen
Mit 87 zu 82 Stimmen stellt sich das Zürcher Kantonsparlament hinter ein Kopftuchverbot für Lehrerinnen und Schülerinnen. Nun muss die Regierung eine verfassungskonforme Regelung ausarbeiten….
„Alarmstufe Rot“ – Pflegekassen geht ab Oktober das Geld aus
„Wenn die Politik nicht das Ruder herumreißt, haben wir ein eklatantes Problem“: GKV-Chef Oliver Blatt warnt vor einem Milliardenloch in der Pflegeversicherung. Gesundheitsminister Linnemann steht…
„Es ist völlig egal, ob Merz vor mir warnt“, ruft Siegmund
Im sachsen-anhaltischen Klein Wanzleben wird Ulrich Siegmund am Montagabend gefeiert wie ein Popstar. Dem AfD-Spitzenkandidaten gelingt es geradezu meisterhaft, die radikalen Botschaften aus dem Wahlprogramm…
Merz warnt vor AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt – Pfiffe für den Kanzler in Mecklenburg-Vorpommern
Bei seinem ersten Wahlkampf-Auftritt in Ostdeutschland schlägt Bundeskanzler Friedrich Merz Protest entgegen. Bei seiner zweiten Station warnt der CDU-Chef vor einer Wahl der AfD. Alle…
„Es kam zum Eklat“ – Klingbeil verhindert Foto mit russischem Finanzminister bei G-20-Treffen
Auf dem Finanzministertreffen der G‑20‑Gruppe hat Lars Klingbeil das Gruppenfoto mit seinem russischen Amtskollegen boykottiert. „Er hat unter den europäischen Finanzministern Verbündete gewonnen“, so Rasmus…
„Ich habe die Zuversicht, dass es am Sonntag ein gutes Ergebnis geben wird“
Bei seinem ersten Wahlkampfauftritt in Sachsen-Anhalt ist Friedrich Merz ausgepfiffen und beschimpft worden. Der Kanzler zeigte sich kämpferisch, „weil meine feste Überzeugung ist, dass wir…
„Schwer verständlich“ – Bund plant 12.000 mehr Stellen als bei der Ampel
Nach einer INSM-Studie plant die Bundesregierung 2027 mit gut 310.000 Stellen. Das ist ein Plus von knapp 12.500 gegenüber dem letzten vollen Jahr der Ampelregierung….
Krieg gegen Trump: Worauf Iran zählen kann
Der neuerliche Schlagabtausch zwischen Amerika und Iran zeigt, dass das Ringen um die Straße von Hormus nicht entschieden ist. Einen Vorteil hat Teheran. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Neue Briefwahlregeln: Was Trumps Briefwahl-Manöver für die Midterms bedeutet
Zwei Monate vor den Kongresswahlen versucht Donald Trump, auf dem Verordnungswege das Wahlrecht zu ändern. Doch die Justiz erweist sich als Hürde. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
