Schlagwort: Politik
„Dann müssen wir wieder Bomben abwerfen“ – Trump droht mit Ende der Waffenruhe mit dem Iran
US-Präsident Donald Trump hat mit dem Ende der Waffenruhe mit dem Iran gedroht, sollte bis Mittwoch keine langfristige Einigung erzielt werden. Die Blockade iranischer Häfen…
„Dann hat die Union nur noch die Chance auf Volksfrontregierung mit der Linken gegen AfD“
FDP-Vorsitzkandidat Kubicki sagt, dass viele Bürger angesichts der „Problemlösungskompetenz“ von Schwarz-Rot verzweifelten. Die „Brandmauer“ erklärt er für grundfalsch: Die AfD werde gewinnen, wenn Koalitionen immer…
USA verlängern Lockerung von Ölsanktionen gegen Russland um einen Monat
Die USA verlängern die Lockerung von Sanktionen gegen russisches Öl um einen Monat. Der Verkauf bereits verschifften Rohöls bleibt erlaubt, trotz Kritik und steigender Einnahmen…
USA genehmigen Milliarden-Rüstungsdeal mit Deutschland zur Stärkung der Nato
Die USA haben einen milliardenschweren Rüstungsexport an Deutschland gebilligt. Geplant ist die Lieferung moderner Gefechts- und Radarsysteme für Kriegsschiffe. Der Deal soll die Verteidigungsfähigkeit stärken…
Ein Schock, der die Welt spaltet
Donald Trumps Politik löst derzeit mehrere asymmetrische Wirtschaftskrisen aus. Die Amerikaner geben sich entspannt. US-Finanzminister Scott Bessent rät den Europäern: Investiert mehr in Öl! Quelle:…
Länder wollen 1000-Euro-Prämie nicht an Beamte und Angestellte zahlen
Während die Arbeitgeber aus der Wirtschaft eine Entlastungsprämie ermöglichen sollen, lehnen die Länder die Sonderzahlung für Beamte und Angestellte ab. Auch aus der Union kommt…
Gegenentwurf zur Bundesrepublik Deutschland
Als ungarischer Regierungschef verfolgte Orbán oft Interessen, die den deutschen entgegenliefen. Als Erster verstand er die historische Dimension der Flüchtlingskrise 2015 – und nutzte diese für…
„Europa entwickelt neue Strategien für Digitalstrateg:innen zur Reduzierung von Abhängigkeiten.“
„Europa entwickelt neue Strategien für Digitalstrateg:innen zur Reduzierung von Abhängigkeiten.“ Die Abhängigkeit von digitalen Plattformen und Technologien hat mittlerweile ein Ausmaß erreicht, das nicht nur…
Warken verteidigt höhere Beitragsgrenze – Verbraucherzentrale mahnt Tempo bei Reform an
Gesundheitsministerin Nina Warken hält an der einmaligen Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze fest. Sie verweist auf steigende Kosten und drohende Mehrbelastungen ohne Reform. Die Verbraucherzentrale unterstützt zwar…
Magyar wirft Orbáns Regierung Aktenvernichtung vor
Kaum ist die Wahl entschieden, verschärft sich der politische Ton in Ungarn. Péter Magyar erhebt schwere Vorwürfe gegen die scheidende Regierung – und warnt vor…
Klein warnt vor Antisemitismus und kritisiert Auftritt palästinensischer DJane
Antisemitische Aussagen im Kulturbereich bereiten dem Beauftragten Felix Klein Sorgen. Im Fokus steht eine DJane aus Palästina, deren Aussagen zum 7. Oktober international kritisiert werden….
Netanjahus schlechte Umfragewerte – und warum er wohl trotzdem an der Macht bleibt
Israels Premierminister hat massiv an Vertrauen in der Bevölkerung verloren. Aber aus mehreren Gründen wird er trotzdem mit Chancen bei den Wahlen im Herbst antreten….
Der „dritte Weg“ – Wie Macron, Merz & Co. die Straße von Hormus offenhalten wollen
Während Washington und Teheran abwechselnd erklären, die Straße von Hormus sei offen oder doch noch blockiert, suchen die Europäer eine eigene Lösung. Kanzler Merz war…
Pantisano verteidigt Linke gegen Antisemitismus-Vorwürfe – und lobt „Debattenräume“ seiner Partei
Linken-Politiker Luigi Pantisano weist Antisemitismus-Vorwürfe gegen seine Partei zurück. Der Kandidat für den Parteivorsitz betont stattdessen die offene Debattenkultur – auch zum Nahost-Konflikt. Zitat-Quelle: DIE…
Nach drei Stunden endet die Befragung des CDU-Abgeordneten im offenen Schlagabtausch
Im Abgeordnetenhaus kommt es am Freitag zu einem ersten Showdown im Untersuchungsausschuss zur Vergabe von Fördermitteln der Antisemitismus-Prävention. Nach drei Stunden Befragung liefern sich ein…
