Schlagwort: Politik
„Akzeptiere natürlich einen Mehrheitsbeschluss meiner Partei“, sagt Spahn
CDU-Politiker Jens Spahn steht nach der Geburt seines Kindes durch eine Leihmutter in den USA in der Kritik. Trotz CDU-Beschluss gegen Leihmutterschaft verteidigt er sein…
„Kurzes Zeitfenster von wenigen Monaten“ – Die letzte Chance der Koalition der Willigen
Macron und Starmer arbeiten mit Hochdruck daran, Europas Unterstützung für die Ukraine langfristig zu stärken. Doch bisher gelingt es ihnen nicht, die Reihen vollständig zu…
„Drohnen spielen eine extrem wichtige Rolle“
Erstmals setzt die Ukraine eine bewaffnete Bodendrohne per Seedrohne an russisch besetzter Küste ein. Die Innovation soll Russlands technologische Schwächen offenlegen. „Die Seedrohnen können Schlachten…
„Stark ungepflegt“ zum Vorstellungsgespräch? Arbeitsagentur darf Leistungen kürzen
Die bestehende interne Weisung wurde Anfang Juli ergänzt. Eine Pflichtverletzung liegt nun vor, wenn Leistungsbezieher durch negatives Verhalten ein Arbeitsverhältnis verhindern. Der Sozialverband VdK kritisiert…
USA greifen Iran erneut an – Teheran spricht von „explodierten“ Öltankern in Straße von Hormus
Erneut greift das US-Militär den Iran an. Teheran nimmt als Antwort US-Stützpunkte in den Golfstaaten ins Visier und meldet die Explosion zweier Tankschiffe in der…
Anschlagspläne gegen Deutschland „klar erkennbar“ – Dobrindts neue Sicherheitsrealität
Der Innenminister sieht Deutschland im Fadenkreuz fremder Mächte. Mit neuen Befugnissen sollen Geheimdienste gegen Anschläge und Spionage vorgehen. Einen Durchbruch gab es nach Recherchen von…
„Vorsätzliche Fahrlässigkeit“ – Trump droht Kanada wegen Waldbrandrauch mit Zöllen
Auswirkungen waren in großen Teilen des Nordostens der USA zu spüren. Der Rauch von Bränden im Nachbarland wird inzwischen „zu einem jährlichen Ereignis“, beklagt Trump….
Der Wirtschaft gehen die Ausreden aus – Jetzt zeigt sich, wer wirklich bauen will
Länder streichen Bauregeln, der Bund macht schnellere Genehmigungen und niedrigere Standards möglich. Die Politik liefert. Und was macht die Immobilienbranche? Der Verweis auf den Staat…
„Menschen in der Mitte deutlich in der Überzahl“ – Weimer glaubt nicht an AfD-Erfolg im Osten
Viele blicken mit Sorge auf die kommenden Landtagswahlen im Osten und fürchten Ministerpräsidenten von der AfD. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer glaubt das aber nicht – und…
„Kann uns immer wieder passieren“ – Schnieder hält Sperrungen maroder Brücken jederzeit für möglich
Langfristig müssten etwa 8000 Brücken saniert oder neu gebaut werden – die Hälfte davon bis 2032. Deutschlands Verkehrsminister rechnet deshalb mit weiteren unerwarteten Sperrungen und…
„Niemand ist vor ihm sicher“ – Wie der „freie Radikale“ Özdemirs Regierung unter Druck setzen soll
Neue Rolle für Boris Palmer: Tübingens Oberbürgermeister wird in Baden-Württemberg jedes Ministerium durchforsten und Vorschläge zum Abbau von Ballast machen. Die Nachricht sorgt prompt für…
„Auch in den besten Beziehungen kriselt es an der einen oder anderen Stelle mal“
Die AfD-Bundesspitze will die laufende Aufstellung der NRW-Landesliste für die Wahl 2027 offenbar stoppen und neu wählen lassen. „Es gibt hier eine kleine Gruppe, die…
„Lässt sich nicht mit teurem Lobbyvertrag reparieren“ – Wie Israel um seinen Ruf kämpft
Die Kritik an Israel hat in den USA einen neuen Höhepunkt erreicht. Abgeordnete versuchen, dem jüdischen Staat die Militärhilfe zu entziehen. Vizepräsident J.D Vance wirft…
„Schlüsselthema“ für SPD – Klüssendorf kündigt Kampf um Vermögens- und Erbschaftssteuer an
Profite würden bei immer weniger Menschen landen. Ursächlich dafür ist laut dem SPD-Generalsekretär die fehlgeleitete Steuerpolitik der vergangenen Jahrzehnte. Seine Partei werde deshalb bei der…
USA greifen Iran erneut an – zwei Öltanker geraten in Straße von Hormus nach Explosionen in Brand
Erneut greift das US-Militär den Iran an. Man wolle dessen Fähigkeiten damit weiter schwächen. Teheran greift unterdessen Bahrain an. Zwei Tankschiffe in der Straße von…
