Schlagwort: Politik
Klingbeil fordert Reiche wegen drohendem Kerosinmangel zum Handeln auf – Sie warnt vor „Alarmismus“
Bundesfinanzminister Klingbeil fordert Maßnahmen gegen einen möglichen Kerosinmangel. Im Blick hat er dabei auch die Bundeswirtschaftsministerin Reiche. Diese gibt sich auf Nachfrage hin demonstrativ gelassen….
Das nächste „Trojanische Pferd“ – Was jetzt für Europas Sicherheit und Energie auf dem Spiel steht
Vor der Wahl in Bulgarien führt der prorussische Politiker Rumen Radew die Umfragen an. Sollte er das strategisch wichtige Nato-Land regieren, fürchten viele, dass er…
Intern zweifelten Juristen des Ministeriums an der Rechtmäßigkeit von Meldestellen
Über Online-Portale können Bürger melden, wenn sie sich diskriminiert fühlen. Was zur Erhellung des Dunkelfeldes dienen soll, birgt grundrechtliche Probleme. Das zeigen Akten der NRW-Regierung….
„Das ist enttäuschend, das ist ärgerlich“ – Iran macht Straße von Hormus wieder dicht
Der Iran macht die am Vortag angekündigte Öffnung der Straße von Hormus rückgängig. „Einige Schiffe, die schon fast am Durchqueren waren, sind wieder zurückgekehrt. Es…
„Mit Nato-Chef Rutte einen starken Partner, um mit Trump zu verhandeln“
Donald Trump droht immer wieder mit dem Austritt aus der Nato. Nato-Generalsekretär Mark Rutte hält dies jedoch für unwahrscheinlich. „Rutte versucht immer wieder, Trump einzuhegen“,…
Iran macht Öffnung der Straße von Hormus rückgängig
Der Iran macht die am Vortag angekündigte Öffnung der Straße von Hormus rückgängig. Laut dem Hauptquartier der Streitkräfte bleibt die wichtige Seeverbindung wegen der fortgesetzten…
Iran macht Öffnung der Straße von Hormus rückgängig
Wegen der US-Blockade iranischer Häfen hat der Iran eine erneute Blockade der Schifffahrt im der Straße von Hormus verkündet. Die iranische Armeeführung gab am Samstag…
„Diese Idee ist eine schlechte Idee, weil sie nicht funktioniert“
Die Bundesregierung prüft, die steuerfreie 1000-Euro-Prämie für Beschäftigte bis 2027 zu verlängern. Journalist Christoph Lemmer kritisiert das Vorhaben: „Die Arbeitgeber haben keine Lust darauf, zusätzlich…
„Seeblockade ist ein absolutes Druckmittel gegen den Iran“
Nahostexperte Hans-Jakob Schindler analysiert bei WELT TV die Lage an der Straße von Hormus, die Rolle von US-Druckmitteln und die europäische Initiative zur Sicherung der…
„Das ist ein Geschenk für Putin“ – USA lockern erneut Sanktionen auf russisches Öl
Die US-Regierung hat die Lockerung der Sanktionen auf den Verkauf russischen Öls um einen weiteren Monat verlängert. „Das spielt enorme Summen in die Kriegskassen des…
Verfassungsschutz überprüfte 400 Organisationen und Personen – und wurde 44 Mal fündig
Hinweise des Verfassungsschutzes lösten den Streit um den Deutschen Buchhandelspreis aus. Die Linke hat nun erfragt, wie oft die Behörde in ähnlichen Fällen aktiv wird….
Kritik an Warken-Entwurf – Gesundheitsreform sieht Einschnitte für alle Bereiche
Gesundheitsministerin Nina Warken plant eine Reform mit höheren Beitragsbemessungsgrenzen und Einschränkungen bei der Mitversicherung. Kritik kommt von CSU, SPD, Arbeitgebern und Kassen. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Straße von Hormus wieder offen, doch Iran droht nun mit erneuter Schließung
Die USA und der Iran verhandeln über die Öffnung der Straße von Hormus. Trotz Ankündigung Teherans, die Meerenge für den Handel zu öffnen, bleibt die…
Der Musterliberale für Deutschland?
NRW-Landeschef Henning Höne will die deutschen Freidemokraten in eine neue Zukunft führen. In Konkurrenz mit dem 74-jährigen Wolfgang Kubicki setzt der 39-Jährige auf einen stramm-traditionellen…
Nato-Chef Rutte fordert ein stärkeres Europa – und sieht Deutschland als Vorbild
Europa fürchtet die Wut Donald Trumps und einen Austritt der USA aus dem Verteidigungsbündnis. Nato-Chef Rutte sieht diese Gefahr nicht und verweist im Gespräch mit…
