Schlagwort: Politik
„Muss einen Weg zurück geben“ – SPD-Chef Stoch nach Hakenkreuz-Skandal um Landtagsvizepräsident
Nach dem Skandal um ein Hakenkreuz auf einem Stimmzettel spricht SPD-Landeschef Andreas Stoch über eine mögliche Versöhnung. Daniel Born sei ein überzeugter Demokrat – dennoch…
Berlin plant Job-Regeln für Ex-Senatoren
Welche Jobs dürfen Senatsmitglieder annehmen, wenn sie ihr Amt aufgeben? Wo drohen Interessenkonflikte? In Berlin gibt es dafür keine klaren Regeln. Das soll sich ändern….
„Ein Teil wurde sofort ermordet“ – Die grausame Realität in einem nordkoreanischen Arbeitslager
Zehn Jahre musste Nordkoreaner Kang Chol-hwan in einem Straflager Schwerstarbeit leisten. Später floh er nach Südkorea, bis heute setzt er sich für Menschenrechte ein. Die…
Armenien und Aserbaidschan: Iran gegen „Trump-Straße“
Armenien und Aserbaidschan haben im Beisein Trumps eine Friedenserklärung unterzeichnet. Iran kündigte daraufhin Widerstand gegen ein Vorhaben an, das Teil der Einigung ist. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Ignoriert sicherheitspolitische Anforderungen in wesentlichen Bereichen“
Die Union im Bundestag attackiert das Wehrdienst-Gesetz von Verteidigungsminister Pistorius (SPD) als Sammelsurium von Fehlern. Fraktionsvize Röttgen (CDU) wittert dahinter SPD-Taktik und mahnt „zwingend“ Nachbesserungen…
„Wie Beute im Jagdsimulator“ – Tarnumhang macht Soldaten für Drohnen unsichtbar
Ein tschechisches Unternehmen hat einen revolutionären Tarnumhang entwickelt, der Soldaten auf Wärmebildkameras nahezu unsichtbar macht. Mehr als 300 Prototypen wurden bereits kostenlos an die Ukraine…
Vor Putin-Trump-Gipfel – Warum ein schneller Frieden kaum Chancen hat
Die Positionen Russlands und der Ukraine stehen sich diametral gegenüber. Daran ändert sich auch im Vorfeld des Treffens von Putin und Trump nichts. Christoph Wanner…
Die Palästina-Frage und die „Nie wieder“-Heuchelei linker Politiker
In Deutschland rufen linke Politiker nach einer Anerkennung eines Staats Palästina – und offenbaren damit ihre „Nie wieder“-Heuchelei. Ein solcher Schritt wäre grundfalsch und würde wie…
Rüstungsstopp für Israel – Merz entfacht Aufruhr in der Union
Die Entscheidung von Bundeskanzler Friedrich Merz, Rüstungsgüter an Israel nicht mehr zu liefern, löst in der Union eine Krise aus. Kritiker sprechen von einem „Verrat…
US-Regierung erwägt Selenskyj-Einladung zu Treffen mit Trump und Putin
Kreml-Chef Wladimir Putin lehnte ein direktes Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj bisher zwar ab. Nun erwägt die US-Regierung laut Berichten, den ukrainischen Präsidenten…
Die Nacht in Nahost: Massenproteste gegen Gazakrieg – Weltsicherheitsrat tagt
Israels geplante Ausweitung des Kriegs stößt auch im eigenen Land auf massive Kritik. Der UN-Sicherheitsrat kommt zur Dringlichkeitssitzung zusammen. Derweil sorgt Berlins Rüstungsembargo für Ärger….
So viel Steuergeld bekommen abgeschobene Straftäter mit auf den Rückweg
Deutschland zahlt Steuergeld, damit abgelehnte Asylbewerber im Herkunftsland Fuß fassen können. Das gilt auch für Kriminelle. Doch die Summen schwanken quer durch die Republik erheblich….
15 eritreische Migranten aus Kühltransporter gerettet
In Frankreich sind 15 eritreische Migranten stark unterkühlt aus einem Kühltransporter auf dem Weg nach Großbritannien gerettet worden. Im ersten Halbjahr haben außergewöhnliche viele Menschen…
Europäische Staaten unterbreiten Ukraine-Vorschlag – und warnen Trump vor Alleingang
US-Präsident Trump will in wenigen Tagen bilateral mit Kremlchef Putin über die Zukunft der Ukraine verhandeln. Eine Teilnahme des ukrainischen Präsidenten wird erst bei einem…
Krieg in der Ukraine: Kiews Bürgermeister Klitschko: „Jeder in der Ukraine ist kriegsmüde“
Selenskyj fordert Teilnahme an Ukrainegipfel in Alaska +++ Europäische Staats- und Regierungschefs fordern mehr „Druck“ auf Russland +++ Trump-Putin-Gipfel in Alaska geplant +++ alle Neuigkeiten…
