Schlagwort: Politik
Weltstrafgericht gegen Netanjahu – „Jetzt steht die Welt Kopf mit diesem Haftbefehl“
Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehle gegen den israelischen Premier Netanyahu, seinen früheren Verteidigungsminister Galant und Hamas-Führer Deif erlassen. Es geht unter anderem um mutmaßliche Kriegsverbrechen….
Liveticker zum Ampel-Aus: Nur jeder Fünfte hält Scholz für einen guten Kandidaten
Grüne und SPD in Umfrage gleichauf bei 14 Prozent +++ Klingbeil kündigt Gespräche und „zügige Entscheidung“ an +++ SPD-Vorsitzender bekräftigt Unterstützung für Scholz in der…
Neuwahlen 2025 – „Es sind nur Umfragen. Die Wahrheit liegt in der Urne”
Im Februar finden in Deutschland Neuwahlen statt. Wie ist die Ausgangslage der Parteien? Laut einer aktuellen Umfrage liegt die CDU/CSU deutlich vorn. CSU-Politikerin Dorothee Bär…
Angriff auf Dnipro – US-Regierung spricht nicht von Interkontinentalrakete
Die Ukraine hatte einen russischen Angriff mit einer Interkontinentalrakete gemeldet – es wäre ein Novum im Krieg gegen das Land. Inzwischen gibt es jedoch Zweifel…
Mutmaßliche Interkontinentalrakete: Was bezweckt Moskau mit dem Einsatz der neuen Rakete?
Russland soll eine Rakete mit mehreren Tausend Kilometer Reichweite eingesetzt haben. Ob es sich tatsächlich um eine Interkontinentalrakete handelt, ist unklar. Militärisch ergibt der Einsatz…
„Friedrich Merz ist ein sehr schwacher Kandidat der Union. Er ist unberechenbar”
Seit Tagen wird in der SPD über den richtigen Kanzlerkandidaten diskutiert. Olaf Scholz oder Boris Pistorius? Der SPD-Abgeordnete Macit Karaahmetoğlu spricht bei WELT TV über…
„Über den Angriff mit balistischen Raketen – Das kommentieren wir nicht“
Die Sprecherin des russischen Verteidigungsministeriums, Maria Sacharowa, erhält während einer Pressekonferenz in Moskau einen Anruf. Eine männliche Stimme gibt ihr Anweisungen, den Einsatz von ballistischen…
Nachbesetzung des Präsidentenamts wird schwierig
Das niedersächsische Hochschulgesetz billigt dem Senat weitreichende Rechte zu. Er hat den Stiftungsausschuss überstimmt, die Entlassung von Metin Tolan ist nun beschlossene Sache. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Diese Rakete hat eine Maximalreichweite von 6000 Kilometern“
Russland setzt nach ukrainischen Angaben das erste Mal seit Kriegsbeginn eine Interkontinentalrakete mit konventionellen Sprengköpfen ein. „Mit den Patriot-Systemen kann man diese Rakete nicht abfangen“,…
„Panik hilft nur Russland“
Präsident Selenskyj hat die Bevölkerung dazu aufgerufen, keine Panik zu verbreiten. „Die informative Aufladung, die es heute gab, die panischen Nachrichten, die verschickt wurden, alles…
Sabine Döring unterliegt in zweiter Instanz beim OVG Münster
Das OVG Münster liest eine Mitteilung des Bundesbildungsministeriums so, dass Sabine Döring nicht verantwortlich gemacht wurde für den umstrittenen Prüfauftrag. Das Urteil wirft ein neues…
„Teil des nuklearen Säbelrasselns. Also Propaganda“
Russland hat nach eigenen Angaben mit der Massenproduktion von mobilen Atomschutzbunkern begonnen. Die Ankündigung erfolgte zeitlich mit der Unterzeichnung der neuen Atomdoktrin. Joachim Krause, Experte…
Nur 29 Prozent arbeiten – „In anderen EU-Ländern funktioniert es deutlich besser“
Ukrainische Kriegsflüchtlinge können direkt nach der Einreise Bürgergeld beantragen und erhalten. Mehr als eine Million lebt in Deutschland. Aber nur 29 Prozent der 15- bis…
„Scholz steht für Bankrott der Ampel. Pistorius hat diese Politik mitverantwortet“
Könnte Pistorius als SPD-Kanzlerkandidat Merz gefährlich werden? Merz-Vertrauter Frei erklärt, warum er das für kaum wahrscheinlich halte. Mit Blick auf Koalitionen stellt der CDU-Mann fest:…
Wie sich eine fiktive Republik als Brückenkopf gegen China ins Spiel bringt
Systematisch positioniert sich die selbst ernannte Republik Somaliland als prowestliche Demokratie, gerade erst gab es reibungslose Wahlen. Doch die Hoffnung auf Anerkennung ihrer Unabhängigkeit von…
