Schlagwort: Politik
„Beschließt was, macht was!“ – Kanzler Merz ruft Familie des getöteten Studenten an
Der Fall eines Afghanen, der einen Studenten in Trier erstochen hat, erschütterte das Land. Nun meldet sich Kanzler Merz bei der Familie des Opfers –…
„Anstalten bestimmen letztlich ihren Finanzbedarf. Darin liegt der eigentliche Haken des Systems“
Was ist von der Verfassungsbeschwerde von ARD und ZDF gegen die ausgesetzte Erhöhung des Rundfunkbeitrags zu halten? Staatsrechtler Degenhart seziert die besonderen Bedingungen des öffentlich-rechtlichen…
Von Starmer zu Burnham: Erstes Vorhaben: die Obdachlosigkeit beenden
Andrew Burnham ist neuer britischer Premierminister. Er will, dass die „richtigen Werte“ in die Politik zurückkehren. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Tomatenwurf auf CSU-Chef Söder – jetzt werden neue Informationen bekannt
Schrecksekunde am Chiemsee: Bei einem Auftritt von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder am Sonntag wurde eine Tomate nach ihm geworfen. Die Polizei nahm eine Person in…
„Wir müssen mehr und schneller abschieben“
Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) fordert schärfere Maßnahmen gegen Messerkriminalität, darunter Waffenverbotszonen, konsequente Abschiebungen und ein höheres Mindeststrafmaß. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum…
„Die AfD missbraucht meinen Großvater für ihre Zwecke“
Bei der Kranzniederlegung der AfD anlässlich des 82. Jahrestages des Stauffenberg-Attentats von 1944 kam es zu einem Handgemenge. Der Enkel des Widerstandskämpfers, Karl Schenk Graf…
„Kein Vorwurf der Doppelmoral“ – Regierung sieht nach Spahn-Rücktritt keine Folgen für Streeck
CDU-Politiker Hendrik Streeck ist Drogenbeauftragter der Bundesregierung – und mithilfe einer Leihmutter in den USA Vater geworden. Für die Bundesregierung ist der Fall anders zu bewerten…
Regierungswechsel: Burnham verspricht „die größten Veränderungen in 40 Jahren“
Jetzt hat König Charles ihn ernannt: Andy Burnham ist der siebte Premierminister in zehn Jahren. Das sei ein Wendepunkt für Britannien, sagt der Labour-Politiker. Quelle:…
Eklat bei Stauffenberg-Gedenken – Bonhoeffer-Großneffe will AfD-Kranz entfernen
Ein Kranz der AfD sorgt beim Gedenken an das gescheiterte Hitler-Attentat für Aufsehen. Ein Verwandter des Widerstandskämpfers Dietrich Bonhoeffer nimmt das Gebinde an sich. Es…
„Burnham möchte vor allem die wichtigen Wähler aus der Arbeiterklasse gewinnen“
Andy Burnham muss als neuer britischer Regierungschef seinen Fokus auf Lebenshaltungskosten, die Wirtschaft, die Außenpolitik setzen und steht unter Druck. „Alles, was er jetzt tut,…
Labour-Regierungswechsel: König Charles ernennt Burnham zum neuen Premierminister
Andy Burnham ist der siebte Premierminister in zehn Jahren. Er verspricht eine Abkehr von der Politik der „vergangenen 40 Jahre“. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Wer Frauen als ‚Brutkästen‘ bezeichnet, will nicht diskutieren“ – Brosius-Gersdorf attackiert Union
Nach dem Rücktritt von Jens Spahn schaltet sich die Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf in die Debatte um Leihmutterschaften ein. Der Union wirft sie vor, einen „paternalistischen…
„Haben genug von den Seilschaften“ – Warum Kiew die Korruptionsdebatte nicht loswird
Die überraschende jüngste Regierungsrochade in Kiew sorgt für heftige Proteste im Land. Auch alte Korruptionsvorwürfe kommen wieder auf. Dass die Ukraine das schlechte Image trotz…
Termin steht fest – Unionsfraktion entscheidet in wenigen Tagen über Spahn-Nachfolge
Nach dem Rücktritt von Jens Spahn will die CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ende Juli über ihre künftige Führung entscheiden. Die Wahl soll in einer eigens einberufenen Sondersitzung stattfinden….
„Musterbeispiel für Abgehobenheit“ – Experte wirft Spahn gravierende Fehler vor
Nach dem Rücktritt von Jens Spahn übt der Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter scharfe Kritik. Er wirft dem CDU-Politiker Rechts- und Ethikverstöße sowie eine zunehmende Entfremdung von…
