Schlagwort: Politik
USA unter Trump: Rubio: Trump nimmt an nächstem NATO-Gipfel teil
Nächstes Treffen im Juli in der Türkei +++ Supreme Court erlaubt Neuzuschnitt der Wahlkreise in Alabama +++ Urteil könnte Republikanern bei Midterm-Wahlen helfen +++ alle…
Pharma-Großkonzerne Lilly und Boehringer stoppen Investitionen
Der US-Pharmakonzern Lilly halbiert seine geplante Investition in Rheinland-Pfalz. Auch Boehringer Ingelheim schraubt Pläne zurück. Als Grund nennen beide Firmen auch die Politik der Bundesregierung.[mehr]…
„Die Ukraine hat trotz massiver Angriffe eine extrem fähige Rüstungsindustrie aufgebaut“
Ukrainische Militärdrohnen erreichen Ziele bis nach St. Petersburg. Die Angriffe zeigen, wie leistungsfähig die neue Technologie trotz der Strapazen des Krieges geworden ist. „Das macht…
„Ich mag beide“ – Trump schlägt gemeinsame Kandidatur von Vance und Rubio vor
Donald Trump bringt für die Präsidentschaftswahl 2028 überraschend ein republikanisches Duo ins Spiel. Ausgerechnet zwei mögliche Rivalen um seine Nachfolge sollen gemeinsam antreten. Zitat-Quelle: DIE…
Deutliche Niederlage – Deutschland verpasst Einzug in den UN-Sicherheitsrat
Bereits im ersten Wahlgang ist Deutschland mit seiner Kandidatur für einen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gescheitert. Die Bundesrepublik unterlag Portugal und Österreich. Quelle:…
„Was zur Eindämmung von Migration führt, ist die Investition in humanitäre Hilfe“
In seiner These bei „MEINUNGSFREIHEIT“ kritisiert Grünen-Politiker Max Lucks die verschärften Grenzkontrollen und fordert mehr Investitionen zur Bekämpfung von Fluchtursachen. Zudem lehnt er Gespräche mit…
„Nicht erforderlich“ – Sachsen will Straftatbestand für Politikerbeleidigung abschaffen
Sachsens Justizministerin will den Straftatbestand der Politikerbeleidigung kippen. Ein entsprechender Antrag soll kommende Woche bei der Justizministerkonferenz eingebracht werden. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar…
Bundesregierung kritisiert AfD-Reise nach Russland – läuft deutschen Interessen „klar zuwider“
Dass mehrere AfD-Politiker zu einem Wirtschaftsforum nach Russland reisen, laufe deutschen Interessen zuwider, kritisiert die Bundesregierung. Auch das Auswärtige Amt habe zuvor von der Reise…
Jetzt erklärt die Staatsanwaltschaft, warum sie gegen „Lügenfritz“-Äußerung vorgeht
Wegen der Bezeichnung „Lügenfritz“ über Kanzler Merz muss der Urheber 30 Tagessätze bezahlen. Ist diese Äußerung wirklich strafwürdig? Auf WELT-Anfrage liefert die Staatsanwaltschaft Heilbronn ihre…
Wie der „urbane Guerillakrieg“ Frankreichs Spaltung offenbart
Ein Jahr vor der Präsidentschaftswahl herrscht in Frankreich Unruhe. Krawalle nach dem PSG-Spiel haben erneut Debatten über den Zustand der Republik ausgelöst. Nun treten ständig…
Deutscher Sitz im UN-Sicherheitsrat: Ein Test für den „Außenkanzler“
Schafft es Deutschland, den Sitz im UN-Sicherheitsrat zu ergattern? Dafür braucht es eine Zweidrittelmehrheit. Sollte es nicht klappen, wäre das ein Rückschlag für Kanzler Merz…
„Man kann davon ausgehen, dass versucht wird, Einfluss zu nehmen“
Vier AfD-Politiker reisen nach Russland – diesmal ohne Auflagen der Parteispitze. Während einige Abgeordnete die Gespräche begrüßen, warnen andere vor möglichem Kreml-Einfluss. „Die Verantwortung liegt…
„Es geht immer gegen Juden und daran dürfen wir uns nicht gewöhnen“
Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, warnt nach einem antisemitischen Vorfall in einem Hotel vor einem besorgniserregenden Anstieg antisemitischer Tendenzen in Deutschland. Die Entschuldigung des…
Deutschland-Liveblog: Weimer darf Betreiber von Buchhandlung endgültig nicht „Extremisten“ nennen
Kulturstaatsminister akzeptiert Gerichtsbeschluss +++ Mehr als 300.000 Einbürgerungen im Jahr 2025 +++ Vor allem Syrer erhalten Staatsbürgerschaft +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Westen hat sich Russland als Feind ausgeguckt und rüstet“, sagt der AfD-Abgeordnete
Vier AfD-Politiker nehmen am Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg unter der Schirmherrschaft des russischen Präsidenten Putin teil. Während Parteichefin Weidel bei der vorherigen Russland-Reise noch scharfe…
