Schlagwort: Politik
„Wie erbärmlich“ – US-Gouverneur wirft Europas Regierungen Kniefall vor Trump vor
„Alle verbeugen sich“: Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom attackiert Europas Umgang mit dem US-Präsidenten. Das sei keine Diplomatie, sondern Dummheit. Trump verstehe nur Stärke – und…
SMS veröffentlicht und Akzent imitiert – Wie Macron in Trumps Ungnade gefallen ist
Donald Trump und Emmanuel Macron hatten mal ein Kumpel-Verhältnis – mit netten Gesten und intimem Abendessen auf dem Eiffelturm. Seit einigen Wochen ist der Franzose aber…
JVA Augsburg-Gablingen: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage wegen Misshandlung von Häftlingen
Die frühere Gefängnisleiterin soll „ein System der Willkür“ etabliert haben. Gefangene mussten offenbar über Tage unbekleidet auf dem Boden liegen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Höchst fragwürdig“ – Deutsche Außenpolitiker lehnen Trumps „Friedensrat“ ab
Donald Trump will ein Gremium gründen, das unter seiner Kontrolle stehen und internationale Konflikte lösen soll. In Deutschland wird die Idee als Versuch verstanden, die…
„Datenschutz und Bund hemmen uns mehr als förderale Struktur“
Tanja Schweiger, Landrätin des Landkreises Regensburg, kritisiert bei „MEINUNGSFREIHEIT“ die strengen Datenschutzregeln als Hemmnis für effiziente Verwaltung und fordert mehr Datenaustausch zwischen Behörden. Zitat-Quelle: DIE…
Wehrpflicht in Österreich: Österreich denkt über die Rückkehr zum Milizdienst nach
Eine Kommission spricht sich dafür aus, den Wehrdienst zu verlängern und Truppenübungen für die Miliz einzuführen. Doch in der Koalition gibt es auch Bedenken. Quelle:…
Klimaschädliches Gas: Umweltministerin Walker räumt Versäumnisse ein
Im baden-württembergischen Bad Wimpfen trat jahrelang ein klimaschädliches Gas aus – weil Messdaten fehlten. Umweltministerin Walker gesteht ein, dass man schneller hätte handeln müssen. Quelle:…
Der Streit zwischen Trump und den Europäern übertrifft alle Erwartungen des Kreml
Trumps Außenpolitik, die Europa vor den Kopf stößt, ist für Putin ein Geschenk. Eine Schwächung der Nato kommt ihm nicht nur im Ukraine-Krieg zupass. Im…
„Welt um uns herum verändert sich drastisch“ – Merz rechnet mit härteren Bundeswehreinsätzen
Bundeskanzler Merz rechnet mit herausfordernderen Auslandseinsätzen für deutsche Soldaten. Zugleich betont er die Verantwortung der Regierung für die eingesetzten Kräfte und ihre Familien. Zitat-Quelle: DIE…
Häusliche Gewalt in der Ukraine: Gefährliche Helden
Der Krieg hat das Leben vieler Frauen in der Ukraine verändert. Ihre Männer kommen von der Front nach Hause – und schlagen immer öfter zu….
„War klug, nicht gleich abzusagen“
Bundeskanzler Merz hält sich beim Friedensrat-Vorschlag diplomatisch zurück, um Strafzölle wie in Frankreich zu vermeiden. Deutschland setzt weiter auf die Vereinten Nationen. „Man will nicht…
„Schafft Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten mit unabsehbaren Folgen“
Die amerikanische Polizei-Software Palantir kann große Datenmengen schnell auswerten, in einigen Bundesländern ist sie schon im Einsatz. Doch nun wächst angesichts der Konflikte mit der…
Vor der Wahl in Bulgarien: Gibt Radew Macht auf, um mächtig zu bleiben?
Bulgariens Staatspräsident ist derzeit der beliebteste Politiker des Landes. Sein Rücktritt befeuert die Spekulationen darüber, dass er Regierungschef werden will. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Gesetzentwurf: Brüssel will Staaten als Sicherheitsrisiko einstufen
Wenn Staaten in Cyberangriffe verwickelt sind, sollen sie von der EU-Kommission gelistet werden können. So können Unternehmen von Aufträgen ausgeschlossen werden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Deutschland-Blog: Pistorius: Aktive Truppe so groß wie seit 12 Jahren nicht
Anstieg um 3000 Soldatinnen und Soldaten zum Jahresende +++ Umfrage: Fast jeder Zweite lehnt neue Kaufprämie für E-Autos ab +++ Laschet will humanitäre Mittel erhöhen…
