Schlagwort: Politik
Hatespeech im Internet: Wo der Meinungsfreiheit Grenzen gesetzt sind
Behörden gehen zunehmend gegen Hasskriminalität im Internet vor. Was gehört dazu? Und wie groß ist das Problem wirklich? Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Dann würde ich Sie bitten, die Sitzung zu verlassen“
Die Linke-Politikerin Cansin Köktürk trägt während der Befragung der Bundesregierung im Bundestag ein T-Shirt mit Palästina-Aufdruck. Bundestagspräsidentin Klöckner verweist die 31-Jährige deswegen aus dem Saal….
Klöckner wirft Linke-Politikerin wegen Palästina-Shirt aus dem Bundestag
Linke-Abgeordnete Cansin Köktürk trägt während der Befragung der Bundesregierung ein T-Shirt mit Palästina-Aufdruck. Bundestagspräsidentin Klöckner verweist die 31-Jährige deswegen des Plenums. Es ist nicht das…
AfD-Bundestagsabgeordnete muss Post zu Muslimen löschen
Eine AfD-Bundestagsabgeordnete löst mit einem Post auf der Plattform X Kopfschütteln aus – auch in ihrer eigenen Fraktion. Sie muss den Kommentar löschen. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Ein antisemitisches Grundrauschen in Deutschland gab es schon vor dem 7. Oktober“
Die Zahl der antisemitischen Vorfälle in Deutschland ist 2024 stark gestiegen, wie der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias) bekannt gibt. Philipp Peyman Engel,…
„Der Sudan steht vor dem totalen Kollaps – mit unabsehbaren Folgen auch für Europa“
Der Krieg im Sudan hat die größte humanitäre Katastrophe der Welt ausgelöst. Was droht, wenn die internationale Gemeinschaft weiter wegschaue, erklärt Expertin Niddal Salah-Eldin. An…
Keine Interviews und „interviewähnliche Gespräche“ – Gericht erlässt ungewöhnliches Verbot
Der Fall „Schwachkopf“ machte Rentner Stefan Niehoff bekannt: Die Polizei kam wegen eines Twitter-Beitrags über Robert Habeck zur Hausdurchsuchung. Bald startet der Prozess wegen des…
„Tagesaufnahmekapazität“ erreicht – Abschiebegefängnis muss Dutzende Häftlinge ablehnen
Die einzige Abschiebehaft-Einrichtung in NRW konnte in den vergangenen Monaten oft keine Häftlinge mehr aufnehmen – zu wenig Personal. Die SPD kritisiert die Landesregierung scharf….
Fast 46 Milliarden Euro – Kabinett billigt enorme Steuerentlastungen für Unternehmen
Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik: [mwai_chat]
AfD-Post löst Eklat aus – Islamfeindlicher Beitrag empört selbst Parteispitze
Ein islamfeindlicher Post auf Nicole Höchsts X-Account löst Empörung aus. Selbst die AfD-Spitze ist schockiert – der Beitrag beleidigt Muslime und zeigt Männer vor einem…
Ukraine-Liveblog: Xi Jinping lobt Belarus als „wahren Freund“
Ukrainischer Geheimdienst: Haben Krim-Brücke angegriffen +++ US-Senat will im Juni mit Arbeit an Russland-Sanktionen beginnen +++ Kiew: Weniger Flugzeuge durch Operation „Spinnennetz“ zerstört als angenommen…
„An alle Moslems in Deutschland“ – AfD ruft „inakzeptablen“ Social-Media-Beitrag zurück
Ein geschmackloses Posting der Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst versetzte die AfD-Spitze in Alarmbereitschaft: Der Beitrag auf X, in dem die Rheinland-Pfälzerin in Deutschland lebende Muslime verhöhnte,…
„Faktisch ist die Brücke einsturzgefährdet“ – Ukraine-Geheimdienst zündet Sprengstoff unter Wasser
Der ukrainische Geheimdienst SBU hat nach eigenen Angaben mit einer Sprengstoffexplosion unter Wasser einen Pfeiler der russischen Krim-Brücke ernsthaft beschädigt. Ein Video soll die Operation…
„Ich kann es immer noch nicht glauben“ – Linken-Chefin will Diätenerhöhung spenden
Zum 1. Juli sollen die Abgeordnetendiäten um 606 Euro steigen. Die Linke lehnt das entschieden ab – Fraktionschefin Heidi Reichinnek fordert noch weitergehende Maßnahmen. Quelle:…
„Putin ist strategisch völlig gescheitert“
Russlands Machthaber Putin habe kaum eines seiner Kriegsziele erreicht, stellt EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen fest. Stattdessen sei sogar das Gegenteil dessen passiert, was Putin eigentlich…
