Schlagwort: Politik
Wie Keir Starmer zur Führungsfigur in der Ukraine-Allianz aufsteigen konnte
Der britische Premier Keir Starmer galt als schwach – bis zum Eklat im Oval Office. Seither erweist er sich als geschickter Organisator einer „Koalition der…
Trump widerruft Sicherheitsfreigaben für Biden, Harris und Clinton
Schon im Februar hatte der US-Präsident angekündigt, politischen Gegnern den Zugang zu vertraulichen Informationen verwehren zu wollen. Nun macht er Ernst. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
„Fehleranfällige Koalitionsverhandlungen, weil unheimlich viel Druck auf dem Kessel ist“
Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD finden derzeit weitgehend im Verborgenen statt – und sollen nun in den Endspurt gehen. Politikwissenschaftler Prof. Oliver W. Lembcke…
Verteidigungsministerium widerspricht Gerüchten über „Kill Switch“
Wie zuverlässig sind Waffen aus den USA noch? CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter fordert, die Bestellung von 35 US-Kampfjets vom Typ F-35 lieber zu überprüfen. Auch das…
China erwägt offenbar Teilnahme an „Koalition der Willigen“ in der Ukraine
Die Angelegenheit gilt als „heikel“: Diplomaten aus Peking haben bei der EU eine Teilnahme an einer Friedenstruppe in der Ukraine angefragt. Gehofft wird, dass sich…
Kommunen fordern Zurückweisung von Asylbewerbern an den Grenzen
Sollte Julia Klöckner sich vor der Wahl zur Bundestagspräsidentin auch den AfD-Abgeordneten vorstellen, wäre sie bei den Grünen nicht mehr willkommen. Ein SPD-Politiker teilte ein…
Wo sollen wir unsere Waffen kaufen? – Überwiegende Mehrheit bevorzugt europäische Firmen
Die aktuelle Civey-Umfrage blickt auf Waffeneinkäufe und die Unterstützung der Ukraine. 80 Prozent der Befragten wollen, dass Waffen vorrangig in Europa gekauft werden, nicht in…
Streit um Migrationspolitik – „Das ist eine Front, die durchaus noch besteht“
In Sachen Migrationspolitik sind sich SPD und Union in den Koalitionsverhandlungen wohl noch nicht einig. Max Hermes berichtet: „Die Koalitionspartner ringen noch.“ Man müsse aber…
Flughafen London Heathrow nach Stromausfall wieder in Betrieb
Langsam erholt sich der Flughafen London Heathrow von dem folgenschweren Stromausfall. Am Samstag sollen wieder etliche Flieger starten und landen. Wie es zu dem Brand…
„Wenn man die richtigen Dinge liefert, geht Putin von seinen Maximalzielen ab“
Kurz vor den geplanten Verhandlungen über einen begrenzten Waffenstillstand hat Russland die Ukraine erneut heftig angegriffen. „Trump setzt Putin nicht genug unter Druck“, sagt Nico…
„Würde kein Angebot wählen, das die Probleme einfach ausklammert“, ätzt Wissing über die FDP
Mit dem Scheitern der Ampel trat Volker Wissing aus der FDP aus. Jetzt wirft der parteilose Noch-Minister seinen ehemaligen Mitstreitern Klientelpolitik vor. „Wer sich nicht…
Berlin, Paris und London fordern sofortige Rückkehr zur Waffenruhe im Gazastreifen
In einer gemeinsamen Erklärung haben sich Deutschland, Frankreich und Großbritannien die Konfliktparteien dazu auf, die Verhandlungen wieder aufzunehmen. Man sei „entsetzt über die zivilen Opfer“,…
„In 14,5 Prozent der Familien von Kita-Kindern wird vorwiegend nicht Deutsch gesprochen“
Viele Kinder kommen ohne hinreichende Deutsch-Kompetenzen an die Schule. Wissenschaftler pochen deshalb auf eine frühzeitige „Diagnostik“, um Schwächen passgenau abzubauen. Auf der Bildungsministerkonferenz rückt zudem…
Berlin steht vor neuen Streiks im ÖPNV – auch unbefristet
Die Gewerkschaft Verdi und die Berliner Verkehrsbetriebe haben sich nicht auf einen Tarifvertrag einigen können. Die Fahrer von U-Bahnen, Bussen und Trams wollen erneut streiken…
Islamistische Terrorpläne – Haftstrafen für drei Jugendliche
Sie sollen sich durch IS-Propagandavideos radikalisiert und entschieden haben, einen Terroranschlag zu verüben: In Polizeirevieren, Kirchen oder Synagogen sollten möglichst viele Menschen getötet werden. Deshalb…
