Schlagwort: Politik

CDU und AfD liefern sich Wortgefecht über frühere Jugendsünden − Ramelow platzt der Kragen
Posted in Politik

CDU und AfD liefern sich Wortgefecht über frühere Jugendsünden − Ramelow platzt der Kragen

Ein Streit über angebliche Jugendsünden hat im Bundestag zu einem ungewöhnlich persönlichen Wortgefecht zwischen CDU und AfD geführt. AfD-Mann Matthias Helferich provozierte, bis Bundestagsvizepräsident Bodo…

Weidel über Verfassungsschutz – „Schmierige Stasi-Spitzel“

Weidel über Verfassungsschutz – „Schmierige Stasi-Spitzel“

Alice Weidel spricht im WELT-Talk „BURGARD.“ bei WELT-Chefredakteur Jan Philipp Burgard über den innerparteilichen Streit der Union. „Friedrich Merz ist eine tragische Figur – eine…

Weiterlesen ... Weidel über Verfassungsschutz – „Schmierige Stasi-Spitzel“
Bundestagswahl wird nicht neu ausgezählt – BSW wittert „machtpolitische Gründe“

Bundestagswahl wird nicht neu ausgezählt – BSW wittert „machtpolitische Gründe“

BSW-Gründerin Wagenknecht hatte ihr Scheitern bereits geahnt. Nun hat der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags gegen eine Neuauszählung der Stimmen zur letzten Bundestagswahl votiert. Es liege „kein…

Weiterlesen ... Bundestagswahl wird nicht neu ausgezählt – BSW wittert „machtpolitische Gründe“
„Dann sag zumindest die Wahrheit“, ruft die Tochter eines NSU-Opfers in Richtung Zschäpe

„Dann sag zumindest die Wahrheit“, ruft die Tochter eines NSU-Opfers in Richtung Zschäpe

Im Prozess gegen ihre einst beste Freundin Susann Eminger sagt die NSU-Terroristin Beate Zschäpe als Zeugin aus. Dabei widerruft sie eine frühere Aussage. Als die…

Weiterlesen ... „Dann sag zumindest die Wahrheit“, ruft die Tochter eines NSU-Opfers in Richtung Zschäpe
Ministerrat in Wien: OSZE will möglichen Waffenstillstand in der Ukraine überwachen

Ministerrat in Wien: OSZE will möglichen Waffenstillstand in der Ukraine überwachen

„Wir sind bereit“, heißt es von der Organisation. Außenminister Wadephul sieht die OSZE als Format für scheinbar „aussichtslose“ Situationen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]

Weiterlesen ... Ministerrat in Wien: OSZE will möglichen Waffenstillstand in der Ukraine überwachen
„Wir müssen bei Sozialleistungen wieder einfachere Verfahren haben“

„Wir müssen bei Sozialleistungen wieder einfachere Verfahren haben“

Matthias Jendricke, Landrat im Kreis Nordhausen, berichtet über geringe Resonanz junger Bürgergeld-Empfänger auf Aktivierungsmaßnahmen und fordert klare Regeln: „Arbeit muss sich lohnen.“ Zitat-Quelle: DIE WELT…

Weiterlesen ... „Wir müssen bei Sozialleistungen wieder einfachere Verfahren haben“
„Wer schneller schießt und besser trifft, gewinnt das Gefecht“

„Wer schneller schießt und besser trifft, gewinnt das Gefecht“

Das neue Sturmgewehr „G95“ soll die Bundeswehr für künftige Aufgaben stärken. Es gilt als robuster und präziser als das Vorgängermodell. „Es ist vor allem auf…

Weiterlesen ... „Wer schneller schießt und besser trifft, gewinnt das Gefecht“
Neuer Bericht macht Putin für Nowitschok-Anschlag verantwortlich

Neuer Bericht macht Putin für Nowitschok-Anschlag verantwortlich

Im Sommer 2018 wurden zwei Exil-Russen im britischen Salisbury vergiftet und überlebten schwer verletzt. Eine Britin jedoch starb. Nach Veröffentlichung eines neuen Untersuchungsberichts ist der…

Weiterlesen ... Neuer Bericht macht Putin für Nowitschok-Anschlag verantwortlich
Neuer Bericht macht Putin für Nowitschok-Anschlag verantwortlich

Neuer Bericht macht Putin für Nowitschok-Anschlag verantwortlich

Im Sommer 2018 wurden zwei Exil-Russen im britischen Salisbury vergiftet und überlebten schwer verletzt. Eine Britin jedoch starb. Nach Veröffentlichung eines neuen Untersuchungsberichts ist der…

Weiterlesen ... Neuer Bericht macht Putin für Nowitschok-Anschlag verantwortlich
Ex-EU-Außenbeauftragte Mogherini tritt von Uni-Posten zurück

Ex-EU-Außenbeauftragte Mogherini tritt von Uni-Posten zurück

Seit Mittwoch läuft ein Strafverfahren gegen die frühere EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Nun tritt die Italienerin von ihrem aktuellen Posten als Rektorin einer Elite-Universität zurück –…

Weiterlesen ... Ex-EU-Außenbeauftragte Mogherini tritt von Uni-Posten zurück
Ex-EU-Außenbeauftragte Mogherini tritt von Uni-Posten zurück

Ex-EU-Außenbeauftragte Mogherini tritt von Uni-Posten zurück

Seit Mittwoch läuft ein Strafverfahren gegen die frühere EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Nun tritt die Italienerin von ihrem aktuellen Posten als Rektorin einer Elite-Universität zurück –…

Weiterlesen ... Ex-EU-Außenbeauftragte Mogherini tritt von Uni-Posten zurück
Strategie der AfD: Das bewundert die AfD an Heidi Reichinnek

Strategie der AfD: Das bewundert die AfD an Heidi Reichinnek

Die AfD beneidet Heidi Reichinnek für ihren erfolgreichen Wahlkampf in den sozialen Netzwerken. Jetzt sollen die eigenen Abgeordneten von der Linken-Fraktionschefin lernen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…

Weiterlesen ... Strategie der AfD: Das bewundert die AfD an Heidi Reichinnek
„Das geht nicht“ – Kretschmer fordert Entschuldigung von Bas

„Das geht nicht“ – Kretschmer fordert Entschuldigung von Bas

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer kritisiert Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas wegen ihrer Worte auf dem Juso-Kongress. Ihre Formulierung, man wisse nun, gegen wen man kämpfen müsse, sei…

Weiterlesen ... „Das geht nicht“ – Kretschmer fordert Entschuldigung von Bas
„Gipfel der Absurdität“ – Behörden-Brief macht Boris Palmer fassungslos

„Gipfel der Absurdität“ – Behörden-Brief macht Boris Palmer fassungslos

Weil sich ein Bürger über seine öffentliche Gratulation beschwerte, steckt Tübingen im Datenschutzverfahren. In den sozialen Netzwerken echauffiert sich Oberbürgermeister Palmer darüber: „Es wäre dringend…

Weiterlesen ... „Gipfel der Absurdität“ – Behörden-Brief macht Boris Palmer fassungslos
Liveblog Bundespolitik: Bundeswehr verlegt Eurofighter nach Polen

Liveblog Bundespolitik: Bundeswehr verlegt Eurofighter nach Polen

Reaktion auf russische Luftraumverletzungen +++ Bundestag beschließt Steuerentlastungen für Pendler und Gastronomen +++ Klingbeil und Wüst verlangen eigene Mehrheit für Rentenpaket  +++ alle Entwicklungen im…

Weiterlesen ... Liveblog Bundespolitik: Bundeswehr verlegt Eurofighter nach Polen