Schlagwort: Politik
„Ein irrlichterndes Hin und Her und Ausweis inkompetenter Politik“
Amerikanist Volker Depkat kritisiert das Vorgehen der USA im Iran-Krieg scharf: „Mir scheint das irrlichternde Verhalten des Präsidenten wirklich darauf hinzudeuten, dass er keinen Plan…
„Jemand, der 1500 Euro einzahlt, wird sich bedanken“ – CDU-Flügel attackiert Merz’ Renten-Ansage
CDA-Chef Dennis Radtke warnt Friedrich Merz vor Verunsicherung durch dessen Rentenpläne. Viele Rentner würden sich angesprochen fühlen und Sorgen machen. Kritik gibt es auch von…
Liveblog Irankrieg: Marine-Staatssekretär verlässt US-Regierung während Seeblockade Irans
Libanesische Journalistin bei israelischem Luftangriff getötet +++ Iran: Seeblockade der USA verstößt gegen Waffenruhe +++ Berichte: Trump will Iran nur wenige Tage für Einigung geben…
Umfrage-Debakel in NRW – SPD nur noch viertstärkste Kraft
Ein Jahr vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen verliert die CDU einer Umfrage zufolge deutlich, Grüne und AfD gewinnen dazu. Die SPD fällt auf Platz vier…
Entlastung aller Einkommen – Union schlägt umfassende Steuerreform vor
Die Union schlägt eine umfassende Steuerreform vor: Entlastungen für Gering-, Mittel-, und Gutverdiener, höherer Grundfreibetrag, Anpassungen beim Spitzensteuersatz. Zur Gegenfinanzierung sollen Subventionskürzungen beschlossen werden. Quelle:…
Silvia Salis in Italien: Frau, Mutter, Christin – und verheiratet
Silvia Salis erobert Genua für die Linke zurück. Nun strebt die Bürgermeisterin in die nationale Politik – als Herausforderin von Giorgia Meloni? Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Deutschland-Liveblog: Kubicki über AfD: „Ich kenne keine Brandmauer“
Umweltminister Schneider lehnt Nutzung von Atomenergie in Deutschland ab +++ Bundesregierung halbiert Wachstumsprognose für 2026 +++ Grüne kritisieren neue Militärstrategie +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
„Wir wissen nicht einmal, was die Amerikaner verhandeln“ – Laschet rügt Europas Rolle
Armin Laschet sieht Europa im Nahen Osten in einer schwachen Position. Entscheidende Fragen würden von den USA bestimmt, während Europa kaum eingebunden sei. Langfristig sieht…
„Letzte Nacht hat eine manipulierte Wahl stattgefunden“ – Trump wirft nach Niederlage Betrug vor
Das Referendum zur Neuziehung von Wahlkreisen in Virginia sorgt in den USA für politische Spannungen. Präsident Donald Trump kritisiert den Ablauf scharf und erhebt Vorwürfe…
Liveblog USA unter Trump: Streit über Neuzuschnitt von Wahlkreisen in Virginia eskaliert
Richter stoppt Neuzuschnitt der Wahlkreise in Virginia +++ Demokraten hatten zuvor Gerrymandering-Referendum gewonnen, Trump von „Manipulation“ gesprochen +++ Marine-Staatssekretär Phelan verlässt US-Regierung +++ alle Neuigkeiten…
GKV-Chef hält sinkende Krankenkassenbeiträge unter Reformplänen für möglich
Sollten die geplanten Reformen von Gesundheitsministerin Warken umgesetzt werden, könnten die Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung stabil bleiben oder sogar sinken. Das erklärte GKV-Chef Oliver…
US-Marineminister Phelan laut Insidern entlassen – Pentagon schweigt zu Gründen
Im US-Verteidigungsministerium kommt es zu einem weiteren personellen Wechsel: Marineminister John Phelan soll Insidern zufolge entlassen worden sein. Eine offizielle Begründung blieb aus. Die Leitung…
Liveblog Ukrainekrieg: Sieben Verletzte bei russischem Angriff auf Dnipro
US-Finanzminister Bessent verteidigt Lockerung von Sanktionen für russisches Öl +++ Erdoğan will Friedensgespräche zwischen Russland und Ukraine wiederbeleben +++ Russisches Öl wieder auf dem Weg nach…
Journalistin im Libanon getötet – US-Botschaft rät Amerikanern zur Ausreise
Im Süden des Libanon wird bei einem mutmaßlich israelischen Luftangriff eine Journalistin getötet, zugleich warnt die US-Botschaft in Beirut vor einer weiteren Eskalation und ruft…
Brandmauer „Schritt für Schritt aufbrechen“ – AfD bespricht Regierungsbeteiligung
Unter den Rednern sind Parteichefin Weidel, aber auch EU-Politiker: Die AfD berät über mögliche Strategien künftiger Regierungsbeteiligungen auf Länder- und Europa-Ebene. Viel Expertise erwartet man…
