Schlagwort: Politik
„Die sind Anti-EU, die sind Pro-Russland“ – AfD hat laut Arbeitgeberpräsident keine Lösungen
Mit Blick auf die starken Umfragergebnisse der AfD sagte Dulger, er sehe dies unter Verweis auf eine Industrie- und Wirtschaftsnation wie Deutschland mit großer Sorge….
US-Militär startet neue Angriffswelle und widerspricht „Falschmeldung“ aus Teheran
Es ist die zwölfte nächtliche Angriffswelle in Folge. Außerdem reagiert das US-Militär mit einem „Faktencheck“ auf eine Behauptung des Iran zur Straße von Hormus. Quelle:…
US-Regierung schließt Atom-Deal mit Saudi-Arabien – das Königreich könnte zur Nuklearmacht werden
Saudi-Arabien will künftig Kernenergie nutzen. Dafür erhält das Königreich die Unterstützung der USA. Im Fokus steht die zivile Nutzung, doch Kritiker befürchten, dass es der…
Trump kündigt Angriffe auf Brücken oder Kraftwerke bei Schiffsbeschuss an
Trump droht dem Iran mit Vergeltungsschlägen: Für jedes in der Straße von Hormus angegriffene Schiff würden die US-Streitkräfte iranische Infrastruktur attackieren und etwa Brücken oder…
Orbán beklagt nach Durchsuchungen bei Fidesz „Tyrannei“ und ruft zum Widerstand auf
Die Durchsuchungen in einem Rechenzentrum der Fidesz-Partei treiben Ungarn um. Der frühere Ministerpräsident Viktor Orbán spricht von Tyrannei. Sein Land sei nicht mehr demokratisch. Quelle:…
Die geheimen Islamisten-Kontakte des Solinger Messer-Attentäters
Der U-Ausschuss zum Solingen-Anschlag fördert Beunruhigendes über Dreifachmörder Issa al Hasan zutage. Demnach war der IS-Anhänger mit islamistischen Gefährdern vernetzt. Die Opposition zweifelt an der…
„Neuer Schwung“ – Selenskyj spricht mit Witkoff und Kushner über Kriegsende
Die US-Sondergesandten Steve Witkoff und Jared Kushner wollen mit Wolodymyr Selenskyj neuen Schwung in die festgefahrenen Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg bringen. Entscheidend ist nun, was in…
„Bin einer der größten Verfechter von Meinungsfreiheit und Demokratiefreiheit“
Der Wahlausschuss Friesland hat den AfD-Abgeordneten Martin Sichert von der Landratswahl ausgeschlossen, weil es Zweifel an seiner Verfassungstreue gebe. „Ich habe die freiheitlich-demokratische Grundordnung immer…
„Dann ist es mit der Demokratie sehr im Argen“, sagt der ausgeschlossene AfD-Kandidat
Der Wahlausschuss Friesland hat den AfD-Abgeordneten Martin Sichert von der Landratswahl ausgeschlossen, weil es Zweifel an seiner Verfassungstreue gebe. „Ich habe die freiheitlich-demokratische Grundordnung immer…
In der Türkei festgenommener Deutsche-Welle-Journalist vorerst freigelassen
Der Deutsche-Welle-Journalist Alican Uludag ist bereits einen Tag nach seiner Festnahme in der Türkei unter Auflagen wieder freigelassen worden. Die Staatsanwaltschaft wirft Uludag vor, unter…
Wie sich jetzt das Machtgefüge in der CDU verschiebt
Es soll ein Befreiungsschlag für Friedrich Merz sein: Ausgerechnet Thorsten Frei (CDU), der als Kanzleramtschef heftig in der Kritik steht, soll die Unionsfraktion stabilisieren. Quelle:…
„Werden uns nicht zur AfD öffnen. Das ist breiter Konsens in der CDU“
Sachsens Regierungschef Kretschmer stellt die „Brandmauer“ seiner CDU gegen die AfD offen infrage – mitten in den ostdeutschen Landtagswahlkämpfen. Die Reaktionen auf den Vorstoß aus…
USA unter Trump: Prozess gegen Maduro soll am 1. Juni 2027 beginnen
Trump will Generika-Produktion in die USA zurückbringen +++ Bürgermeister Mamdani: New York kann Netanjahu nicht festnehmen +++ Trump erhebt neue Zölle auf bestimmte Waren aus…
Wind: Der Süden braucht viel Strom – und produziert wenig
Zuletzt sind in Baden-Württemberg und Bayern viele Windräder genehmigt worden. Doch nun machen niedrige Strompreise die Planung vieler Investoren zunichte. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Es wird geräuschloser mit der SPD funktionieren – also mehr sozialdemokratische Politik“
Kanzleramtschef Thorsten Frei soll neuer Unions-Fraktionschef werden. „Das ist eine bittere Pille für alle Anhänger der Union, die sich gewünscht hatten, dass man der SPD…
