Schlagwort: Politik
USA unter Trump: Prozess gegen Maduro soll am 1. Juni 2027 beginnen
Trump will Generika-Produktion in die USA zurückbringen +++ Bürgermeister Mamdani: New York kann Netanjahu nicht festnehmen +++ Trump erhebt neue Zölle auf bestimmte Waren aus…
Wind: Der Süden braucht viel Strom – und produziert wenig
Zuletzt sind in Baden-Württemberg und Bayern viele Windräder genehmigt worden. Doch nun machen niedrige Strompreise die Planung vieler Investoren zunichte. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Es wird geräuschloser mit der SPD funktionieren – also mehr sozialdemokratische Politik“
Kanzleramtschef Thorsten Frei soll neuer Unions-Fraktionschef werden. „Das ist eine bittere Pille für alle Anhänger der Union, die sich gewünscht hatten, dass man der SPD…
„Die Verschiebungen, die jetzt beginnen, sind für den Kanzler ein großer Vorteil“
Kanzleramtschef Thorsten Frei soll neuer Vorsitzender der Unionsfraktion werden. „WELT am Sonntag“-Chefredakteur Jacques Schuster spricht von einer „guten Wahl“: „Er ist in der Lage, ab…
„Was hier passiert, ist ein Entzug des passiven Wahlrechts durch die Hintertür“
Ein tiefer Grundrechtseingriff: Ist der Ausschluss von AfD-Politiker Martin Sichert von einer Landratswahl in Niedersachsen rechtmäßig? Verfassungsrechtler äußern Zweifel – und warnen vor gravierenden Folgen. Quelle:…
„Thorsten Frei kennt die Erwartungen unserer Fraktion“
Der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei wird neuer Unions-Fraktionschef. Sehen Sie hier das Statement von CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann und dem parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion, Steffen Bilger….
OEZ-anschlag von 2016: Steinmeier fordert „mehr klare Kante“ gegen Rassismus
In München haben Politiker und Hinterbliebene der Opfer des Anschlags auf das Olympia-Einkaufszentrum gedacht. Während einer Schweigeminute am Abend sollen Busse und Bahnen stillstehen. Quelle:…
Liveblog Ukrainekrieg: Schattenflotte: EU-Mission überprüft verdächtigen Öltanker
Schiff soll unter falscher Flagge fahren +++ Lawrow kündigt Treffen mit Rubio am Donnerstag an +++ Selenskyj entlässt Oberbefehlshaber Syrskyj +++ alle Neuigkeiten im Liveblog…
USA unter Trump: Trump will Generika-Produktion in die USA zurückbringen
Zölle bis zu 200 Prozent auf Einfuhren +++ Bürgermeister Mamdani: New York kann Netanjahu nicht festnehmen +++ Trump erhebt neue Zölle auf bestimmte Waren aus…
Der Härtetest für Melonis Law-and-Order-Kurs – und das „eigentliche Risiko“
Ein tödlicher Polizeieinsatz hat in Italien heftige Proteste ausgelöst. Für Premierministerin Meloni droht damit ein Herzstück ihrer politischen Agenda zu einem Handicap zu werden –…
„Deutschland ist ein Land mit Migrationshintergrund“, sagt Steinmeier beim Anschlags-Gedenken
Vor zehn Jahren tötete ein 18-Jähriger aus rassistischen Motiven in München acht Jugendliche und eine Erwachsene. Bundespräsident Steinmeier nutzt das Gedenken für eine Positionierung in…
Kinderpornographie: EU einigt sich auf Verlängerung von „Chatkontrolle“
In der EU gibt es seit Jahren Streit über das Durchsuchen privater Nachrichten. Nun stimmten die Mitgliedstaaten einer Übergangslösung bis 2028 zu. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Gescheiterte AutobahnMaut: Prozess gegen Scheuer beginnt im September
Die „Ausländermaut“ scheiterte 2019 vor dem EuGH. Ab dem 21. September prüft das Landgericht Berlin, ob der frühere Verkehrsminister den Untersuchungsausschuss zu den Vorgängen belogen…
Einrücken in Pilotzonen: Der erste Test für Trumps Südlibanon-Abkommen
Die libanesische Armee rückt in die „Pilotzonen“ im Süden des Landes ein. Die großen Hürden auf dem Weg zur Lösung des Konflikts stehen aber noch…
Landratswahl in Friesland: Sichert darf nicht antreten – AfD empört
Der Bundestagsabgeordnete Martin Sichert darf nicht als Landrat kandidieren. Bei der Entscheidung spielen der Verfassungsschutz und ein neues Gesetz eine wichtige Rolle. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
