Schlagwort: Politik
Urteil des EuGH: Polens Millionenstrafe im Tagebau-Streit steht
Im Konflikt um den Braunkohletagebau Turów hat der Europäische Gerichtshof Polens Beschwerde abgewiesen. Für Warschau wird es jetzt teuer. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Statt „Deal für die Ewigkeit“ eine Notlösung – Wie Trump „einknickte“
US-Experte Julius van de Laar und Reporter Paul Ronzheimer analysieren, warum Donald Trump trotz militärischer Drohungen beim Grönland-Kauf am Ende einknickte. Und warum er die…
„Die Welt braucht keinen neuen Friedensrat“ – Wadephul grenzt sich von Trump ab
Während die Welt nach Davos schaut, besucht Außenminister Johann Wadephul Kenia und Äthiopien. Auf den ersten Blick ein extremes Kontrastprogramm – aber es gibt erstaunliche…
Selenskyj trifft Trump: „Vergiss nicht die Patriots“
Kiew hat lange gezögert, das Treffen zwischen Selenskyj und Trump in Davos zu bestätigen. Am Ende gab es sogar ein Gespräch unter vier Augen. Quelle:…
Alabali Radovan im Interview: „Die Einschnitte sind hart, aber notwendig“
Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan über die Reformpläne für ihr Haus, den Rückzug der USA, Allianzen mit Golfstaaten – und warum sie an feministischer Politik festhält….
Instagram-Profil: Ein pöbelnder Richter?
Ein Gerichtspräsident aus Niedersachsen steht im Verdacht, im Internet Frauen angepöbelt zu haben. Was steckt dahinter? Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Pilotprojekt zur schnelleren Abschiebung – „Schwere Straftäter und Gefährder“
Baden-Württemberg startet das Pilotprojekt „Migration und Sicherheit“, um mehrfach straffällig gewordene Ausländer schneller abschieben zu können. „Wir kümmern uns intensiv drum“, sagt Siegfried Lorek, Staatssekretär…
Strafanzeige gegen Grünen-Politiker Bobga nach „Hurensohn“-Reel
Nun wird das „Hurensohn“-Video von Jungpolitiker Luis Bobga (Grüne) auch noch ein Fall für die Staatsanwaltschaft: In München wurde laut einem Medienbericht Anzeige wegen Beleidigung…
Peking und Grönland: Wie Chinas Propaganda den Grönland-Konflikt nutzt
Die chinesische Propaganda behauptet seit langem, die NATO sei am Ende. Trumps Grönland-Äußerungen liefern ihr dafür neue Munition. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Manche europäischen Staatschefs sind vielleicht aus Europa, aber nicht für Europa“, sagt Selenskj
Der US-Sondergesandte Steve Witkoff sieht die Verhandlungen im Ukraine-Krieg auf eine letzte Frage reduziert. US-Präsident Trump bezeichnet ein Treffen mit Selenskyj als „gut“. Der ukrainische…
„Kann seine kranke Agenda fortführen“ – Selenskyj attackiert Putin
In seiner Rede in Davos appeliert der ukrainische Präsident Selenskyj an ein baldiges Ende des Krieges und sieht die Amerikaner als Schlüsselfigur hierfür. „Es gibt…
Deutschland-Blog: Van Aken: Aufhören, den USA die Stiefel zu lecken wie Spahn
Chef der Linkspartei will Abhängigkeit von USA reduzieren +++ Aktivisten bei Merz‘ Privatflugzeug festgenommen +++ Spahn kandidiert nicht mehr für CDU-Präsidium +++ alle Entwicklungen im…
„Zur ‚Persona non grata‘ erklärt“ – Bundesregierung weist getarnten Russland-Diplomaten aus
Nach der Festnahme einer Frau wegen mutmaßlicher Spionage für Russland bestellt Auswärtige Amt den russischen Botschafter ein. Der Führungsoffizier der mutmaßlichen Spionin wird des Landes…
WELT Spezial zur Kehrtwende im Grönland-Poker – Was Trump besänftigt hat
Nachmittags noch Drohungen, am Abend dann Entwarnung – In Davos machte US-Präsident Donald Trump das Weltwirtschaftsforum zur Bühne für eine spektakuläre diplomatische Wende. Sehen Sie…
Brisante Aussagen bei „Markus Lanz“ – Daniel Günther soll als Privatperson aufgetreten sein
Ministerpräsident Daniel Günther polarisierte in der Sendung Markus Lanz mit Äußerungen zum Online-Portal „Nius“. Dessen Anwalt forderte das Land Schleswig-Holstein zu einer Unterlassungserklärung auf. Die…
