Schlagwort: Politik
Söder besucht Meloni in Italien – und sieht große Übereinstimmungen
Markus Söder reiste nach Israel, Schweden, Serbien, China – und jetzt auch nach Italien. Mit Italiens Regierungschefin Meloni liegt er nach seinen Aussagen auf einer…
Ringen um Rafah – Was, wenn Biden seine Drohung wahr macht?
US-Präsident Biden hat Israel gedroht, Waffenlieferungen auszusetzen, wenn die Armee des Landes eine Offensive gegen Rafah im Gaza-Streifen beginnt. Premier Netanjahu sagt zwar, notfalls würde…
Unterschätzt die Bundesregierung die Bedrohung durch den Islamismus?
Für die nächste Demonstration des als extremistisch eingestuften Netzwerks „Muslim Interaktiv“ an diesem Samstag in Hamburg gelten strenge Auflagen. Die Kundgebung darf jedoch stattfinden. Das…
„Schämen Sie sich!“ – Israelischer Botschafter zerschreddert UN-Charta
143 Länder haben in der UN-Vollversammlung dafür gestimmt, den Palästinensern in dem Gremium mehr Rechte zu geben. Sie empfehlen außerdem die „wohlwollende“ Prüfung einer Vollmitgliedschaft….
Großer russischer Angriff – US-Regierung spricht von „Offensive gegen Charkiw“
Russland bereitet nach Einschätzung der US-Regierung offenbar einen größeren Angriff auf Charkiw vor. Das aktuelle Vorgehen des russischen Militärs sei „besorgniserregend“. Präsident Wolodymyr Selenskyj pocht…
„Schlimm, dass wir so etwas tolerieren müssen – aber das Grundgesetz steht über allem“
In Hamburg dürfen Islamisten, die ein Kalifat fordern, am Samstag wieder auf die Straße gehen. „Die Polizisten müssen die Suppe wieder auslöffeln“, sagt SPD-Innenexperte Sebastian…
„Jederzeit können Offiziere an meine Tür klopfen“ – Die Ukraine macht mobil
Die Lage der Ukraine ist angespannt. Zwar kommen Waffen aus dem Westen, doch den Soldatenmangel muss Kiew selbst beheben. Das neue Mobilisierungsgesetz soll Abhilfe schaffen….
Wo AfD-Anhänger ihr „Herz ausschütten“ und „Deutschland den Deutschen!“ rufen
In Sachsen liegt die AfD vorn – warum eigentlich? Wer Politikern und ihren Anhängern zuhört, erlebt Menschen in Rage und Abgeordnete, die von US-„Geheimgesetzen“ gegen…
„Das Virus Antisemitismus grassiert wieder – in ungeahntem Ausmaß“
Studentische Anti-Israel-Proteste an deutschen Unis – und auch beim Eurovision Song Contest (ESC) gibt es weitreichende Proteste gegen Israel. „Dieses Ausmaß konnten wir uns nicht…
Jung, radikal, bürgerliches Umfeld
Nach dem Angriff auf einen SPD-Politiker in Dresden finden die Ermittler zahlreiche Hinweise auf die Gesinnung der jungen Tatverdächtigen. Experten sehen eine „Renaissance des subkulturellen“…
„Was jetzt passiert, ist das, was Putin im März dieses Jahres gefordert hat“
Ein neuer russischer Großangriff bei der Millionenstadt Charkiw setzt die geschwächte ukrainische Armee noch stärker unter Druck. Die aktuelle Lage im Kriegsgebiet erklärt Prof. Gerhard…
Terrorgefahr bei Europameisterschaft – „Einzeltäter sind ein Albtraum für Ermittler“
Ein Ableger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat zu Anschlägen bei der Fußball-EM in Deutschland aufgerufen. „Wir müssen uns auf verschiedene Szenarien einstellen“, sagt Rainer…
Israelische Armee rückt in Rafah weiter vor
Anwohner sprechen von anhaltenden Explosionen und Gewehrschüssen: Aus Rafah werden schwere Kämpfe gemeldet. In der Stadt Gaza sterben nach Angaben der Armee vier israelische Soldaten…
UN-Vollversammlung stimmt für Stärkung der Rechte der Palästinenser
143 Länder haben in der UN-Vollversammlung dafür gestimmt, den Palästinensern in dem UN-Gremium mehr Rechte zu geben. Sie empfehlen außerdem die „wohlwollende“ Prüfung einer Vollmitgliedschaft…
Ampel streitet über Pistorius-Vorstoß zu künftigen Rüstungsausgaben
Der Vorschlag von Boris Pistorius, Ausgaben für die Verteidigung von der Schuldenbremse auszunehmen, stößt innerhalb der Ampel-Regierung auf Kritik. Die FDP wirft dem Verteidigungsminister vor,…
