Schlagwort: Politik
Deutschland-Blog: Dobrindt zu Cyberangriffen: „Wir werden zurückschlagen“
Innenminister: Wir werden Angreifer stören und ihre Infrastruktur zerstören +++ Merz lehnt Trumps „Friedensrat“ in jetziger Form ab +++ Treffen von Meloni und Merz in…
„Das Regime zeigt sich stärker, als es tatsächlich noch ist“
Die Führung im Iran zeigt sich nach außen stark, doch interne Brüche schwächen das Regime. Die USA setzen auf Eskalationskontrolle und hoffen auf einen Wandel…
Iran droht USA im Falle eine Angriffs „Krieg mit allen Mitteln“ an
US-Präsident Donald Trump warnt den Iran davor, Demonstranten hinzurichten oder sein Atomprogramm wieder aufzunehmen. Jüngst wurden militärische Kräfte in die Region verlegt. Nun droht Teheran…
Hubig will „inakzeptables“ Filmen in Saunen und an Badeseen unter Strafe stellen
Wer andere an öffentlichen Orten ungefragt in intimen Situationen filmt, macht sich bislang nicht unbedingt strafbar. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig will das ändern. Sie teile die…
„Nicht das Land der Barbaren“ – Altkanzler Schröder beklagt „Dämonisierung“ Russlands
Wegen seiner Freundschaft mit Wladimir Putin und seiner Tätigkeit für Russlands Energie-Konzerne hat Altkanzler Gerhard Schröder viel Kritik einstecken müssen. In einem Gastbeitrag für die…
Liveblog USA unter Trump: Pentagon will „begrenztere“ Unterstützung für Europa
Neues Strategiepapier sieht andere Prioritäten +++ Frederiksen sichert Grönland Unterstützung in „ernster Lage“ zu +++ J. D. Vance ruft mit einem Titanic-Vergleich Spott hervor +++…
Ukraine, USA und Russland führen Gespräche – Selenskyj dämpft Erwartungen
In Abu Dhabi treffen ukrainische, amerikanische und russische Delegationen zu Gesprächen über den Ukraine-Krieg zusammen. Präsident Selenskyj mahnt zur Zurückhaltung bei den Erwartungen. Zitat-Quelle: DIE…
Die brisanten Verbindungen der mutmaßlichen Russland-Agentin ins Verteidigungsministerium
Die festgenommene mutmaßliche Russland-Spionin Ilona W. unterhielt offenbar beste Kontakte in die Bundeswehr hinein. Auch ein früherer Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums gerät ins Visier – wie…
„Die AfD wird kein Rathaus in Bayern übernehmen, davon gehe ich fest aus“, sagt Markus Söder
Am 8. März wird in Bayerns Kommunen neu gewählt. Eine spannende Frage ist dabei das Abschneiden der AfD. CSU-Chef Söder wagt aber bereits eine Prognose…
„Europa bleibt zwar wichtig, doch…“ – So besiegelt Trump den Bruch mit der alten Ordnung schriftlich
Kurz nach Trumps Rückkehr in die USA veröffentlicht das Pentagon die Nationale Verteidigungsstrategie. Europa rückt an den Rand, auch Grönland spielt wieder eine Rolle –…
Wadephul erwartet „erhebliche Zeitverzögerung“ bei Mercosur – „Sehr großer politischer Fehler“
Außenminister Wadephul kritisiert, dass eines der wichtigsten Handelsabkommen in Straßburg an die höchsten europäischen Richter überwiesen wurde. Länder wie Indien schauten „sehr darauf, ob wir…
„Für Merz interessant, dass Meloni ein wenig enger zu Trump ist“
Flaminia Bussotti, Korrespondentin bei „Il Messaggero“, analysiert die Beziehungen zwischen Deutschland und Italien. Meloni setzt auf Entbürokratisierung, Sicherheit und Migration. „Die Zahlen geben ihr recht.“…
„Steigerung der öffentlichen Sicherheit“ – AfD fordert abendliche Ausgangssperre für Asylbewerber
Die AfD in Bayern nennt konkrete Kriterien für eine Einbürgerung, nach der Menschen dem Staat nützlich sein sollen. Zudem fordert die Fraktionsvorsitzende eine abendliche Ausgangssperre…
Molto bene? Der Merzloni-Moment von Rom
Beim Besuch von Kanzler Merz bei Italiens Ministerpräsidentin Meloni wird deutlich: Zwischen Berlin und Rom ist neues Vertrauen gewachsen – auf eine Weise, die vor…
Bundesregierung fördert Kühlschränke in Kolumbien mit mehreren Millionen Euro
4,33 Millionen Euro sind an Entwicklungshilfe zwischen 2019 und 2024 von Deutschland nach Kolumbien geflossen – für die Förderung von klimafreundlichen Kühlschränken. Die Bundesregierung betont,…
