Schlagwort: Politik
Hizbullah-Anhänger feiern sich in Trümmern als Sieger
Tausende Libanesen fahren am ersten Tag des Waffenstillstands zurück in zerstörte Dörfer. Monate heftiger israelischer Luftangriffe haben das Land schwer gezeichnet. Die Hizbullah inszeniert sich…
„Zentrale Frage für einen langfristigen Frieden – was macht die libanesische Armee?“
Mit der Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz steuern beide Seiten in ein neues und ungewisses Kapitel ihres Konflikts. Im Lauf der Waffenruhe über zunächst…
CSU schneidet in Umfrage deutlich stärker als vor Bundestagswahl 2021 ab – AfD auf Platz zwei
Bei der vergangenen Bundestagswahl hatte die CSU eines der schlechtesten Ergebnisse ihrer Geschichte eingefahren. Jetzt kommt sie in einer Umfrage auf 45 Prozent. Von den…
Rauchverbote im Freien? – „Vor allem Aufklärung und Prävention voranbringen“
Das EU-Parlament debattiert über mögliche Rauchverbote im Freien. Ziel ist, Menschen vor dem Passivrauchen zu schützen und die Zahl der Krebstoten zu senken. „Zu viele…
„Die EU ist ein bürokratisches Monster mit einem strukturellen Demokratiedefizit“
Die Abgeordneten des EU-Parlaments diskutieren über ein europaweites Rauchverbot im Freien. Ziel ist die Verringerung von Krebserkrankungen. Kolumnist Henryk M. Broder hält nichts von dem…
Koalition in Brandenburg: Der Teufel steckt im Detail
Diplomatie mit Russland, das fordern SPD und BSW in Potsdam gemeinsam. Was das heißt? Das BSW schickt sicherheitshalber noch eine Pressemitteilung raus, um den Koalitionsvertrag…
Abkommen mit Libanon: Was Biden und Macron sich vom Waffenstillstand erhoffen
Die Präsidenten der USA und Frankreichs konnten mit der Bekanntgabe des Waffenstillstands in Libanon einen Erfolg feiern. Doch dem einen reicht das nicht – und…
Zolldrohungen von Trump – „Im Grunde sind wir schutzlos ausgeliefert“
Nach Donald Trumps Zolldrohungen gegen China, Mexiko und Kanada hat Trump Jamieson Greer als obersten US-Handelsbeauftragten nominiert. Für Greer seien Zölle ein Allheilmittel, sagt Sandra…
„Eklatanter Vertrauensbruch“ – Geschasste Ministerin attackiert Woidke
Ursula Nonnemacher wurde überraschend von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke entlassen. Die Grünen-Politikerin kritisiert nun: „Ich bin doch keine Befehlsempfängerin im Feudalismus.“ Und sie stellt eine…
Bildungsministerium: Cem Özdemir ernennt zwei neue Staatssekretäre
Das Bildungsministerium soll arbeitsfähig bleiben. Minister Cem Özdemir hat mit einer „schwäbischen Lösung“ deshalb zwei Neubesetzungen vorgenommen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Schwangerschaftsabbruch: Ein Körper, zwei Personen
Was uns die Pränatalmedizin über den ungeborenen Menschen lehrt und was daraus für das Recht des Schwangerschaftsabbruchs folgt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Statements von SPD und BSW zur Einigung in Brandenburg
Gut zwei Monate nach der Landtagswahl in Brandenburg haben die SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einen Entwurf zum Koalitionsvertrag vorgelegt. Sehen Sie hier…
Die Angst, dass die Asyl-Großunterkunft den „kommunalen Frieden“ zerstört
In dem bayerischen Städtchen Rott am Inn sollen Hunderte Asylbewerber untergebracht werden – trotz unterschiedlicher und sehr konkreter Bedenken aus der Bevölkerung. Nun erreicht ihr…
Schutz von Frauen: Kabinett beschließt Gewalthilfegesetz
Mit dem Gewalthilfegesetz sollen Frauen besser geschützt werden. Ob SPD und Grüne dafür eine Mehrheit im Bundestag erhalten, ist jedoch ungewiss. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Proteste in Mosambik: Mit Tränengas und Militärfahrzeugen gegen Demonstranten
Seit Oktober reißen die Proteste in Mosambik nicht ab. Nun soll ein Militärfahrzeug Zivilisten umgefahren haben. Die EU fordert ein Ende der Gewalt. Zitat-Quelle: FAZ.NET…