Schlagwort: Politik
„Die militärische Option gegenüber Iran besteht“
Die Hoffnung auf ein Ende des Iran-Kriegs und der Blockade der Straße von Hormus wächst. Bundesaußenminister Wadephul warnt Teheran aber vor möglichen Konsequenzen, sollte eine…
„Es ging mir um Fachkräfte“ – Bas verteidigt ihren Satz zur Einwanderung
„Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein“: Für diesen Satz wurde Arbeitsministerin Bas scharf kritisiert. In einem Interview erklärt die SPD-Politikerin nun, ihre Aussagen seien…
„Die Strategie, die Trump erst gefahren hat, funktioniert einfach nicht“
Verhandlungsexperte Matthias Schranner sieht keine Anzeichen für eine baldige Einigung zwischen den USA und Iran: „Man sieht, dass die Strategie, die Trump erst gefahren hat,…
„Die Länder haben ein sehr klares Stoppschild gesetzt“
Gitta Connemann, Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, begrüßt den Stopp der 1000-Euro-Prämie durch den Bundesrat: „Die Länder haben sehr deutlich gemacht: die Zeit der Umverteilung…
„Wir haben Tausende Menschen, die in unser Land gekommen sind und Sozialleistungen erhalten“
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) meldet Rekordzahlen bei Einbürgerungen. Zugleich fordert er eine klare Abgrenzung zwischen gut integrierten Neubürgern und Menschen, die dauerhaft Sozialleistungen beziehen….
„Die Chancen der Ukraine, eine geschwächte russische Fliegerabwehr zu überwinden, sind erhöht“
Russland warnt die Ukraine eindringlich vor Angriffen auf die Siegesparade in Moskau am Samstag und droht mit Angriffen auf Kiew. Militärexperte Gustav Gressel erklärt, warum…
Häusliche Gewalt: Bundestag beschließt elektronische Fußfessel für Gewalttäter
Künftig sollen Familiengerichte in Deutschland anordnen können, dass Gewalttäter überwacht werden – mithilfe einer Fußfessel. Lassen sich Betroffene dadurch besser schützen? Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Liveblog Ukrainekrieg: Selenskyj hofft auf ersten Besuch der US-Unterhändler
Selenskyj: Stimmen derzeit Zietplan ab +++ Russland und Ukraine werfen sich gegenseitig Bruch der Waffenruhe vor +++ Deutsche Diplomaten bleiben trotz russischen Drohungen in Kiew…
1000-Euro-Prämie gestoppt – CDU-Flügel präsentiert bereits erste Alternative
Nach dem Rückschlag für die Regierung durch den Stopp des Bundesrats der 1000-Euro-Prämie sucht die Koalition nach neuen Wegen zur Entlastung. Gleichzeitig wächst der Streit…
Übergewinnsteuer und Preisdeckel – „Das ist die deutlich haushaltsschonendere Variante“
Nach dem Nein zur Entlastungsprämie im Bundesrat fordert SPD-Politikerin Anke Rehlinger wirksamere Maßnahmen gegen hohe Energiepreise. Sie betont, dass die Prämie das falsche Instrument gewesen…
Aussage des Ministeriums: 90 Prozent der Männer beantworten Wehrdienst-Fragebogen
Junge Männer, die nicht antworten, müssen mit einem Bußgeld von 250 Euro rechnen. Die Linke spricht von „Repression“. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Das ist ein absolutes Geschenk für Nigel Farage“
Die Labour-Partei verliert bei Regional- und Kommunalwahlen in Großbritannien massiv an Zustimmung. Reform UK unter Nigel Farage gewinnt deutlich. Journalist Henry Donovan berichtet, dass bereits…
„Eine Plattform zur Anbahnung von in Deutschland verbotenen Praktiken“
Die Organisation „Men having babies“ will schwulen Männern per Leihmutterschaft zum Kind verhelfen – und lädt jetzt zum Kongress nach Berlin. Frauenrechtlerinnen protestieren. Auch ein…
Umfragen im Überblick: So stehen die Chancen für die Parteien im Superwahljahr
Die politische Landkarte Deutschlands kann sich dieses Jahr stark verändern. Ein schneller Überblick mit Grafiken zu den Landtagswahlen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Nicht so weinerlich sein“ – Innenminister rechnet mit Anzeigeflut von Spitzenpolitikern ab
Hessens Innenminister Poseck kritisiert die wachsende Zahl von Anzeigen wegen Beleidigungen durch Spitzenpolitiker. Wer Politik mache, müsse mehr aushalten. Zugleich zieht er klare Grenzen bei…
