Schlagwort: Politik
„Darüber kann ich nur lachen“ – Ruhs kritisiert Eskens Werbeboykott-Idee nach Höcke-Podcast
Wer Höcke eine große Bühne bietet, soll nach Vorstellung von SPD‑Politikerin Esken von Werbepartnern boykottiert werden. Die Moderatorin des Magazins „Klar“ widerspricht – sie findet…
Steuerfreie 1.000‑Euro‑Prämie auf der Kippe
Die geplante 1.000‑Euro‑Prämie für Beschäftigte gerät aktuell ins Stocken: Im Bundesrat formiert sich zunehmend Widerstand, weil Länder und Kommunen erhebliche Steuerausfälle befürchten und die finanzielle…
„New York Times“ berichtet über Streit zwischen Merz-Regierung und Geheimdiensten
Laut „New York Times“ streiten Bundesregierung und Nachrichtendienste intern über den Umgang mit der wachsenden Gefahr durch den Iran. Sicherheitsvertreter halten die Gefährdung für Deutschland…
Schwere Verluste für Labour bei Kommunalwahlen – Farage-Partei gewinnt viele Sitze
Bei den Regional- und Kommunalwahlen in Großbritannien hat die regierende Labour-Partei von Premierminister Keir Starmer schwere Verluste erlitten. POLITICO-Korrespondentin Anne McElvoy berichtet aus London. Quelle:…
„Waffenruhe“ beginnt mit ukrainischen Luftangriffen auf russisches Gebiet
Sowohl die Ukraine als auch Russland hatten Feuerpausen verkündet – allerdings unabhängig voneinander und über unterschiedliche Zeiträume. Entsprechend geht der Beschuss ungebremst weiter. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Iran beschießt US-Kriegsschiffe – USA greifen Militärziele im Iran an
Trotz Waffenruhe haben sich die USA und der Iran Gefechte in der Straße von Hormus geliefert. Die US-Vergeltungsschläge bezeichnete Donald Trump als „kleinen Denkzettel“. Mehr…
Wie die Ölkonzerne vom Iran-Krieg profitieren
Trotz Waffenruhe haben sich die USA und der Iran Gefechte in der Straße von Hormus geliefert. Unterdessen schiebt die Krise die Gewinne großer Ölkonzerne und…
AfD verliert Verfahren um Millionenspende gegen Bundestag
Die AfD wollte eine Millionenspende zurückhaben, die vom Bundestag eingezogen worden war. Das Verwaltungsgericht Berlin erteilte der Forderung nun eine Absage. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
Eskens Forderung? „Das ist Quatsch, ich kann darüber nur lachen“
Nach dem Höcke-Interview im Podcast „Ungeskriptet“ entbrennt eine Debatte über die Zulässigkeit solcher Formate. Saskia Esken (SPD) fordert sogar ein Blacklisting. „Es zeigt, wie wenig…
SPD lehnt Leistungskürzungen bei der GKV-Reform ab
Im Streit um die GKV-Reform stellt sich die SPD gegen Einschnitte bei Versicherten. Dagmar Schmidt warnt vor weiteren Belastungen und fordert Reformen, die Kosten senken…
„Hinter der Brandmauer kann man sich allerlei Fantasien ausdenken“
In Sachsen‑Anhalt erzielt die AfD derzeit großen Zuspruch. Politikwissenschaftler Christian Stecker weist jedoch darauf hin, dass die Partei bislang keiner echten Realitätsprobe standhalten musste und…
Vorwurf gezielter Wählermanipulation – Neue Wahlkreisgrenzen lösen heftige Proteste aus
Die Republikaner in Tennessee haben neue Wahlkreisgrenzen beschlossen, die den einzigen demokratisch vertretenen Kongressbezirk des Bundesstaats aufteilen würden. Kritiker sprechen von parteipolitischer Manipulation und rassistischer…
Steuereinnahmen brechen 2026 um 17,8 Milliarden Euro ein
Deutschlands Steuereinnahmen wachsen deutlich langsamer als erwartet: Für 2026 rechnet die Steuerschätzung mit einem Minus von 17,8 Milliarden Euro. Finanzminister Lars Klingbeil verweist auf internationale…
Vorwurf gezielter Wählermanipulation – Neue Wahlkreise in Tennessee lösen heftige Proteste aus
Die Republikaner in Tennessee haben neue Wahlkreisgrenzen beschlossen, die den einzigen demokratisch vertretenen Kongressbezirk des Bundesstaats aufteilen würden. Kritiker sprechen von parteipolitischer Manipulation und rassistischer…
„Der einzige Sektor, der wirklich wächst, ist der Staat selbst“
Deutschlands Steuereinnahmen wachsen deutlich langsamer als erwartet: Für 2026 rechnet die Steuerschätzung mit einem Minus von 17,8 Milliarden Euro. Reiner Holznagel vom Bund der Steuerzahler…
