Schlagwort: Politik
Steinmeier in Helsinki: Mehr Bunker als Einwohner
Finnland hat dem Frieden mit Russland nie getraut. Allein in Helsinki gibt es heute Schutzraum für 900.000 Menschen. Bundespräsident Steinmeier hat sich das 25 Meter…
Arabische Scheichs kassierten EU-Gelder in Höhe von 71 Millionen Euro
Sie gehören zu den wohlhabendsten Menschen der Welt – und sollen trotzdem EU-Subventionen in Millionenhöhe kassiert haben. Für Felder in Rumänien, Italien und Spanien. Quelle:…
AfD und Linke scheitern mit Einzug ins Geheimdienst-Gremium
AfD und Linke scheitern erneut mit ihren Kandidaten für das Parlamentarische Kontrollgremium – und sehen ihre Rechte verletzt. Damit bleibt bei der Kontrolle der Nachrichtendienste…
Reaktionen auf Bärbel Bas: „Eine Botschaft, die nicht nur für die SPD viel Schaden anrichten kann“
Ministerin Bärbel Bas sagt im Bundestag: „Niemand wandert in unsere Sozialsysteme ein.“ Auch SPD-Politiker kritisieren die Aussage ihrer Parteichefin. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
AfD-Politiker greift Parteikollegen persönlich an – „In den Händen von politischen Rattenfängern“
AfD-Politiker Rüdiger Klos rechnet in einem Brandbrief mit der AfD Baden-Württemberg und Markus Frohnmaier ab. Klos spricht von einem „abgekarteten Spiel“ und von „Zuständen wie…
„Glauben Sie eigentlich, dass Sie uns veralbern können?“, fragt er die Mordangeklagte
Im Giftmordprozess von Deggendorf beschreibt die Angeklagte Alona T. stundenlang, wie fürchterlich das Zusammenleben mit ihrem Mann gewesen sei – der dann starb. Sie bestreitet…
„Deswegen sterben jedes Jahr mehrere hundert Menschen“
Eine parteiübergreifende Gruppe im Bundestag will die Widerspruchslösung bei Organspenden ab 2030 einführen. Man hofft, dadurch mehr Spenderorgane zu erhalten. „Es ist ja nicht so,…
Der Präsident, der das 44-Milliarden-Euro-Angebot für sein Land blockiert
Karol Nawrocki blockiert ein Gesetz, das Polen zinsgünstige EU-Kredite für Rüstungsgüter bescheren würde. Und das ist nicht das einzige Feld, auf dem der Präsident die…
Liveblog Irankrieg: Wadephul: Streit zwischen Merz und Trump ist „großes Missverständnis“
Außenminister: Beziehungen sind robust +++ Irans Präsident hat nach eigener Aussage Obersten Führer getroffen +++ Trump: Iran hat Verzicht auf Atomwaffen zugesagt +++ alle Entwicklungen…
Das sind die Zahlen, die Bärbel Bas offenbar nicht kennt
Die Arbeitsministerin behauptet: „Es wandert niemand in die Sozialsysteme ein.“ Doch Bas (SPD) müsste die wahren Daten eigentlich kennen. Die ihr unterstellte Bundesagentur für Arbeit…
Selenskyj erklärt Drohnenangriffe auf Russland nach Waffenruhe-Angebot
Eigentlich hat die Ukraine einseitig eine Feuerpause verkündet – und dennoch Drohnen nach Russland geschickt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kritisiert die russische Führung dafür, das…
Liveblog Irankrieg: Irans Präsident hat nach eigener Aussage Obersten Führer getroffen
Khamenei ist seit vermuteten Verletzungen zu Kriegsbeginn nicht öffentlich aufgetreten +++ Trump: Iran hat Verzicht auf Atomwaffen zugesagt +++ Macron telefoniert mit Irans Präsident +++…
Ansgar Heveling: Ab jetzt achtet er auf unser Geld
Der neue Präsident des Bundesrechnungshofs hatte im Bundestag wenig mit Haushaltsfragen zu tun. Aber auf seine neue Aufgabe ist er trotzdem vorbereitet. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Liveblog Ukrainekrieg: Deutsche Diplomaten bleiben in Kiew trotz Drohungen
Auch EU zeigt sich unbeeindruckt von Drohungen aus dem Kreml +++ Ukrainische Luftwaffe: 92 russische Drohnen abgeschossen +++ Russland fordert Diplomaten zum Verlassen Kiews auf…
„Hitlergruß“-Meme: AfD-Politiker Bystron in zweiter Instanz freigesprochen
Der Europaabgeordnete war wegen der angeblichen Verwendung von NS-Kennzeichen verurteilt worden. Nun hat das Landgericht München I. das Urteil aufgehoben. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
