Schlagwort: Politik
„Wir müssen bis zum letzten Tag kämpfen“
Sepp Müller (CDU), stellvertretender Unionsfraktionsvorsitzender, spricht über die aktuelle Steuerschätzung, Entlastungen für Mittelstand und Bürger sowie die Herausforderungen im Wahlkampf in Sachsen-Anhalt. Zitat-Quelle: DIE WELT…
„Die AfD will Leute mit Migrationshintergrund vor dem Gesetz anders wahrnehmen lassen“
Der Bundestag hat über einen AfD-Antrag debattiert, in dem gefordert wird, die Kriminalstatistik stärker nach Herkunft zu differenzieren. WELT-Politikredakteur Maximilian Heimerzheim hat die Debatte verfolgt:…
„Wir wurden einfach ums Verrecken nicht fertig“, sagt Özdemir
Es waren zähe Gespräche und ein Abend, der anders als geplant verlief: Der designierte Ministerpräsident Cem Özdemir erzählt, wie die letzte Sitzung Ende April lief….
Vor diesem Schritt Putins haben die Europäer am meisten Angst
Die Frage, ob Russland eine Aktion gegen die Nato plant, beschäftigt die Regierungen in Europa. Wer sich umhört, erfährt von mehreren Szenarien. Aber in einem…
CDU Niedersachsen: Ein KI-Video, das eine Fraktionskollegin im Bikini zeigt
Auf der niedersächsischen CDU lastet eine Affäre um ein Deepfake-Video. Landeschef Lechner gibt zu, die Fraktion sei „durchgeschüttelt“ worden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
5,1 Millionen Babyboomern droht Rente unter 800 Euro
Die Gewerkschaft IG Bau befürchtet eine „massive Wohnarmut“ von Rentnern. Der designierte Bauindustriepräsident Olaf Demuth fordert einfachere Baustandards, weniger Bürokratie und einen Finanzierungsturbo, um den…
„Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein“, sagt Bas – Kritik von SPD und CDU
Arbeitsministerin Bas stößt mit einer Aussage über den Zusammenhang von Migration und dem Sozialsystem auf Kritik aus Union und SPD. In einer Regierungsbefragung sagte sie…
Neue Anti-Terror-Strategie der USA sieht Europa als „Brutkasten“ des Terrorismus
Die US-Regierung erhebt in ihrer neuen Anti-Terror-Strategie Vorwürfe gegen Europa. Im Fokus stehen linksextremistische Gruppen – und „globalistische Ideale“. Auch Drogenkartelle auf dem amerikanischen Kontinent…
Wo den etablierten Parteien ein politisches Erdbeben droht
Sehr lange war Wales das Herzland der britischen Sozialdemokratie. Bei den Regionalwahlen dürfte Keir Starmers Labour-Partei indes einen beispiellosen Absturz erleben. Und nicht nur sie….
US-Militär schießt iranischen Tanker manövrierunfähig – Trump macht weiter Druck auf den Iran
Die Spannungen in und rund um die Straße von Hormus halten trotz der Aussetzung eines dortigen US-Einsatzes an. US-Präsident Donald Trump zeigt sich zuversichtlich über…
Spahn verteidigt automatische Diätenerhöhung für Abgeordnete
In der Debatte über die Aussetzung der Diätenerhöhung für die Bundestagsabgeordneten hat Unionsfraktionschef Jens Spahn den bestehenden Mechanismus als „gut funktionierend“ bezeichnet. Die Bezüge der…
Nur wenige Familienunternehmen wollen die neue Entlastungsprämie auszahlen
Eine Umfrage des Verbands der Familienunternehmer zeigt: Die Mehrheit der Betriebe will die Energieprämie von bis zu 1000 Euro nicht zahlen. Als Gründe gelten Rezession,…
„Europa hat vielleicht noch fünf Jahre“, warnt der finnische Präsident
Europas Sicherheit steht unter Druck: Finnlands Präsident Alexander Stubb sieht nur noch wenige Jahre für eine Neuausrichtung. Bundespräsident Steinmeier richtet einen Appell an die USA….
Linnemann fürchtet offenbar Verlust von bis zu 50.000 CDU-Mitgliedern
Noch vor einem Jahr feierte die CDU Tausende Neueintritte – nun wächst intern die Nervosität. Generalsekretär Carsten Linnemann soll laut einem Medienbericht von einem Verlust…
5,1 Millionen Babyboomern droht Rente unter 800 Euro – ein Bundesland trifft es besonders hart
Die IG Bau warnt vor wachsender Wohnarmut im Alter. Laut Chef Robert Feiger könnten rund 5,1 Millionen Babyboomer später weniger als 800 Euro Rente erhalten….
