Schlagwort: Politik

Bundesregierung plant drei Abschiebeflüge pro Monat nach Afghanistan
Posted in Politik

Bundesregierung plant drei Abschiebeflüge pro Monat nach Afghanistan

Straftäter und Gefährder sollen künftig öfter nach Afghanistan abgeschoben werden können. Fast jede Woche soll ein Flugzeug in die Region starten. Das Auswärtige Amt spricht…

„Wäre keineswegs ein Abbau der Gesundheitsqualität, im Gegenteil“

„Wäre keineswegs ein Abbau der Gesundheitsqualität, im Gegenteil“

WELT-Chefökonomin Dorothea Siems unterstützt die Reformvorschläge von Gesundheitsministerin Warken und fordert insbesondere weniger Krankenhäuser, um das Personal an größeren Standorten effizienter zu bündeln und so…

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Bundespolitik: Günther fordert Rücktritt des neuen Linken-Chefs Pantisano

Bundespolitik: Günther fordert Rücktritt des neuen Linken-Chefs Pantisano

Mittlerweile hat sich der neue Parteichef dafür entschuldigt, dass er die Politik der CDU „faschistisch“ genannt und mit der AfD gleichgesetzt hat. CSU-Generalsekretär Huber schließt…

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Kritik an Pantisano: „Die CDU mit der AfD gleichzusetzen, ist falsch“

Kritik an Pantisano: „Die CDU mit der AfD gleichzusetzen, ist falsch“

Ostdeutsche Linke zeigen sich entsetzt darüber, dass ihr neuer Parteichef die Politik der CDU faschistisch nannte. Das sei kurzsichtig – gerade mit Blick auf Sachsen-Anhalt….

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Kritik an Pantisano: „Die CDU mit der AfD gleichzusetzen, ist falsch“

Faschismusvorwurf: „Die CDU mit der AfD gleichzusetzen, ist falsch“

Der Faschismusvorwurf des neuen Linke-Parteichefs Pantisano gegen die CDU kam für die ostdeutschen Landesverbände zur Unzeit. Nun macht Pantisano einen Rückzieher. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…

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Regierungskrise in London: Ein neuer Hoffnungsträger

Regierungskrise in London: Ein neuer Hoffnungsträger

Nach dem Rücktritt von Keir Starmer ruhen die Hoffnungen auf seinem Nachfolger. Der erbt jede Menge Probleme – und muss schnell liefern. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…

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„Diese Entschuldigung ist nicht ernst zu nehmen“

„Diese Entschuldigung ist nicht ernst zu nehmen“

Nach dem „Faschismus“-Vergleich von Luigi Pantisano wirft CDU-Politiker Daniel Peters dem Linken-Chef Geschichtsvergessenheit vor. Dessen Entschuldigung sei nicht ernst zu nehmen. „Er vergiftet den Diskurs“,…

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„Wir müssen auch ranzige Kritik aushalten“, fordert Ricarda Lang

„Wir müssen auch ranzige Kritik aushalten“, fordert Ricarda Lang

Im Podcast „Ist das gerecht?“ plädiert Grünen-Politikerin Lang für die Abschaffung des Straftatbestands der Politikerbeleidigung. Bürger hätten ein Recht darauf, ohne einen bestimmten „Sprachkodex“ Kritik…

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„Dann kostet uns das die Hälfte unserer Beschäftigten“

„Dann kostet uns das die Hälfte unserer Beschäftigten“

DEHOGA-Hauptgeschäftsführerin Jana Schimke warnt eindringlich davor, im Zuge der Rentenreform die Minijobs abzuschaffen: „Ich weiß nicht, wie das Gastgewerbe in Deutschland unter diesen Voraussetzungen beschäftigungs-…

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Linken-Chef Pantisano bittet CDU um Entschuldigung

Linken-Chef Pantisano bittet CDU um Entschuldigung

Mit seiner Äußerung über vermeintlich „faschistische Politik“ der CDU hat Linken-Parteichef Pantisano für große Empörung gesorgt. Jetzt ruderte er zurück. Seine Aussage sei verkürzt und…

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„Ich kenne diesen kleinen Wichser“ – US-Minister riet Trump angeblich, Selenskyj nicht zu empfangen

„Ich kenne diesen kleinen Wichser“ – US-Minister riet Trump angeblich, Selenskyj nicht zu empfangen

Ein neues Enthüllungsbuch schildert brisante Szenen aus Trumps innerem Machtzirkel. So soll Finanzminister Scott Bessent den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj massiv beleidigt und Trump vor…

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„Wer so redet, schadet unserer Demokratie“

„Wer so redet, schadet unserer Demokratie“

Der neue Co-Chef der Linken, Luigi Pantisano, hat in einem Interview gesagt, dass es „letztlich gar keinen Unterschied zwischen der CDU, die faschistische Politik macht,…

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Starmer kündigt Rücktritt an: „Das Land, das ich liebe, stand immer an erster Stelle“

Starmer kündigt Rücktritt an: „Das Land, das ich liebe, stand immer an erster Stelle“

Der britische Premierminister Keir Starmer kündigt seinen Rücktritt an. Bis seine Partei einen Nachfolger gefunden hat, will er im Amt bleiben. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…

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„Die Lage ist viel ernster, als die meisten glauben“ – Söder warnt vor AfD

„Die Lage ist viel ernster, als die meisten glauben“ – Söder warnt vor AfD

Markus Söder sieht Deutschland an einem Kipppunkt: Der CSU-Chef zieht im Podcast von Anne Will Parallelen zur Weimarer Republik. Eine Journalistin kritisiert den Söder-Satz von…

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