Schlagwort: Politik
„Prävention muss früh ansetzen“
Gaming-Ökosysteme bieten Extremisten neue Wege zur Ansprache junger Menschen. Prävention erfordert Aufklärung über Symboliken und enge Zusammenarbeit von Industrie, Zivilgesellschaft und Streamern, „um Radikalisierung früh…
Anklage erhoben: Junger IS-Anhänger soll Anschlag in Deutschland geplant haben
Ein mutmaßlicher IS-Anhänger wird angeklagt. Er soll einen Terroranschlag in Deutschland geplant haben – etwa auf die Israelische Botschaft. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Daran wird sich die Bundeswehr natürlich beteiligen können“, sagt der Ex-General
Ein neuer Ukraine-Gipfel wurde angekündigt, dennoch häufen sich Fragen. Wo soll das Treffen zwischen Putin und Selenskyj stattfinden? Und wie könnte ein deutscher Beitrag in…
Reicht „gesichert rechtsextremistisch“ für AfD-Verbot aus? Gutachten gibt Antwort
Wäre eine gerichtlich bestätigte Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eine ausreichende Grundlage für ein Parteiverbot? Eine neue juristische Expertise zum entsprechenden Verfassungsschutz-Bericht kommt zu…
Stiftung wirbt für Kooperation: Deutsche im Ausland als politischer Hebel?
Deutsche im Ausland sind zuletzt aus dem politischen Blickfeld geraten. Rückt Schwarz-Rot sie wieder in den Fokus? Zumindest werden die Zuständigkeiten neu sortiert. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Wir hören bei Budapest, dass der Secret Service da schon Vorbereitungen treffen soll“
Für ein mögliches Treffen der Präsidenten Trump, Selenskyj und Putin werden bereits verschiedene Städte als Gipfelorte diskutiert. Gehandelt werden aktuell Wien, Genf, Moskau und Budapest,…
SPD fordert nach Cyberangriff auf Justizsenatorin besseren Schutz vor Spionage
Nach dem jüngsten Cyberangriff auf die Berliner Justizsenatorin will die SPD im Bundestag jetzt auch besseren Schutz vor Spionage. Innenexperte Sebastian Fiedler (SPD) sagte, hier…
Ehemaliger Verkehrsminister: Anklage gegen Scheuer wegen Falschaussage zur Maut
Dem früheren Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wird vorgeworfen, eine Falschaussage bezüglich der gescheiterten Autobahnmaut gemacht zu haben. Scheuer bestreitet den Vorwurf. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Falsch und abscheulich“ – Frankreich reagiert deutlich auf harschen Brief von Netanjahu
Israels Premier Benjamin Netanjahu hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron scharf kritisiert. Dessen geplante Anerkennung eines Palästinenserstaats befeuere Antisemitismus, schrieb Netanjahu in einem Brief. Der Elysée-Palast…
„Mein Vorschlag wäre, eine starke Nato-Truppe wie die Nato Response Force bereitzuhalten“
Ex-General Hans-Lothar Domröse erklärt, wie Sicherheitsgarantien für die Ukraine konkret umgesetzt werden könnten. Neben einer Stationierung von Soldaten vor Ort beschreibt Domröse die Möglichkeit, Truppen…
Gipfeltreffen zwischen USA, Russland und Ukraine könnte in Budapest stattfinden
Ein mögliches Gipfeltreffen zwischen den USA, Russland und der Ukraine könnte in der ungarischen Hauptstadt Budapest stattfinden. Laut Politico bereitet sich der Secret Service bereits…
SPD fordert US-Beitrag – CDU lehnt Truppenentsendung ab
In der schwarz-roten Koalition wird über einen möglichen Einsatz der Bundeswehr in der Ukraine gestritten. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fordert einen substanziellen Beitrag der USA: „Ohne…
Zehn Länder angeblich bereit, Truppen in Ukraine zu senden – Selenskyj schenkt Trump Golfschläger
Ein neuer Ukraine-Gipfel wurde angekündigt, dennoch häufen sich Fragen. Wo soll das Treffen zwischen Putin und Selenskyj stattfinden? Und wie könnte ein deutscher Beitrag in…
Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer erhoben. Ihm wird vorgeworfen, im Bundestagsuntersuchungsausschuss zur Pkw-Maut Falschaussagen getätigt zu haben. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
Humanitäre Visa: Aufnahmestopp für Regimegegner aus Russland und Belarus
Die Bundesregierung setzt die humanitären Aufnahmeprogramme – nicht nur für Afghanen schließt sich ein wichtiger Fluchtweg. Menschenrechtsorganisationen sind alarmiert. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
