Schlagwort: Politik
„Dass die AfD darauf jetzt juristisch reagiert, halte ich für eine Selbstverständlichkeit“
Die AfD stellt Strafanzeige gegen Bundeskanzler Merz wegen dessen Äußerung von einer „ethnischen Säuberung“ im Bundestag. WELT-Autor Ulf Poschardt analysiert die Folgen für die politische…
Attacke Russlands: Mehrere Tote nach Angriff auf ukrainisches Einkaufszentrum
Russland greift vermehrt Tankstellen und Einkaufszentren in der Ukraine an. Das Ziel: Das Land durch Terror zum Aufgeben zu zwingen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Jetzt wird der Vorwurf der „aktiven Verschleierung“ bei steigenden Kassenbeiträgen laut
Schwarz-Rot schafft die Informationspflicht der Krankenkassen für die Erhöhung der Zusatzbeiträge ab. Das sorgt für Kritik aus der Opposition. Die Bundesregierung macht ein Versprechen. Quelle:…
Morddrohung gegen Charlotte Knobloch nach AfD-Warnung – Teilnahme an Veranstaltung abgesagt
Der Staatsschutz ermittelt wegen einer Morddrohung gegen Charlotte Knobloch, die Unbekannte im Englischen Garten in München hinterließen. Die Holocaust-Überlebende hatte sich zuvor deutlich gegen die…
Berliner SPD: Irgendwann wird Krach schmallippig
Die Vorwürfe gegen Steffen Krach werden konkreter. Die Sorgen in der Berliner SPD sind groß. Viele äußern sich nur hinter vorgehaltener Hand. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Schifffahrt bedroht: Der Jemen wird zum Albtraum
Iran und die Huthi-Rebellen bedrohen jetzt zwei wichtige Meerengen am Golf. Es droht eine lange Blockade. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Trauen Sie Merz zu, die Zustimmungswerte für die CDU deutlich zu verbessern?
Kann Merz das Ruder noch herumreißen? Nur 15 Prozent der Deutschen trauen ihm das zu. „Das ist wirklich ein ganz, ganz niedriger Wert“, analysiert Janina…
Vor dem nahenden Winter geht Selenskyj eine riskante Wette ein
Russland intensiviert den Beschuss Kiews und der Stromversorgung. Für Zivilisten könnte der kommende Winter der schlimmste seit Kriegsbeginn werden. Dennoch hält Selenskyj an seiner Strategie…
Social Media: Prien will KI-Seepferdchen und Altersgrenze einführen
Karin Prien will beim Online-Kinderschutz schnell vorankommen. Ihre Fachleute sind sich bei der Social-Media-Altersgrenze zwar uneins, doch die Ministerin legt sich fest. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Westsahara: Spanien ermöglicht Einbürgerung von Zehntausenden Sahrauis
Bis zu 120.000 Personen können nun die spanische Staatsbürgerschaft beantragen. Das Gesetz belastet die ohnehin angespannte Beziehung zwischen Madrid und Rabat weiter. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Schweden warnt vor russischer Einflussnahme auf Wahlen in Deutschland
Schweden hat eine eigene Behörde für psychologische Verteidigung. Der Generaldirektor warnt vor russischen Desinformationskampagnen. Deutschland stehe besonders im Fokus. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar…
Große Kritik am Kanzler – Bundesregierung sieht keinen „Aufstand“ gegen Merz
In der Union wächst der Unmut über die Pläne der Bundesregierung. Laut einem Bericht blockieren CDU-Haushaltspolitiker eine Milliarde Euro für einen Regenwald-Schutzfonds. Die Regierung beschwichtigt….
FRaktur: Soll man die Ossis wirklich aufhalten?
Das Wahlergebnis von Sachsen-Anhalt hat nicht nur mit dem Kanzler etwas gemacht. Auf keinen Fall wollen wir uns eines Tages einen Vorwurf machen müssen wie…
„Herr Merz, erinnern Sie sich noch an Ihre eigenen Worte?“, sagt Maschmeyer vor dem Bundestag
Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt hat Unternehmer Carsten Maschmeyer den Rücktritt von Bundeskanzler Friedrich Merz verlangt. Er misst den CDU-Chef an dessen ehemaliger Kritik an…
Deal mit Maduros „Folterknecht“ – wie die US-Regierung ihre Glaubwürdigkeit verspielt
Die Hoffnung nach dem Sturz Maduros auf eine demokratische Zukunft in Venezuela war groß. Doch Washingtons neuer Öl-Deal mit Caracas zementiert die Macht des Regimes…
