Schlagwort: Politik
„Sonst geh ich hier raus, schicke die Jungs rein. Sollen die dir den Schädel einschlagen“
1200 Beamte, 91 Durchsuchungsbeschlüsse, 2,5 Millionen Euro Vermögensarrest. NRW verbietet den „Hells Angels Motorcycle Club Leverkusen“. WELT kennt die Details des Verbots und die Vorgeschichte…
Warken verteidigt geplantes Sparpaket – Grüne kritisieren „Beitragseskalation mit Ansage“
Trotz wachsender Kritik hält Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) an ihren Sparplänen für die gesetzlichen Krankenkassen fest. Die Grünen warnen dagegen vor steigenden Beiträgen und wachsendem…
„In 16 Jahren Angela Merkel hat man die Reformfähigkeit verlernt“
Die Koalition ringt weiter um Haushalt, Schuldenbremse und Gesundheitsreform. „Politico“-Chefredakteur Gordon Repinski beschreibt die Koalition als belastet und sieht den politischen Druck als entscheidenden Faktor…
„Wir sind außer Tritt geraten“ – Spahn warnt vor Folgen des Koalitionsstreits
Jens Spahn gibt Probleme in der Koalition zu. Das Bild, das Union und SPD zuletzt abgegeben hätten, stärke nach seiner Einschätzung vor allem die AfD….
AfD in Umfrage erstmals fünf Punkte vor Union – Zustimmung für Merz sinkt auf neuen Tiefstand
In einer neuen Forsa-Umfrage liegt die AfD so weit vor der Union wie nie zuvor. Zugleich fallen CDU und CSU auf den niedrigsten Stand seit…
„Europas Fabriken: Strategien für die Rückkehr zur Produktion vorgestellt“
„Europas Fabriken: Strategien für die Rückkehr zur Produktion vorgestellt“ Ein einziges fehlendes Bauteil kann binnen Stunden eine gesamte Produktionslinie zum Stillstand bringen — und trotzdem…
Selenskyj sieht Chancen für ukrainische Rüstungsexporte, Putin beklagt Angriffe Kiews
Kiew produziert nach Angaben von Präsident Selenskyj inzwischen mehr Waffen, als an der Front benötigt werden. Die überschüssigen Kapazitäten könnten nun zu einer wichtigen Einnahmequelle…
„Für einige ein älterer Herr, der es noch nicht ganz verstanden hat“
Kanzler Friedrich Merz hat im aktuellen Insa-Ranking für Bild einen deutlichen Dämpfer erlitten. Mit 28,9 Punkten fällt der 70-Jährige von Platz 18 auf Platz 20…
Sachsen legt Regeln für Beamte fest – Entlassungen bei AfD-Mitgliedschaft möglich
Ein neuer Leitfaden macht Vorgesetzten in Sachsens Behörden Vorgaben zum Umgang mit einer AfD-Mitgliedschaft. Beamten drohen unter Umständen dienstrechtliche Folgen. Anlass könnte die öffentliche Unterstützung…
Jetzt präsentiert sich ausgerechnet die SPD als „Stabilisator“ der Regierung
In Bielefeld stimmen sich die Sozialdemokraten auf harte Monate in der Koalition mit Merz und der Union ein. Parteichef Klingbeil zeigt sich unbeeindruckt von seiner…
Liveblog Ukrainekrieg: Ungarns designierter Regierungschef Magyar bietet Treffen mit Selenskyj im Juni an
Selenskyj: Gibt Chancen für Rüstungsexporte der Ukraine +++ Putin beklagt Angriffe Kiews auf zivile Infrastruktur in Russland +++ Drohnenangriffe erschüttern Kiew +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Gegenseitige Schuldvorwürfe bringen diese Koalition überhaupt nicht weiter“
Die Bundesregierung kommt im Reformstreit zu keinem guten Kompromiss. Nun wurde auch nochmal das Sparziel auf 16 Milliarden reduziert. Neueste Umfragen sehen mittlerweile die AfD…
Machtkampf zweier Giganten – Was hinter dem Opec-Austritt der Emirate steckt
Der Opec-Austritt der Vereinigten Arabischen Emirate hat die Welt überrascht. Es geht um die Zukunft der Ölförderung. Aber dahinter steckt auch ein Streit mit Saudi-Arabien…
Nach Melania-Witz von Kimmel – Behörde ordnet Überprüfung von ABC-Sendelizenzen an
Ein Witz hat Konsequenzen: Der Spruch von Late-Night-Moderator Jimmy Kimmel über Melania Trump als „werdende Witwe“ bringt offenbar die US-Medienbehörde FCC in Bewegung – sie…
Nach Anschlag auf Grundstück von Antisemitismus-Beauftragten – zwei Verdächtige ermittelt
Nach dem Brandanschlag auf das private Grundstück von Andreas Büttner wurden zwei Verdächtige ermittelt. Sie kommen aus dem persönlichen Umfeld des Brandenburger Antisemitismusbeauftragten. Büttner reagiert…
