Schlagwort: Politik
Ökonom über Reformpaket: „Das ist vielleicht die größte Hürde für die Regierung“
Schwarz-Rot steht wegen seiner Reformpläne unter Druck. Dabei müsse die Politik auf die Wirklichkeit reagieren, sagt Ökonom Marcel Fratzscher. Für ihn ist ein ganzes Paket…
Rassismus, sexuelle Gewalt, Beleidigungen – dieses Nachspiel hat der Planspiel-Eklat um die AfD
Bei einem Jugend-Event im Bundestag sollen von der AfD nominierte Teilnehmer andere rassistisch beleidigt haben. Auch kam es unter ihnen offenbar zu körperlicher und sexueller…
Wie der Ruf eines Mannes fast zerstört wurde
Ein Professor der Bundespolizeiakademie wird seit Jahren als Extremist mit rechter Vergangenheit gebrandmarkt – von Journalisten, Gewerkschaftern, Politikern und auch Jan Böhmermann. Nun erleiden seine…
Versorgung mit Fischprodukten könnte wegen Russland-Sanktionen „unwiderruflich Schaden nehmen“
Im Juli will die Europäische Union das 21. Paket mit Russland-Sanktionen beschließen. Künftig soll der Import von Seelachs reduziert und von Kabeljau verboten werden. Das…
„Schwach und erbärmlich“ – Trump bezichtigt Teheran der Täuschung
Trump attackiert Teheran scharf: Der US‑Präsident wirft dem Iran Falschinformationen über mögliche Absprachen vor, spricht von „unehrenhaften Leuten“ und droht mit Konsequenzen. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Deutschlands neue Front gegen Putins Schattenkrieg
GPS-Tracker in Paketen, Drohnen über Bundeswehrstandorten und beschädigte Datenkabel: Innenminister Dobrindt sieht Deutschland im Visier hybrider Bedrohungen. Die Antwort ist ein neues Abwehrzentrum gegen Sabotage,…
Bundestag beschließt Gesetz gegen missbräuchliche Anerkennung von Vaterschaften
Der Bundestag hat sich für verschärfte Kontrollen ausgesprochen, um die missbräuchliche Anerkennung von Vaterschaften ausländischer Kinder zu verhindern. Künftig müsse die Ausländerbehörde der Anerkennung zustimmen,…
Kritik an geplanter Reform: Bürokratie nimmt Kliniken die Zeit für gute Medizin
Manager von öffentlichen, privaten und kirchlichen Kliniken rügen die geplante Krankenhausreform als Aktionismus. Einen Weg zum Sparen zeigen sie auf: „Die Politik muss die Kliniken…
„Lügenfritz“ und Co. – So wollen die Justizminister Paragraf 188 einschränken
Immer wieder lösen Ermittlungen aufgrund von Beleidigungen gegen Spitzenpolitiker Empörung aus. Jetzt reagieren die Justizminister darauf. Auch beim Selbstbestimmungsgesetz zur Änderung des Geschlechtseintrags soll nachgebessert…
Ende der ewigen Schleichfahrt? Wie Merz in seine Aufholjagd startet
Jetzt plant der Kanzler den großen Wurf im Zeitraffer: Auch nach mehr als einem Jahr ist Schwarz-Rot dringend nötige Reformen schuldig – und Merz zunehmend getrieben….
Koalitionsbruch in litauen: Schon wieder eine neue Regierung
Die Rechtspopulisten fliegen aus der litauischen Regierungskoalition. Der Parteivorsitzende hatte im Netz Verbrechen Nazideutschlands verharmlost. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Proteste in Berlin und Völklingen – IG Metall bangt um Stahljobs
Billigstahl aus Asien, teure Energie und Klimavorgaben belasten die deutsche Stahlindustrie. Gewerkschafter sehen Arbeitsplätze in Gefahr. Tausende Beschäftigte haben nun für mehr Unterstützung aus der…
EU-Asylpolitik: Wie Meloni sich als Vorreiterin inszeniert
Seit heute gilt ein verschärftes EU-Asylrecht. Aus Sicht von Italiens Ministerpräsidentin Meloni diente ihre Politik als Vorbild, dem nun die ganze Union folgt. Aber es…
Wissenschaftsfreiheit: Die Wissenschaft spricht nicht mit einer Stimme
Eine aktivistische Wissenschaft ist so fehlgeleitet wie eine Politik, die blind den Experten folgt. Die wachsende Verzahnung der beiden Sphären schadet am Ende beiden. Quelle:…
„Bei einem Sessel ist man schnell bei 3.500 bis 4.000 Euro – Völlig absurd“
Die Ausgaben für einen Kreativraum im Jobcenter Bremen sorgen für Kritik. Lars Petersen, Investigativ-Chef der Premium-Gruppe, hält die Investitionen für nicht nachvollziehbar und kritisiert den…
