Schlagwort: Politik
Wenn ein islamistischer Anschlag mit „Erstarken der Rechten“ erklärt wird
Nach dem Islamisten-Anschlag auf den CSD lösen der Berliner Queerbeauftragte und ein Linke-Bezirksverband heftige Kritik mit ihren Reaktionen aus. Ein Extremismus-Forscher erklärt, welche Gedankenwelt dahinterstehe….
Angriff auf CSD in Berlin: Dobrindt kündigt drei Konsequenzen an
Auch Bundeskanzler schließt Gesetzesänderungen nicht aus +++ Vater des mutmaßlichen CSD-Attentäters: Meinem Sohn wurde das Gehirn gewaschen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Österreich will Wehrdienst auf neun Monate verlängern, Milizübungen sollen Pflicht werden
Die österreichische Regierung hat eine umfassende Reform des Bundesheeres beschlossen. Neben einem längeren Grundwehrdienst sollen verpflichtende Milizübungen die Einsatzbereitschaft erhöhen. Nötig ist allerdings Zustimmung aus…
Datenschutz-Regularien verhinderten Foto-Fahndung nach dem CSD-Attentäter
Nach dem Anschlag auf den Berliner CSD erschwerten Datenschutzregeln die Fahndung nach dem Täter. Fotos des Tatverdächtigen durfte die Polizei nicht auf Social Media teilen….
„Islamist, der zu Freiheitsstrafe verurteilt wird, darf nicht auf Bewährung auf freien Fuß“
Lücke im Strafrecht? Nach dem Anschlag auf den CSD durch den Islamisten Abdul Ballout kocht diese Debatte hoch. Während die Union eine konkrete Forderung erhebt,…
„Ideologische Verirrungen, die man sich mit normalem Menschenverstand nicht mehr erklären kann“
Nach dem islamistischen Anschlag in Berlin wächst die Kritik an Teilen der Linken. Constantin Schreiber wirft ihnen Realitätsverweigerung vor. Nach seinem Aufruf, dass die Organisation…
„Es ist einfach Wahnsinn“ – Mansour rechnet mit Berliner Linke ab
Ahmad Mansour knöpft sich die Berliner Linke wegen ihrer Haltung zu Islamismus und Polizei vor. „Jegliche Kritik an Islamismus wird als antimuslimischer Rassismus abgetan“, kritisiert…
„Goldene Pässe“ aus der Karibik – jetzt will Brüssel eine gefährliche Hintertür in die EU schließen
Weltweit verkaufen Länder Staatsbürgerschaften an solvente Interessenten. Speziell der Zugang zum Schengen-Raum macht das Modell so attraktiv. Aus Sicherheitsbedenken handelt die EU jetzt, doch es…
Bayreuther Festspiele: Smartphones gefährden die Demokratie
Zum ersten Mal wird Richard Wagners Oper „Rienzi“ im Bayreuther Festspielhaus aufgeführt. Die Inszenierung ist ein Plädoyer für ein Social-Media-Verbot in der Politik. Die Sänger…
Pakistanische Geheimdienste sehen Indizien für baldige US-Bodenoffensive im Iran
Pakistan versucht nach wie vor, zwischen den USA und dem Iran zu vermitteln. Gleichzeitig sehen Geheimdienste Anzeichen für eine noch größere Eskalation: Es gebe Indizien…
„Die Reaktionen von Teilen der Linkspartei sind wirklich schockierend“
Nach dem Anschlag auf den Berliner CSD flammt die Diskussion um islamistische Gefährder in Deutschland wieder auf. Dorothea Schupelius hat einen genaueren Blick auf die…
Ungarns Opposition: Orbán fliegt in der Holzklasse
Ungarns früherer Regierungschef gibt sich bescheiden – und bläst zum Widerstand. Doch innerhalb des Fidesz werden die Fliehkräfte immer stärker. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Der Angeklagte ist tiefgläubig, betet fünfmal am Tag und besucht regelmäßig das Freitagsgebet“
Der mutmaßliche Fahrer des Transporters, Abdul Ballout, war tief religiös. Das zeigen nun veröffentlichte Gerichtsunterlagen. Sie attestieren Ballout zudem Reife- und Entwicklungsrückstände. Zitat-Quelle: DIE WELT…
„Wir müssen beides bekämpfen, sowohl die Islamisten als auch die Rechtsextremisten“
Clara Bünger (Linke) wehrt sich gegen Vorwürfe, ihre Partei würde nach dem Anschlag auf den Berliner CSD die Gefahr durch Islamisten verharmlosen. „Queerfeindlichkeit ist ein…
Justiz verteidigt Aufhebung von Haftbefehl gegen Abdul Ballout – Todesopfer stammt aus Polen
Die Berliner Justiz äußert sich zur Aufhebung des Haftbefehls gegen Abdul Ballout. Der Regierende Bürgermeister Wegner gibt Informationen zum Todesopfer des Anschlags bekannt. Mehr im…
