Schlagwort: Politik
„Dann werden sie scheitern“ – Merkel benennt einen Fehler im Umgang mit der AfD
Bei einer Lesung auf Usedom räumt Angela Merkel ein, dass ihre Politik der AfD Auftrieb gab. Dann wendet sie sich an die demokratischen Parteien –…
Nach Merz-Rede im Bundestag – AfD erstattet Strafanzeige gegen Bundeskanzler
Merz hat das AfD-Konzept der „Remigration“ im Bundestag als „ethnische Säuberung nach Hautfarbe und Herkunft“ bezeichnet. Die AfD-Fraktion hat nun Strafanzeige erstattet – die Äußerung…
Der Kampf des SPD‑Mannes gegen die 9900-Euro-Spende – und einen weiteren Verdacht
Gegen Berlins SPD-Spitzenkandidaten Steffen Krach wird in zwei Fällen wegen des Verdachts der Vorteilsannahme ermittelt. Dabei kämpfte er schon vor der Affäre mit schwachen Umfragen…
Staatsanwaltschaft ermittelt in zwei Fällen gegen Steffen Krach – erste Details zu Ermittlungen
Kurz vor der Berlin-Wahl kommt es zu einer Razzia bei SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach. Nun gibt die Staatsanwaltschaft erste Erkenntnisse zu den konkreten Tatvorwürfen preis. Quelle:…
„Sehe beim BSW und der AfD eine Menge politische Schnittmengen“
Nach dem AfD-Wahlerfolg in Sachsen-Anhalt beraten Innenminister über den Umgang mit sensiblen Informationen. Parteienforscher Benjamin Höhne sieht politische Schnittmengen zwischen AfD und BSW: „Der Kulturkampf…
„Ich glaube, mit dieser Mathematik werden wir uns anfreunden müssen“
WELT-Kolumnist Henryk M. Broder kritisiert Friedrich Merz’ Aussage zur AfD-Wahl in der Generaldebatte, dass 56 Prozent die AfD in Sachsen-Anhalt ja nicht gewählt habe. „Man…
Kampf gegen gangs: Die Gangs heuern immer öfter Mädchen an
In Schweden begehen immer mehr Minderjährige Verbrechen für Gangs. Seit heute müssen deshalb auch Vierzehnjährige ins Gefängnis. Das Gesetz trat vier Tage vor der Wahl in…
„Der Kanzler darüber sehr angefasst“ – Nur ein Ministerpräsident kam offenbar am Wahlabend zu Merz
Die CDU-Spitze hatte ihr Präsidium am Wahlabend ins Adenauer-Haus geladen – einem Bericht zufolge kam nur ein einziger Ministerpräsident. CDU-Mitglieder in Brandenburg fordern Konsequenzen nach…
„Mein Kopf arbeitet 24/7, ich habe Ängste die herumschwirren“, ruft Gina H. dem Richter zu
Im Rostocker Prozess gegen Gina H. befragt der Richter die Angeklagte nach den entscheidenden Stunden am Tag des Mordes an Fabian. Gina H. schlägt sich…
Geoblocking: China ist von Außen immer schwerer zu erreichen
Viele chinesische Internetseiten lassen sich aus dem Ausland nicht mehr aufrufen. Das hängt mit Engpässen in den IT-Systemen zusammen – aber auch mit der Zensur…
„Dieses Bashing muss aufhören!“
Marc Henrichmann (CDU), Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, erklärt, warum bestehende Sicherheitsüberprüfungen ausreichen und keine Sonderregelungen für AfD-Minister nötig sind. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar…
„Putin ist zutiefst überzeugt, …“ – Militärexperte spricht von „absoluter Niederlage“ Europas
Putin will die Ukraine laut einem Militärexperten im Winter „endgültig in die Knie zwingen“. Oberst Reisner macht zudem die größte Schwachstelle Kiews aus. Zitat-Quelle: DIE…
Linke überholt in Umfrage CDU – AfD klar vor Grünen und SPD
Die Berliner Linke gewinnt in einer ARD-Umfrage zwei Punkte hinzu und zieht an der CDU vorbei. Die AfD folgt mit 18 Prozent, die Grünen müssen…
Was der Besuch des Scheichs über die Attraktivität Europas aussagt
Die erste Reise des Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate nach Berlin ist kein normaler Staatsbesuch. Er zeigt, wie sich die globalen Machtverhältnisse verschieben – und welche…
Deutschland-Liveblog: Neue Umfragen: AfD baut Vorsprung im Nordosten aus – Linke knapp vor CDU in Berlin
Erste Erhebungen von Infratest dimap seit AfD-Sieg in Magdeburg +++ Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen zu Stromsabotage +++ Spahn bittet um Entschuldigung +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
