Schlagwort: Politik
PISA-Studie: Chancengleichheit muss zum Standard werden
Die neue PISA-Studie zeigt gravierende Lücken bei den Basiskompetenzen. Füre Abhilfe zu sorgen, ist nicht nur Aufgabe der Politik. Gefragt ist auch eine neue gesellschaftliche…
„Ich war zu feige“ – Spahn entschuldigt sich bei CDU-Mitgliedern
Jens Spahn gibt Fehler im Umgang mit der Leihmutterschaft in den USA zu. In einem Brief an CDU-Mitglieder erklärt er seine Beweggründe. Zitat-Quelle: DIE WELT…
„Es wäre ein Fehler, mit der AfD eine Regierung zu bilden“
Sahra Wagenknecht (BSW) spricht sich gegen eine feste Regierungskoalition mit der AfD in Sachsen-Anhalt aus, will jedoch „die neuen Mehrheiten nutzen für eine andere Energiepolitik…
Kein Familiennachzug bei polygamen Ehen
Ein Mann lebt bereits mit einer Ehefrau und acht Kindern in den Niederlanden, fünf weitere Kinder sollten nachziehen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellt klar:…
Vor Scheich-Besuch – Obdachlosencamp im Berliner Regierungsviertel geräumt
Der Staatsbesuch von Mohammed Bin Zayed sorgt für Einschränkungen in der Hauptstadt. Auch Obdachlose müssen weichen. Bundespräsident Steinmeier empfängt den Gast aus den Emiraten. Quelle:…
EU-Mitgliedstaaten: Asylanträge in erster Jahreshälfte um 17 Prozent zurückgegangen
Die EU-Asylbehörde meldet weniger Erstanträge: Im ersten Halbjahr 2026 fällt die Zahl demnach auf den niedrigsten Stand seit 2021. Der Trend rückgängiger Zahlen hält an….
Nach AfD-Wahlsieg – Warum Boris Palmer von einem „Glücksfall“ spricht
Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt äußert Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer die Sorge vor einer Alleinregierung der AfD, bewertet das Wahlergebnis jedoch gleichzeitig als „Glücksfall“. Quelle:…
Nach Aussage über „ethnische Säuberung“ – Historiker kritisieren Wortwahl von Merz
Historiker widersprechen der scharfen Wortwahl von Friedrich Merz zur AfD. CDU-Vordenker Rödder und Wissenschaftler Wolffsohn sehen in den Remigrationsplänen der Partei keine „ethnische Säuberung“. Quelle:…
„Turning Point USA“: Was ist aus Charlie Kirks MAGA-Organisation geworden?
Nach der Ermordung des MAGA-Aktivisten Charlie Kirk vor einem Jahr hat seine Ehefrau Erika die Führung von „Turning Point USA“ übernommen. Doch es knirscht in…
„Weidel und Chrupalla sind auch überhaupt keine Fans von ‚Aktivist Mann’“
Bei der Sachsen-Anhalt-Wahl fiel immer wieder der AfD-nahe YouTuber „Aktivist Mann“ durch Pöbeleien und teils aggressives Verhalten auf. Nun distanziert sich sogar die Partei, die…
Zahl der Empfänger von Asylbewerberleistungen um 15 Prozent gesunken
Ende 2025 bezogen rund 390.000 Menschen Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz – 15 Prozent weniger als im Vorjahr. Die größte Gruppe der Leistungsbezieher stammte aus Syrien….
Muhammad Bin Zayid: Keine leichte Beute
Der Präsident der Vereinigten Arabischen Emirate ist ein Asket unter den Herrschern am Golf. Sein Land sieht er in einer Phase des „maximalen Pragmatismus“. Quelle:…
„Scheint völlig ausgeschlossen, dass AfD mit anderen Parteien zusammenarbeiten könnte“
Politikwissenschaftler Philipp Thomeczek analysiert den schärfer werdenden Ton zwischen den Parteien im Bundestag: „Wir haben auch gesehen, dass Friedrich Merz sehr stark und sehr scharf…
EU-Menschenrechtsgericht lehnt Familiennachzug für dreizehn Kinder aus drei Ehen ab
Ein Mann, der in seinem Heimatland mit mehreren Frauen verheiratet ist, hat keinen Anspruch darauf, die Kinder aus diesen Verbindungen nach Europa zu bringen. Geklagt…
„AfD dort stellen, wo sie falsch liegt – das Thema Remigration ist falsch“
CSU-Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek drängt bei „WELT – Die Stimme am Morgen“ auf rasche Reformen und Nachbesserungen bei der Steuerreform, damit Mehrarbeit sich spürbar lohne. Zudem…
