Schlagwort: Politik
Probleme an allen Fronten – Trump gerät an seine Grenzen
Israels Premier Netanjahu lehnt den Gaza-Plan ab, der Iran zeigt sich selbstbewusst – zu den außenpolitischen Problemen Trumps gesellen sich zunehmend auch innenpolitische. Ausgerechnet vor…
USA unter Trump: Trump: Entmachtung von Infantino wäre ein „schrecklicher Fehler“
Trump will weniger Kinderimpfungen empfehlen +++ 175.000 Visa in Trumps Amtszeit widerrufen +++ US-Luftwaffe fängt zwei Flugzeuge nahe Trumps Golfplatz ab +++ alle Neuigkeiten im Liveblog…
Nach NATO-Gipfel: Trump offenbar heimlich im Catering-Container aus Air Force One geschleust
Vor laufenden Kameras steigt Trump nach dem NATO-Gipfel in der Türkei im Juli in seinen Regierungsflieger. Doch es war ein Täuschungsmanöver – das legen nun…
Wahlkampf ohne „die Zwerge“? CDU und Linke werfen Schwesig vor, sie aus TV-Debatte gedrängt zu haben
Im Streit um eine geplatzte TV-Viererrunde mit SPD und AfD erheben CDU und Linke Vorwürfe gegen Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin. Schwesigs Umfeld soll auf ein Duell mit…
Eine neue Ära für Deutschlands Agenten
Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz sind auf dem Weg, echte Geheimdienste zu werden. Nach WELT-Informationen soll am Mittwoch ein Gesetzentwurf zur Reform des Nachrichtendienstrechts im Kabinett beschlossen…
Oberverwaltungsgericht bestätigt Waffenentzug bei AfD-Mitgliedern in Sachsen-Anhalt
Drei aktuelle und frühere AfD-Mitglieder wollten ihre waffenrechtlichen Erlaubnisse behalten – und scheiterten nun endgültig vor Gericht. Das OVG Sachsen-Anhalt sieht Zweifel an ihrer „waffenrechtlichen…
Russland meldet 13 Tote nach ukrainischem Drohnenangriff tief im Hinterland
Die Ukraine setzt ihre Angriffe auf Ziele in Russland fort. Nach einer massiven Drohnenattacke auf die Region Tatarstan – mehr als tausend Kilometer von der…
„Schaden vom Land Sachsen-Anhalt abwenden“ – Ramelow fordert Zusammenarbeit von Linke und CDU
Um eine AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt zu verhindern, müssten Linke und CDU in der Lage sein, über Parteigrenzen hinweg miteinander zu reden. Die CDU eiere jedoch…
„Die Moschee ist bei uns ins Stadtbild integriert“
Seit mehr als 30 Jahren gibt es die islamische Gemeinde in Penzberg, seit Jahrzehnten das Freitagsgebet. Neu ist nur ein halber Meter Blech am Ortseingang….
„Man muss diesen Drohnen-Zwischenfall in Leipzig in einem Gesamtkontext sehen“
Ex-Nato-Chefstrategin Stefanie Babst warnt vor einer zunehmenden Bedrohung durch Drohnen und fordert eine bessere Zusammenarbeit mit Nato und EU, „um uns darauf einzustellen, dass Russland…
Klingbeil nimmt nach Kritik höhere Steuern für Vereine zurück
Finanzminister Lars Klingbeil hat auf die Kritik an seinen Steuerplänen für Vereine reagiert: Der umstrittene Passus soll aus dem Gesetzentwurf gestrichen werden. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Milliarden Euro Bürgergeld an Ausländer? Ministerien widersprechen Siegmund, ohne Summe zu nennen
Der AfD-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt behauptet, Deutschland überweise Milliarden Euro für Bürgergeld an ausländische Staatsbürger und in die Ukraine. Zwei Ministerien weisen Ulrich Siegmunds Darstellung zurück….
„Es kann doch nicht sein, dass wir mitten in Berlin so ein Propaganda-Haus haben“
Steffen Krach, SPD-Spitzenkandidat für die Berlin-Wahl, fordert die Schließung des „Russischen Hauses“ in der Friedrichstraße: „Wir müssen auch mit der Bundesregierung sprechen. Ich glaube, dass…
Erneut Schüsse auf offener Straße – „Berlin muss jetzt eine knallharte Innenpolitik führen“
Der Berliner CDU-Politiker Burkard Dregger fordert nach dem erneuten, tödlichen Schusswaffengebrauch auf offener Straße „eine knallharte Innenpolitik“. Nötig sei ein Mentalitätswandel. „Die gesetzlichen Befugnisse, die…
Freiberger Oberbürgermeister darf Amt nach Hotel-Randale vorerst nicht ausüben
Er ist erst seit wenigen Wochen im Amt – nun muss Freibergs Oberbürgermeister Philipp Preißler seine Dienstgeschäfte vorerst abgeben. Grund ist ein Vorfall in einem…
