Schlagwort: Politik
„Wir alle sollten Zionisten sein!“
Mathias Döpfner, Vorstandsvorsitzender von Axel Springer, hat beim World Jewish Congress in Genf eindringlich vor wachsendem Antisemitismus gewarnt. Sehen Sie hier seine Rede in voller…
„Er hätte gerne, dass wir es nicht tun“ – Trump will mit Xi Jinping über US-Waffen für Taiwan reden
Einst hatte der frühere US-Präsident Reagan es als eines der Grundprinzipien der US-Außenpolitik festgelegt, China nicht zu Waffenverkäufen an Taiwan zu konsultieren. Nun beabsichtigt Donald…
Trump bezeichnet iranisches Angebot „Müll“
US-Präsident Donald Trump lehnt den jüngsten Iran-Vorschlag ab und setzt weiter auf Diplomatie. „Ich halte es nahezu ausgeschlossen, dass der Präsident das wahr macht, was…
„Regieren mit so unterschiedlichen Parteien ist immer mit Konflikten behaftet“
Wolfgang Schmidt, Politikberater und Ex-Kanzleramtschef, sieht im Koalitionsausschuss vor allem Haushaltsfragen im Fokus. Eine Steuerreform sei angesichts der Haushaltslücke schwierig: „Man muss ehrlich sein. Haben…
Schüsse bei Korrespondenten-Dinner – Verdächtiger plädiert auf nicht schuldig
Dem Kalifornier Cole A. wird vorgeworfen, beim jährlichen Korrespondenten-Dinner des US-Präsidenten einen Mordanschlag auf Donald Trump geplant zu haben. Der 31-Jährige bestreitet entsprechende Pläne. Zudem…
„Söder weiß abends schon nicht mehr, was er morgens gesagt hat“
FDP-Politiker Wolfgang Kubicki fordert eine umfassende Steuerreform und analysiert bei WELT TV Söders Aussage, das Vorhaben der Entlastungsprämie sei vom Tisch. „Jetzt ist die Stunde…
Liveblog USA unter Trump: Trump kündigt Senkung der Benzinsteuer an
Senkung soll auf unbestimmte Zeit gelten +++ US-Senator: US-Munitionsvorräte stark aufgebraucht +++ Zwei Tote bei US-Angriff auf mutmaßliches Drogenboot +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Man kann Saskia Esken leider nicht blacklisten“
Die Folge mit AfD-Politiker Höcke im „Ungeskriptet“-Podcast sorgte für mediale Aufmerksamkeit. Saskia Esken (SPD) rief auf, dass Firmen den Kanal für ihre Werbung „blacklisten“ sollen….
Waffenstillstand zwischen den USA und dem Iran hängt „am seidenen Faden“, sagte US-Präsident Trump
Die Gespräche zwischen den USA und dem Iran gehen weiter. Der Iran hat seine Antwort auf einen US-Vorschlag übermittelt – Trump nennt diesen bereits „inakzeptabel“….
PolenS Ex-Justizminister: Ohne Pass in die USA geflohen
Polens früherem PiS-Justizminister drohte in Ungarn die Auslieferung. Jetzt hat er sich in die USA abgesetzt – und sein ehemaliger Stellvertreter wohl gleich mit. Quelle:…
Liveblog Irankrieg: Trump sieht Waffenruhe kurz vor dem Zusammenbruch
US-Präsident: Irans Antwort auf Vorschlag ist „dumm“+++ Tanker passieren Straße von Hormus mit abgeschalteten Sendern +++ Ölpreise ziehen an +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Ein klassischer Putin“ – Wie Europa Russlands Schröder-Falle entkommen kann
Der moskaufreundliche Gerhard Schröder wäre in Europa als Unterhändler mit Russland kaum vermittelbar. Es gibt einige starke Persönlichkeiten, die besser geeignet wären, um ein Ende…
Spanien soll zehn Milliarden Euro aus Corona-Fonds zweckentfremdet haben
Spanischen Medien zufolge sind unter der Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez große Summen an EU-Geldern ins Sozialsystem geflossen. Nun gibt es Forderungen nach harten Konsequenzen….
Gesetzentwurf: Wer die Partnerin schlägt, kann das Umgangsrecht verlieren
Die Ampelkoalition plante eine große Reform des Familienrechts – und scheiterte damit. Am Montag hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) ihre Pläne für eine kleinere Reform…
EU-Außenminister: Strafen gegen israelische Siedler und Siedlungen
Die EU-Staaten haben sich auf neue Sanktionen gegen gewalttätige israelische Siedler geeinigt. Auch der Handel mit den illegalen Siedlungen soll wohl eingeschränkt werden. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
