Schlagwort: Politik
„Freue mich, dass Union jetzt endlich den Vorschlag der Linken aufgreift“, sagt Reichinnek
Mit seinen Überlegungen, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel zu streichen, andere Waren und Dienstleistungen dagegen unter Umständen höher zu besteuern, hat Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) eine…
„Freue mich, dass Union jetzt endlich den Vorschlag der Linken aufgreift“, sagt Reichinnek
Unionsfraktionschef Spahn bringt eine Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel ins Spiel – allerdings müsse sie dann an anderen Stellen steigen. Damit stößt er bei SPD…
„Gibt kein Naturgesetz, nach dem die SPD schwach und schwächer wird“
Nach den jüngsten Wahldebakeln realisiert gesteht auch die SPD-Führung um Klingbeil und Bas Handlungsbedarf ein. Was zu tun wäre, kann sie vor allem von ihren…
SPD gegen Leistungskürzungen für Versicherte
Die mitregierende SPD lehnt Einschnitte zulasten der Patienten bei der Reform der gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) ab. „Leistungskürzungen oder weitere Belastungen für die Versicherten wollen wir…
„Wären immer für sie da gewesen, aber jetzt…“ – Trump stellt Unterstützung für Nato erneut infrage
Die Nato begehe einen „gewaltigen Fehler“, kritisiert US-Präsident Donald Trump, und teilt auch gegen Bundeskanzler Merz aus. Laut Israel wurde erstmals seit Kriegsbeginn eine Rakete…
„Schluss mit der Verharmlosung“ – Wie Linksextremisten die Infrastruktur angreifen
Neue Zahlen belegen, dass Sabotage-Taten in vielen Bundesländern deutlich zunehmen. Häufig führen Ermittlungen ins linksextreme Milieu. Recherchen zeigen: Auch im Falle der „Vulkangruppen“ gibt es…
Zustand der Bahn geht laut Verkehrsminister in „demokratiegefährdende Richtung“
Verspätungen, Baustellen, Milliardenverluste: Die Probleme bei der Deutschen Bahn nehmen zu – und mit ihnen die Sorge der Politik. Verkehrsminister Patrick Schnieder sieht eine Gefahr…
Merz’ Kritik an Trump – „In Amerika nennen wir das schwach oder heuchlerisch“
Die zunehmende Kritik von Bundeskanzler Merz an Donald Trumps Iran-Krieg sorgt in den USA für Unmut. Der ehemalige US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, mahnt die…
„Kuba ist als Nächstes dran“, droht Trump
Vor Kurzem hatte US-Präsident Donald Trump bereits eine „Übernahme“ Kubas ins Spiel gebracht. Nun verschärft er den Ton gegenüber dem sozialistischen Nachbarland weiter. Zitat-Quelle: DIE…
SPD lehnt Einschnitte bei Kassenpatienten ab
Die Koalition will die steigenden Milliardenausgaben für die Gesundheitsversorgung unter Kontrolle bringen. Die SPD stellt vor der Reformdebatten jedoch klar: Versicherte sollen nicht stärker belastet…
Liveblog Irankrieg: Trump kritisiert Merz für Haltung im Irankrieg
Kritik an ausbleibender Hilfe bei der Sicherung der Straße von Hormus +++ Angeblich verletzte US-Soldaten bei Angriff auf Militärbasis in Saudi Arabien +++ Sechs Einschläge…
SPD rutscht ab, AfD zieht mit Union gleich – 41 Prozent erwarten vorzeitiges Koalitions-Aus
Bei der SPD stehen die Zeichen auf Krise. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, würde die Partei mit 13 Prozent auf einen Tiefstwert rutschen. Viele Bürger rechnen…
Plötzlich schneiden israelische Forscher bei der EU-Förderung auffällig schlecht ab
Israel ist für wissenschaftliche Exzellenz bekannt. Entsprechend viele Stipendien bewilligte der Europäische Forschungsrat israelischen Wissenschaftlern jahrelang – doch 2025 brach die Zahl geradezu ein. Was steckt…
„Zu langweilig, zu behäbig und zu beliebig“, sagt Heil über die SPD
Ex-Arbeitsminister Hubertus Heil erteilt Personaldebatten in der SPD eine Absage. Zugleich rät er seiner Partei zur Offensive – und fordert, den „Mief“ rauszulassen. Zitat-Quelle: DIE…
„Auf null“ – Spahn bringt Streichung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel ins Spiel
Unionsfraktionschef Spahn (CDU) kann sich eine Streichung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel „gut vorstellen“. Eine solche Entlastung für Verbraucher könne aber nur in einem „Gesamtpaket“ funktionieren….
