Schlagwort: Politik
Grün und Schwarz sondieren: Die Gespräche in Stuttgart sind zäh
Die CDU will, dass möglichst wenig von den Sondierungen nach außen dringt – und irritiert mit ihrer Verhandlungsführung die Grünen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Förderprogramm: SPD gegen Kürzungen bei „Demokratie leben!“
Bildungsministerin Karin Prien (CDU) will das Förderprogramm „Demokratie leben!“ umbauen. Die AfD lobt sie dafür, Grüne und Linke hingegen sind empört – und auch die…
„Die Amerikaner brauchen die Ukraine – mehr als sie Russland brauchen“
Der finnische Präsident Alexander Stubb pflegt engen Kontakt mit Donald Trump. Aber er betont, ihm gehe es um die Ukraine. Die US-israelische Militäraktion gegen den…
„Donald Trumps Markenzeichen ist Unberechenbarkeit“
US-Präsident Trump verlängert das Ultimatum gegen den Iran um weitere zehn Tage und sorgt damit für Unruhe – auch in Europa. „Es ist wichtig, dass…
„Massivste maritime Blockade unserer Versorgungswege seit Jahrzehnten“
US-Präsident Trump hat das Ultimatum an den Iran zur Freigabe der Straße von Hormus zum zweiten Mal verlängert. „Wir haben es hier mit der massivsten…
Von „Verrat an den Wählern“ bis „Mullah-Madness“ – hier zeigen sich Trumps größte Probleme
Bei der Konferenz der Bewegung „Make America Great Again“ prallen Befürworter und Gegner des Krieges gegen den Iran aufeinander. Der US-Präsident selbst erscheint gar nicht…
Frühere RAF-Terroristin: Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen Klette
Die Bundesanwaltschaft wirft Daniela Klette laut einem Bericht unter anderem zwanzigfachen versuchten Mord vor. Sie soll 1991 die US-Botschaft in Bonn angegriffen haben. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Putin fordert Oligarchen zu Spenden für den Staatshaushalt auf
Kreml-Chef Wladimir Putin hat russische Oligarchen bei einem Treffen dazu aufgerufen, für den unter dem Ukraine-Krieg leidenden Staatshaushalt zu spenden. „Wenn der russische Präsident bittet,…
„Trump ist natürlich stinksauer“
Das verlängerte Ultimatum von US-Präsident Trump an den Iran ist abgelaufen. Die Amerikaner wirken weiterhin planlos und vor allem die Straße von Hormus bleibt umkämpft….
Krise der SPD: Schon jetzt ein schreckliches Jahr für die SPD
Im Willy-Brandt-Haus analysieren Spitzenvertreter der SPD die Krise ihrer Partei. Auch auf dem Programm: die viel beachtete Reform-Rede ihres Vorsitzenden Klingbeil. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Israel will Angriffe auf den Iran „eskalieren“ – US-Zeitung macht neue Strategie aus
Israels Verteidigungsminister verurteilt den andauernden Raketenbeschuss aus dem Iran und droht mit einer Ausweitung der Angriffe. Das „Wall Street Journal“ sieht einen Strategiewechsel beim israelischen…
Freispruch für El Hotzo wegen Spott über Trump-Attentat bleibt
Ein Kommentar des Satirikers El Hotzo zum Attentat auf Donald Trump im US-Wahlkampf hat erneut die Berliner Justiz beschäftigt. Nun urteilt das Kammergericht – und…
Ein grüner „Münchner Mamdani“ gegen Söder? Die bayerische Realität sieht anders aus
Münchens nächster Oberbürgermeister Krause (Grüne) und Bayerns Ministerpräsident wirken politisch wie Gegensätze. Doch tatsächlich liegen sie in zentralen Punkten überraschend nah beieinander. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Tankstellen dürfen Preise nur einmal täglich um 12 Uhr erhöhen
Der Bundesrat hat beschlossen: Tankstellen dürfen künftig nur einmal täglich um 12 Uhr die Preise erhöhen. Preissenkungen sind weiterhin jederzeit möglich. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
Linken-Politikerin zeigt Merz Mittelfinger – Empörung über Aussagen des Kanzlers zu Zuwanderung
Eine Äußerung über Zuwanderer bringt dem Bundeskanzler Kritik ein. Der Koalitionspartner sagt, Merz verkenne ein tieferes Problem. Eine Linken-Politikerin setzt ein provokantes Posting auf Instagram…
