Schlagwort: Politik
Liveblog Ukrainekrieg: Russische Oppositionspartei Jabloko von Wahl ausgeschlossen
Oberster Gerichtshof begründet Entscheidung mit angeblichen Gesetzesverstößen ++++ Russland meldet 13 Tote bei ukrainischem Drohnenangriff +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Schwarz-grüner Haushalt: Verschuldet sich NRW wieder ungebremst?
Haushalte ohne neue Schulden versprachen CDU und Grüne, als sie 2022 über eine gemeinsame Regierung für Nordrhein-Westfalen verhandelten. Davon ist heute nicht viel übrig. Quelle:…
Russlands Oberstes Gericht schließt Antikriegspartei von Parlamentswahl aus
Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik: [mwai_chat]
Nichtsahnender Ex-Student landet plötzlich in Russlands Armee an der Front
Ein 22-Jähriger aus Äquatorialguinea wollte in Russland als Leibwächter arbeiten. Stattdessen wurde er an die Front in der Ukraine geschickt. Nun berichtet er, wie er…
Randale in Hotel: Freiberger Oberbürgermeister darf Amt vorerst nicht ausüben
Nach einer Randale in einem Leipziger Hotel wird gegen den Freiberger OB Philipp Preißler ermittelt. Er darf nicht mehr das Amt ausüben, dass er erst…
Linke, CDU und AfD: Wenn die Brandmauer über der Sache steht
Das Land und sein Wohlergehen sollten im Mittelpunkt der Politik stehen, nicht ein Dogma. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Sekten“ und „ins Kriminelle abgleitend“ – wie sich die NRW-AfD zerfleischt
AfD-Vizechef Tritschler legt NRW-Landeschef Vincentz schwere Versäumnisse zur Last: Die Rede ist von „Stalinismus“ und einem „Krebsgeschwür“. Vincentz’ Umfeld erkennt eine „neue Eskalationsstufe jenseits von…
DNA auf Sprengstoff-Drohne gefunden – Spur soll zu DHL-Anschlag führen
Bei den Ermittlungen zum mutmaßlichen Anschlagsversuch mit einer Drohne am Flughafen Leipzig gibt es der „Bild“ zufolge eine neue Spur. Ermittler hätten DNA sichern können,…
„Mehr russische Soldaten töten“ – „FAZ“ reagiert auf Kritik nach Frage an Selenskyj
Ein Reporter der „FAZ“ hat den ukrainischen Präsidenten Selenskyj gefragt, was die Europäer tun könnten, um der Ukraine zu helfen, mehr russische Soldaten zu töten….
„Jeder Arbeitnehmer in diesem Land hat guten Grund, sich verachtet zu fühlen“
Mit der Einführung der Grundsicherung sind bisherige Jobcenter-Versäumnisse von Leistungsbeziehern gestrichen worden. „Das ist einfach so eine Schlaffi-Politik, das setzt auch völlig falsche Anreize“, sagt…
Irans Sicherheitsrat: Wer ist der neue Mann im Machtzentrum von Teheran?
Mitten im Ringen mit Amerika holt der Oberste Führer ein Urgestein der Revolutionsgarde an die Spitze des Sicherheitsrats – und will damit wohl einen anderen…
Liveblog Irankrieg: Teheran kontert Trump: Haben uns als Schachspieler bewiesen
US-Präsident hat Verhandlungen mit Schachpartie verglichen +++ Iran stellt Trump Bedingungen +++ Baldige Öffnung der Straße von Hormus unwahrscheinlich +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
Kooperation mit der CDU?: Verfehlt die AfD die absolute Mehrheit, muss die Linke Farbe bekennen
Linken-Chef Pantisano zieht für Sachsen-Anhalt keine roten Linien für eine Kooperation mit den Christdemokraten. Dabei hatte er diesen neulich noch eine „faschistische Politik“ vorgeworfen. Quelle:…
Verkehrspolitik: Die Regierung ist schuld an der Krise am Rhein
Seit Jahren will die Politik mehr Güter von Lastern auf Schiffe verlagern. Doch in Wasserstraßen hat sie viel zu wenig investiert. Das rächt sich jetzt….
„Gleichzeitig wird diskutiert, dass Beiträge zur Arbeitslosenversicherung erhöht werden müssen“
Mit der Einführung der neuen Grundsicherung sind bisherige Jobcenter-Versäumnisse gestrichen worden. „Dieses politische Signal, das von dieser Nachricht ausgeht, ist aus meiner Sicht fatal“, sagt…
