Schlagwort: Politik
Haftstrafe wegen antisemitischer Prügelattacke – Verteidiger geht gegen Urteil vor
Bei einem Angriff verletzte Mustafa E.-H. A. den jüdischen Studenten Lahav Shapira schwer – und wurde zu drei Jahren Haft verurteilt. Sein Verteidiger Ehssan Khazaeli…
Merz verspricht „ab Tag eins“ Zurückweisungen in größerem Umfang
Auf dem Kleinen Parteitag der CDU verspricht Friedrich Merz einen Politikwechsel. Es werde umfangreichere Zurückweisungen an den Binnengrenzen geben als bisher. Alle Entwicklungen im Liveticker….
„Der richtige, endgültige Bruch mit der Ära-Merkel“
Kolumnist Hans-Ulrich Jörges kommentiert die Ministerwahl von Friedrich Merz – von der Personalauswahl ist er „sehr überzeugt“. Die Minister seien nach fachlicher Kompetenz ausgewählt worden,…
Wie Merz mit diesen Ministern alte Regeln über Bord wirft
Mit seinem designierten Kabinett präsentiert Friedrich Merz (CDU) manche Überraschung. Einige Kriterien, die früher eine Rolle spielten, lässt er dabei außer Acht. In Teilen der…
Katharina Reiche wird Wirtschaftsministerin – „Sie weiß, wo der Schuh drückt“
Die Chefin der E.ON-Tochter Westenergie, Katherina Reiche (CDU), soll neue Wirtschaftsministerin werden. Friedrich Merz holt den Top-Manager Karsten Wildberger als neuen Digitalminister und Chef für…
Neue Köpfe, neues Kabinett – „Bin kein Fan von Vorschuss-Häme“
Wenige Tage vor der Kanzlerwahl haben CDU und CSU ihre Kabinettsliste vorgelegt. Autor Hasnain Kazim sagt über das neue Kabinett: „Es wird spannend und anders.“…
„Selbstbestimmungsgesetz zerstört Akzeptanz von Transsexuellen“
Ex-Grünen-Politikerin Valerie Wilms ist transsexuell – und erklärt das Selbstbestimmungsgesetz für verheerend. Sie befürchtet, dass sich viele Jugendliche Transsexualität einredeten. Mit ihrer früheren Partei geht…
„Ich habe kein großes Vertrauen in Trump als Staatsmann – er ist ein Geschäftsmann“
Donald Trump zeigt nach der massiven Angriffswelle Russlands auf Kiew offen seine Enttäuschung über Wladimir Putin. „Ich habe kein großes Vertrauen in Trump“, sagt Joachim…
Johann Wadephul soll Außenminister werden
Der CDU-Politiker Johann Wadephul soll neuer Außenminister und damit Nachfolger von Annalena Baerbock werden. „Er ist außenpolitisch erfahren und genießt auch das Ansehen innerhalb der…
Merz will Spahn als Unions-Fraktionschef – CDU-Flügel unzufrieden mit Ministerauswahl
CDU-Chef Friedrich Merz hat seine Personalentscheidungen vorgestellt. Der Arbeitnehmerflügel rügt die Entscheidung als befremdlich und falsch. Jens Spahn soll Merz Nachfolger als Fraktionschef werden. Alle…
Johann Wadephul wird Außenminister – MediaMarktSaturn-Chef soll Digitalminister werden
Friedrich Merz holt den Top-Manager Karsten Wildberger als neuen Digitalminister und Chef für die Staatsdigitalisierung in sein Kabinett. Die Chefin der E.ON-Tochter Westenergie, Katherina Reiche…
Größer könnte der Unterschied zu Baerbock kaum sein
Ein zäher und etwas unscheinbarer Teamplayer: Mit Johann Wadephul (CDU) wird ein Politiker Außenminister, der wenig mit Annalena Baerbock gemein hat. Der Reserve-Offizier dürfte einen…
Nordkoreaner für Russland: Kim preist seine „Helden“ in Kursk
Nordkorea bestätigt erstmals offiziell, dass es Truppen nach Russland schickt. Machthaber Kim Jong-un ordnet außerdem den Bau eines Denkmals für die eigenen Gefallenen an. Quelle:…
„Die Kanadier wollen eines: Jemanden an der Spitze, der Trump die Stirn bietet“
Kanada wählt ein neues Parlament. Noch zu Jahresbeginn hätte niemand auf einen Wahlsieg der Liberalen gewettet, doch jetzt schlägt der Trump-Effekt durch, wie Alina Quast…
„Endlich sind wir Karl Lauterbach los – er hat die Ungeimpften verfolgt“
CDU und CSU stellen heute ihre Minister für das Kabinett des künftigen Kanzlers Friedrich Merz vor. Kolumnist Hans-Ulrich Jörges kennt schon die ersten Namen und…