Schlagwort: Politik
„Am Rande des Abgrunds“ – Die Zukunft des britischen Premiers hängt am seidenen Faden
Im Skandal um die Epstein-Kontakte steht der britische Premier Keir Starmer unter Druck. Die Rücktritte mehrerer hochrangiger Mitarbeiter sollten ihn aus der Schusslinie bringen, doch…
„Nein, nicht ich habe mich nach rechts bewegt – große Teile der Union bewegen sich nach links“
Waldemar Hartmann war über Jahrzehnte das gut gelaunte Gesicht des ARD-Sportjournalismus. Heute kommentiert „Waldi“ für „Nius“ die deutsche Politik – und gilt Kritikern als Rechtspopulist. Ein…
Zweite Ehe – Boris Palmer soll Cem Özdemir und seine Partnerin trauen
Cem Özdemir will in Baden-Württemberg Ministerpräsident werden. Vorher steht ein privater Termin an: Der Grünen-Politiker will zum zweiten Mal heiraten. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
„Bundeswehr mit Blick auf Kampfkraft nicht viel besser als vor 2022“
Fundamentalkritik vom Bundeswehrverband: Der Vorsitzende, Oberst André Wüstner, stellt trotz Deutschlands Aufrüstungsschritten gravierende Defizite fest. Er fordert jetzt einen grundsätzlichen Schritt von Minister Pistorius (SPD)….
„Verkehrssicherheit ist die rote Linie, die wir nie antasten“
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder stellt Eckpunkte zur Führerscheinreform vor: Weniger Bürokratie, digitale Ausbildung und sinkende Kosten. „Ich würde das alles gerne beschleunigen, aber wir müssen bestimmte…
„Das ist ein ganz fatales Signal für den Rechtsstaat“
Ralph Knispel, Oberstaatsanwalt a.D., analysiert die Freilassung eines zu acht Jahren verurteilten Straftäters nach Fehlern im Justizsystem. Ein Berlin Richter hatte eine Frist verpasst, daher…
An Grenze zu Mexiko: USA schließen Flughafen von El Paso überraschend für zehn Tage
Aus „besonderen Sicherheitsgründen“ sperrt die US-Luftfahrtbehörde FAA den Flughafen in Texas für längere Zeit. Eine genaue Begründung dafür gibt es bislang nicht. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Wie Epstein-Opfer vergeblich versuchten, einen Epstein-Vertrauten vor Gericht zu ziehen
Sowohl Bundesstaatsanwälte als auch die Staatsanwaltschaft von Manhattan gingen Vorwürfen sexueller Übergriffe gegen einen Vertrauten von Jeffrey Epstein, Leon Black, nach. Doch keiner von beiden…
Geplanter Nato-Einsatz um Grönland – so soll die Bundeswehr dabei unterstützen
Mit dem Nato-Einsatz „Arctic Sentry“ will die Militärallianz einen größeren Beitrag zur Sicherheit Grönlands leisten. Die Planungen dazu werden nun konkreter – auch Deutschland will…
„Das sollte ein Generalsekretär schon wissen“
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf konnte bei seinem Auftritt in der Sendung „Markus Lanz“ die Frage nicht beantworten, wie viel in Deutschland für Soziales ausgegeben wird. „Das…
„Kapital stärker heranziehen für die Finanzierung von Gesundheit und Pflege“
Dirk Wiese (SPD) verteidigt die Idee seiner Partei, Miet- und Kapitalankünfte zur Finanzierung von Gesundheit und Pflege heranzuziehen. Es sei ein Konzept, um „Beitragssenkungen für…
„Für die Wahlkämpfer ist Ruhe die erste Wahlkampfpflicht“
Kommunikationsexperte Bela Anda analysiert die Strategie der CDU vor den anstehenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz: „Für die Wahlkämpfer ist Ruhe die erste Wahlkampfpflicht.“ Quelle:…
Oppositionsführerin Midyatli wirft Schwarz-Grün Haushaltsschummel vor
Oppositionsführerin Serpil Midyatli (SPD) kritisiert die Haushaltspolitik der Kieler Landesregierung: Der finanzielle Spielraum sei größer gewesen als behauptet, Studierende hätten entlastet werden können. Zitat-Quelle: DIE…
Ex-Bundestagsabgeordneter soll siebenjähriges Kind missbraucht haben
Gegen einen früheren Bundestagsabgeordneten werden schwere Vorwürfe erhoben. Gemeinsam mit einer Lehrerin soll er sich an deren sieben Jahre alten Sohn vergangen haben. Die 51-Jährige…
Justizsenatorin macht auffällig viele Dienstreisen in Heimat – Badenberg spricht von „Unterstellung“
Die Berliner Justizsenatorin Badenberg hat Vorwürfe zurückgewiesen, wonach sie ungewöhlich viele Dienstreisen in ihren ursprünglichen Wohnort in NRW gemacht habe. Alle Reisen hätten demnach einen…
