Schlagwort: Politik
Liveticker Naher Osten: UN-Nothilfebüro kritisiert neuen Fluchtaufruf in Gaza
Iran zu neuen Atomgesprächen mit Europa bereit +++ Israel weitet Einsatz im Gazastreifen aus +++ Papst fordert Ende „der Barbarei des Krieges“ +++ alle Entwicklungen…
Berliner Justizsenatorin hält bundesweites AfD-Verbotsverfahren für aussichtslos
Felor Badenberg hält ein AfD-Verbotsverfahren auf Bundesebene derzeit für kaum durchsetzbar – plädiert aber für ein härteres Vorgehen gegen einzelne Landesverbände. Die Partei agiere bewusst…
Trump will NFL-Team wieder „Redskins“ nennen
Donald Trump fordert, dass die Washington Commanders wieder ihren früheren Namen „Redskins“ annehmen – andernfalls droht er, den Bau eines neuen Football-Stadiums in der US-Hauptstadt…
Bundesregierung kritisiert Hilfsgüter-Verteilung in Gaza – Humanitäre Lage sei „unerträglich“
Das Auswärtige Amt übt Kritik an der Arbeit der Stiftung, die die Verteilung von Lebensmitteln im Gazastreifen organisiert. Es sei offensichtlich, dass der Verteilmechanismus nicht…
Liveblog Bundespolitik: Lautstarke Proteste stören ARD-Sommerinterview mit Alice Weidel
Brantner: CDU mittlerweile „der Risikofaktor“ dieser Regierung +++ Grünen-Chefin: „Wort eines CDUlers offensichtlich nichts mehr wert“ +++ Wadephul will auch nach Syrien abschieben +++ alle…
Israels Armee sieht weite Teile von Gaza-Stadt als Kampfzone – und warnt potenzielle Rückkehrer
Israels Armee will mit „extremer Gewalt“ im Norden des Gazastreifens vorgehen – damit verbunden ist auch eine Warnung an potenzielle Rückkehrer nach Gaza-Stadt. Zuvor war…
Für seine SPD ist Klingbeil schon fast die letzte Chance
Lars Klingbeil muss als Finanzminister und SPD-Vorsitzender eine Gratwanderung schaffen. Denn die Geschichte zeigt: Nicht alles, was gut fürs Land ist, ist unbedingt gut für…
„Ziemlich versteinert im Kopf“ – Brantner kritisiert Reiches Energiepolitik
Grünen-Chefin Franziska Brantner geht im ZDF-Sommerinterview hart mit der Klimapolitik der schwarz-roten Regierung ins Gericht. Sie warnt von einer „Reiche-Delle“ bei neuen Technologien – und…
20. Juli 1944: Auch die „stillen Heldinnen und Helden“ ehren
Die Bundesregierung hat am Sonntag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 gedacht. Kulturstaatsminister Weimer hebt die Bedeutung der Familien der Widerstandskämpfer…
Oberhauswahl: Japan drohen politisch instabile Zeiten
Japans Regierung muss bei den Oberhauswahlen laut Hochrechnungen eine schwere Niederlage einstecken – und könnte die Mehrheit in der Kammer verlieren. Stark zulegen konnte dagegen…
„Es ist extrem laut“ – Demonstranten-Lärm stört ARD-Sommerinterview mit Alice Weidel
Mehrfach musste Alice Weidel den Moderator bitten, seine Frage zu wiederholen: Das ARD-Sommerinterview mit der AfD-Chefin wurde von lauten Protesten begleiten. Demonstranten störten das Gespräch…
Warum das schwarz-rote Schaffen vor allem in der Wirtschaft Sorgen auslöst
Wie steht es um das Versprechen, im Land schnell einen spürbaren Politikwechsel zu erreichen? Aus der Wirtschaft wird Unmut laut: Auch unter Merz stehe bislang…
„Man kann argumentieren, dass es ein demokratisches Legitimationsproblem gibt“
Seit Jahrzehnten werden Verfassungsrichter auf Vorschlag von Union und SPD gewählt, zuletzt mischten auch Grüne und FDP mit. Doch aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag werden…
Klimaflucht aus Tuvalu: Fast die Hälfte der Einwohner will nach Australien ziehen
Das Meer holt sich immer mehr von Tuvalu. Australien wird nun erstmals 280 Klimaflüchtlingen des pazifischen Inselstaats eine neue Heimat bieten. Der Ansturm ist riesig…
Der Trick, mit dem die Europäer Trump auf ihre Seite gezogen haben
Mit einem raffinierten Plan ist es den europäischen Ländern gelungen, US-Präsident Trump zu neuen Waffenhilfen für die Ukraine zu bewegen. Eine entscheidende Rolle habe dabei…
