Schlagwort: Politik
Vier BSW-Abgeordnete verlassen Partei – jetzt schaltet sich Wagenknecht ein
Paukenschlag in der SPD-BSW-Koalition in Brandenburg: Vier Abgeordnete verlassen im Streit um die Medienstaatsverträge das BSW. Die Mehrheitsverhältnisse sind denkbar knapp. Sahra Wagenknecht geht mit…
Interview mit Dr. Wolfgang Ischinger – Botschafter a. D. und ehemaliger Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz
Führende Köpfe aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft diskutieren beim WELT-Sicherheitsgipfel über die Verteidigungsfähigkeit Europas. Im Interview mit Marco Reinke spricht Dr. Wolfgang Ischinger über die…
Nur vier Länder stehen laut EU-Kommission „unter Migrationsdruck“
Die EU-Kommission hat vier Länder formell als Mitgliedstaaten ausgewiesen, die Entlastung bei der Aufnahme von Migranten brauchen. Bei ihnen seien im vergangenen Jahr „überproportional“ viele…
„Autoritäre Tendenzen“ – Vier BSW-Abgeordnete verlassen Partei
Paukenschlag in der SPD-BSW-Koalition in Brandenburg: Vier Abgeordnete verlassen im Streit um die Medienstaatsverträge das BSW. Wie es mit der Koalition weitergeht, ist unklar. Die…
Die geheimen Dokumente, die an Trumps Friedensplan zweifeln lassen
Vertreter der Trump-Regierung sind zutiefst besorgt, dass das Gaza-Friedensabkommen zwischen Israel und der Hamas scheitern könnte. Das geht aus bislang geheimen Unterlagen hervor, die „Politico“…
„Gezielt die Gegenwehr gegen den Aggressor ermöglichen“, kündigt Innenminister Dobrindt an
Deutschland ist Ziel von Spionage und Sabotage, auch staatliche Akteure wie Russland mischen mit. Der Bundesinnenminister betont auf dem WELT-Sicherheitsgipfel: Diese hybriden Angriffe nur abzuwehren,…
„Warum? Warum Anne Spiegel?“, will ein Bürger wissen
Als neue Sozialdezernentin ist Ex-Familienministerin Anne Spiegel nun in der Kommunalpolitik tätig. Doch bei ihrer Wahl hängt der Grünen-Politikerin das Versagen während der Ahrtal-Flut nach….
„Gezielt die Gegenwehr gegen den Aggressor“, kündigt Innenminister Dobrindt an
Deutschland ist Ziel von Spionage und Sabotage, auch staatliche Akteure wie Russland mischen mit. Der Bundesinnenminister betont auf dem WELT-Sicherheitsgipfel: Diese hybriden Angriffe nur abzuwehren,…
Liveblog USA unter Trump: Kaliforniens Gouverneur Newsom: „Trump ist nur vorübergehend“
„Man muss sich gegen einen Tyrannen wehren“ — Gouverneur auf der Weltklimakonferenz in Brasilien +++ Flugchaos in den USA trifft mehr als eine Million Reisende…
Protest-Initiative gegen Anne Spiegels neuen Job als Sozialdezernentin
Nach der Flut im Ahrtal stand die damalige Umweltministerin Anne Spiegel (Grüne) massiv in der Kritik. Nun wagt sie ein politisches Comeback – als Sozialdezernentin….
„Da macht er das weiter, was Märchenonkel Habeck von Märchentante übernommen hat“
Im Interview kritisiert Stefan Aust die fehlende Führung und Klarheit von Friedrich Merz als Kanzler. Er bemängelt die Energie- und Migrationspolitik sowie gebrochene Wahlversprechen. Aust…
Amerikaner auf der COP: Ohne Trump, dafür mit Baden-Württemberg
Vor allem Politiker der Demokraten versuchen, in Belém ein Zeichen zu setzen: Trump mag das Pariser Abkommen verlassen haben, aber andere wollen am Klimaschutz festhalten….
Brandenburg: Vier Abgeordnete treten aus dem BSW aus
Eine Gruppe von Abgeordneten spricht von „autoritären Tendenzen“ in der Partei, will aber in der Fraktion bleiben. Was das für die Koalition unter SPD-Ministerpräsident Woidke…
„Ein Straßenkampf ist gefürchtet, da er einen sehr hohen Blutzoll erfordert“
Die Gefechte in Pokrowsk werden für Selenskyjs Truppen immer heftiger – es gibt kaum noch Widerstand. „Meine persönliche Bewertung geht dahin, diese Stadt werden die…
„Wo sind wir hingekommen, dass wir diskutieren, ob noch ein Weihnachtsmarkt stattfinden kann“
Mathias Brodkorb kritisiert die EU als zu bürokratisch und die Grünen für den Mietendeckel-Vorstoß. Auch die Heizungsförderung und das Sicherheitskonzept für den Magdeburger Weihnachtsmarkt stehen…
