Schlagwort: Politik
Ukraine-Liveblog: Mindestens ein Toter bei russischem Luftangriff auf Kiew
Abermals schwere Kämpfe entlang der Front in der Ostukraine +++ Ukraine bietet Russland neue Gespräche an +++ Selenskyj: Treffen könnte kommende Woche stattfinden +++ alle…
Warnung vor russischer Spionage – „Vorgehen ist massiver und auch aggressiver“
Russlands Geheimdienste intensivieren laut MAD-Präsidentin Rosenberg ihre Spionageaktivitäten in Deutschland. Die Zahl der Verdachtsfälle habe sich verdoppelt, das Vorgehen sei aggressiver und erinnere teils an…
Iran stimmt Atomgesprächen mit Europäern am Freitag zu
Der Iran hat sich bereit erklärt mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien über sein Atomprogramm zu verhandeln. Die Gespräche sollen bereits Freitag in Istanbul stattfinden. Die…
Kiew greift Moskau vor möglichen Verhandlungen massiv mit Drohnen an
Die Ukraine hat Russland mit einer massiven Drohnenoffensive unter Druck gesetzt. Rund 30 Drohnen wurden allein über Moskau abgefangen – so viele wie nie zuvor….
Klingbeil fordert Schuldenbremsen-Reform – doch die Union klingt zurückhaltend
Die Bundesregierung will eine Reform der Schuldenbremse prüfen. Dafür soll eine Expertenkommission eingerichtet werden. Vizekanzler Klingbeil (SPD) mahnt Kanzler Merz und die Union, das Ziel…
Liveticker Naher Osten: UN-Nothilfebüro kritisiert neuen Fluchtaufruf in Gaza
Iran zu neuen Atomgesprächen mit Europa bereit +++ Israel weitet Einsatz im Gazastreifen aus +++ Papst fordert Ende „der Barbarei des Krieges“ +++ alle Entwicklungen…
Berliner Justizsenatorin hält bundesweites AfD-Verbotsverfahren für aussichtslos
Felor Badenberg hält ein AfD-Verbotsverfahren auf Bundesebene derzeit für kaum durchsetzbar – plädiert aber für ein härteres Vorgehen gegen einzelne Landesverbände. Die Partei agiere bewusst…
Trump will NFL-Team wieder „Redskins“ nennen
Donald Trump fordert, dass die Washington Commanders wieder ihren früheren Namen „Redskins“ annehmen – andernfalls droht er, den Bau eines neuen Football-Stadiums in der US-Hauptstadt…
Bundesregierung kritisiert Hilfsgüter-Verteilung in Gaza – Humanitäre Lage sei „unerträglich“
Das Auswärtige Amt übt Kritik an der Arbeit der Stiftung, die die Verteilung von Lebensmitteln im Gazastreifen organisiert. Es sei offensichtlich, dass der Verteilmechanismus nicht…
Liveblog Bundespolitik: Lautstarke Proteste stören ARD-Sommerinterview mit Alice Weidel
Brantner: CDU mittlerweile „der Risikofaktor“ dieser Regierung +++ Grünen-Chefin: „Wort eines CDUlers offensichtlich nichts mehr wert“ +++ Wadephul will auch nach Syrien abschieben +++ alle…
Israels Armee sieht weite Teile von Gaza-Stadt als Kampfzone – und warnt potenzielle Rückkehrer
Israels Armee will mit „extremer Gewalt“ im Norden des Gazastreifens vorgehen – damit verbunden ist auch eine Warnung an potenzielle Rückkehrer nach Gaza-Stadt. Zuvor war…
Für seine SPD ist Klingbeil schon fast die letzte Chance
Lars Klingbeil muss als Finanzminister und SPD-Vorsitzender eine Gratwanderung schaffen. Denn die Geschichte zeigt: Nicht alles, was gut fürs Land ist, ist unbedingt gut für…
„Ziemlich versteinert im Kopf“ – Brantner kritisiert Reiches Energiepolitik
Grünen-Chefin Franziska Brantner geht im ZDF-Sommerinterview hart mit der Klimapolitik der schwarz-roten Regierung ins Gericht. Sie warnt von einer „Reiche-Delle“ bei neuen Technologien – und…
20. Juli 1944: Auch die „stillen Heldinnen und Helden“ ehren
Die Bundesregierung hat am Sonntag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 gedacht. Kulturstaatsminister Weimer hebt die Bedeutung der Familien der Widerstandskämpfer…
Oberhauswahl: Japan drohen politisch instabile Zeiten
Japans Regierung muss bei den Oberhauswahlen laut Hochrechnungen eine schwere Niederlage einstecken – und könnte die Mehrheit in der Kammer verlieren. Stark zulegen konnte dagegen…
