Schlagwort: Politik
Nach Podcast mit Höcke – Landesanstalt für Medien geht gegen Host Ben Berndt vor
Seine Folge mit Björn Höcke erreichte sechs Millionen Aufrufe. Nun fordert die Landesanstalt für Medien NRW Ben Berndt auf, die Folge mit dem AfD-Politiker nachträglich…
„Gewalt wird mit Gewalt beantwortet“ – USA greifen Iran als Vergeltung für Attacke auf Frachter an
Nach dem Angriff auf ein Frachtschiff haben die USA nach Armeeangaben iranische Raketen- und Drohnenlager sowie Radaranlagen an der iranischen Küste ins Visier genommen. US-Vizepräsident…
Klingbeil will Alkoholsteuer nur um 20 Prozent erhöhen – gegen Empfehlung von Gesundheitsexperten
Spirituosen sollen nach den Plänen von Finanzminister Lars Klingbeil spürbar teurer werden. Allerdings bleibt der SPD-Politiker unter den Steuererhöhungen, die Gesundheitsexperten zuletzt empfohlen hatten, heißt…
„Niemanden zwingen, zur Waffe zu greifen“ – Hofreiter lehnt Entscheidung der EU-Kommission ab
Die Pläne der EU für wehrpflichtige Ukrainer stoßen auf Widerstand. Grünen-Politiker Anton Hofreiter kritisiert, dass Betroffene künftig keinen automatischen Schutz mehr erhalten sollen und verweist…
USA greifen Ziele im Iran als Vergeltung für Angriff auf Frachter an
Nach einem Angriff auf ein Frachtschiff haben die USA nach Armeeangaben als Vergeltung Ziele im Iran angegriffen. Bei den Angriffen seien iranische Raketen- und Drohnenlager…
Zahl der Erdbebentoten in Venezuela auf 920 gestiegen – Pistorius sichert schnelle Hilfe zu
Nach dem verheerenden Erdbeben im südamerikanischen Venezuela ist die Zahl der Todesopfer auf 920 gestiegen. Übergangspräsidentin Rodríguez versichert, „unermüdlich“ daran zu arbeiten, eingeschlossene Menschen zu…
Trump droht europäischen Ländern wegen Digitalsteuer mit Zöllen von 100 Prozent – EU antwortet
US-Präsident Donald Trump will jeden Staat bestrafen, der Digitalsteuern auf amerikanische Konzerne erhebt. Er stellt „100 Prozent“ Zoll auf alle Waren in den Raum. Die…
Historiker Rödder warnt Union vor „massiver Abspaltung nach links“
CDU-Vordenker Andreas Rödder fordert eine Grundsatzentscheidung im Umgang mit der AfD. Entweder müsse ein Verbotsverfahren konsequent verfolgt werden – oder die übrigen Parteien müssten ihr…
Israel, der Libanon und die USA unterzeichnen Rahmenabkommen – Lob von Netanjahu
Israel, der Libanon und die USA haben ein Rahmenabkommen vereinbart. Es soll den Weg zu einem dauerhaften Frieden ebnen. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sieht…
Maaßen richtet bei AfD-Veranstaltung Gruß an alle „Spitzel, Quellen und Agenten“
Bei einem sogenannten „Demokratiekongress“ will die AfD über Meinungsfreiheit und Medien diskutieren. Auch Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen ist vor Ort – und richtet einen zynischen Gruß an…
Trump droht europäischen Ländern wegen Digitalsteuer mit Zöllen von 100 Prozent
US-Präsident Donald Trump will jeden Staat bestrafen, der Digitalsteuern auf amerikanische Konzerne erhebt. Er stellt „100 Prozent“ Zoll auf alle Waren in den Raum. Quelle:…
Während die Häuser einstürzen, richtet sich das Regime wieder auf
Das verheerende Erdbeben trifft Venezuela inmitten einer Phase größter politischer Instabilität. Die Katastrophe könnte die Karten im Poker um die Macht neu mischen – doch…
„Die Lage muss wirklich sehr prekär sein“
Nach massiven ukrainischen Angriffen rufen russische Behörden den Notstand auf der Krim aus. Stromausfälle und Benzinknappheit verschärfen die Situation. „Die Krim ist ein offenes Buch…
„Pantisano ist so genuin dumm, dass ich ihn wirklich liebe“
WELT-Kolumnist Henryk M. Broder kritisiert die Forderungen nach einem AfD-Verbotsverfahren im Zuge eines Gutachtens und fordert so ein Verfahren auch für die Linken. „Ich fordere…
„Ab jetzt sind alle Fans des Kanzlers, weil er ihnen ganz viel Geld schenkt“
Bund und Länder haben sich auf eine Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben geeinigt. Künftig übernimmt der Bund 80 Prozent der Kosten für bundesgesetzliche Leistungen. „Die…
