Schlagwort: Politik
Konversionsstopp: Kasernen statt Wohngebiete
Das Verteidigungsministerium beansprucht große Flächen alter Liegenschaften wieder für sich. Damit soll der Aufwuchs der Bundeswehr begleitet werden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
AfD-Landrat verliert Rechtsstreit um Äußerung von Gesundheitsminister Linnemann
Hat Carsten Linnemann dem Sonneberger Landrat persönlich die Schließung einer Schule angelastet? Nein, entschied das Gericht. Robert Sesselmann darf eine entsprechende Behauptung nicht wiederholen. Seine…
„Die AfD kann sich in keiner Weise abhängig machen von einem BSW“
Bernd Baumann unterstützt die Ansage von AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund, sich bei der Sachsen-Anhalt-Wahl auf keinen Fall vom BSW abhängig machen zu wollen. „Die Wähler können…
BSW und AfD: Stimmenfang im AfD-Gehege
Sahra Wagenknecht beutet die Brandmauer auf ihre Weise aus. Sie zu durchbrechen, bedeutet Aufmerksamkeit und damit Wählerstimmen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Wahl in Sachsen-Anhalt: Mit der AfD bleibt Wagenknecht im Gespräch
In Sachsen-Anhalt könnte das BSW schon mit fünf Prozent zum Machtfaktor werden. Wagenknecht weiß das zu nutzen – und hofft wohl auf „Leihstimmen“ von AfD-Sympathisanten….
Neue Partei in Italien: Ein pensionierter General will das Patriarchat verteidigen
Seit der Gründung im Februar befindet sich die Partei Nationale Zukunft im Höhenflug. Sie könnte zur zweitstärksten Kraft der Rechten werden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
So funktioniert das neue „Kill Web“ an der Nato-Ostflanke
Die Nato entwickelt ein vernetztes Verteidigungssystem an der Ostflanke. Einen großen Teil der Aufklärung und Zielsuche übernehmen künftig Maschinen. Eine entscheidende Aufgabe aber bleibt beim…
Plötzlich steht die Rollstuhlfahrerin wieder – Schulzes Wahlplakate ernten Spott
Auf einem CDU-Plakat sitzt eine Frau im Rollstuhl, auf dem nächsten steht sie neben Ministerpräsident Sven Schulze. Das Motiv entfacht im Netz Spott über einen…
Rente, Bafög, CO₂-Preis – das hat das Bundeskabinett heute beschlossen
Mehr Geld für Studenten, Altersvorsorge ab sechs Jahren und ein Deckel für den CO₂-Preis: Das Kabinett hat zahlreiche Reformen beschlossen. WELT gibt einen Überblick. Quelle:…
Zutritt nur für Schwarze sorgt für Aufruhr – „identitätspolitischer Humbug“, „antiweißer Rassismus“
Die Berliner Volksbühne bietet in der Theaterpause kostenloses Schwimmen in einem eigens eingerichteten Becken an. Der Plan, einen Tag für schwarze Gäste zu reservieren, führt…
„Mein Bein, mein Bein“ – Seglerin starb, weil Motorbootfahrer abgelenkt war
Während Emanuel S. am Bodensee WhatsApp-Bilder an seinen Vater verschickte, steuerte sein Motorboot ungebremst auf die Segeljolle von Claudia Kreuz zu. Der Aufprall war tödlich….
„BND erhält mehr Zugriffsmöglichkeiten auf IT-Systeme“
Das Bundeskabinett beschließt eine umfassende Reform der Nachrichtendienste. BND und Verfassungsschutz erhalten erweiterte Befugnisse. Sehen Sie hier die Pressekonferenz von Bundesinnineminister Dobrindt und Kanzleramtschefin Warken….
Liveblog Ukrainekrieg: Ukraine greift russische Marinebasis Noworossijsk an
Kiew: Drohnen, Raketen und unbemannte Boote zum Einsatz gekommen +++ Selenskyj: Putin schmiedet Pläne für große Mobilisierung +++ Sieben Tote bei Angriff auf Saporischschja +++…
Für eine neue Mobilisierungswelle bräuchte es nur einen Wink von Putin
Russland fällt es immer schwerer, neue Soldaten für den Krieg gegen die Ukraine zu rekrutieren. Nun häufen sich Anzeichen, dass Putin eine neue Mobilisierung vorbereitet….
Putin ist empört über Vorgehen gegen „Schattenflotte“ – und droht der EU
Mehrere europäische Staaten haben Schiffe abgefangen, die gegen Sanktionen gegen Russland verstoßen haben – etwa, weil sie Öl transportierten. Russlands Präsident Putin kündigt Vergeltung an….
