Schlagwort: Politik
Terror in Paris: Was Frankreich aus der „Hölle“ im Bataclan gelernt hat
François Molins hat das Grauen des Terrors aus der Nähe gesehen. Zehn Jahre später blickt der damalige Antiterrorstaatsanwalt zurück. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Weimer legt neue Leitlinien für Erinnerungskultur vor – für die Grünen ist eines daran „fatal“
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) präsentiert sein „Gedenkstättenkonzept“. Darin kommen eine „neue Qualität der Respektlosigkeit“ in KZ-Gedenkorten sowie „Vermittlungsarbeit in der Migrationsgesellschaft“ vor. Ein Vorhaben von…
Sucht-Algorithmen und Pornos – „Einfach auf ‚Über 18‘ klicken“
Bernd Siggelkow, Gründer des Kinderprojektes Arche, fordert angesichts des laxen Umgangs mit Social-Media-Regeln und der Gefahr für Kinder eine gesetzliche Regulierung. Er kritisiert, dass Kinder…
„Sie werden hier nicht bedient“ – Kemmerich in Lokal abgewiesen
Thomas Kemmerich, ehemaliger Kurzzeit-Ministerpräsident Thüringens, ist nach eigenen Angaben in einem Weimarer Lokal abgewiesen worden. Ihm soll mitgeteilt worden sein: „Sie werden hier nicht bedient“,…
Warum Union und SPD in der „Systemfehler“-Falle stecken
Die schwarz-rote Regierung gerät durch schlechte Umfragen und interne Querelen bei der Rente zunehmend unter Druck. Politikwissenschaftler Professor Oliver W. Lembcke analysiert die Regierungskrise und…
Zschäpitz über Lindners Job – „Hätte gedacht, er verkauft Porsche“
Holger Zschäpitz analysiert im WELT TV-Interview die neuesten Wirtschaftsprognosen des Sachverständigenrats. Darüber hinaus äußert er sich zur beruflichen Zukunft von Ex-Finanzminister Christian Lindner als Autoverkäufer….
Shopping-Center Spiegelbild der „städtischen Verwahrlosung“
Der Anstieg der Kriminalität in Shopping-Centern, mit 75 Prozent Tätern mit Migrationshintergrund, ist für Rainer Wendt keine Überraschung. Der DPolG-Bundesvorsitzende sieht die Center als Spiegelbild…
Krieg in der Ukraine: Ukrainischer Justizminister entlassen
Erste Reaktionen auf Korruptionsskandal +++ Nord-Stream-Verdächtiger Serhij K. beendet Hungerstreik +++ Anwälte des in Italien Inhaftierten sprechen von „Zusicherungen“ +++Russland wirft Ukraine versuchte Entführung von…
EU-Entscheidung – Deutschland muss vorerst keine Migranten mehr aufnehmen
Vor dem Hintergrund hoher Aufnahmezahlen soll Deutschland von der EU-Kommission eine vorläufige Migrationsausnahme erhalten. Die Regelung erlaubt es bis Ende 2026, keine in anderen EU-Staaten…
Korruptionsskandal in der Ukraine – Regierung entlässt Justizminister
Wieder wird die Ukraine von einem Korruptionsskandal erschüttert: Nach Razzien im Energiesektor wird Minister Herman Haluschtschenko entlassen. Ein Vertrauter des ukrainischen Präsidenten steht im Fokus…
70 Jahre Bundeswehr: Die Uniformen waren nicht rechtzeitig fertiggeworden
Am 12. November 1955 wurden in Bonn die ersten 101 Soldaten der Bundeswehr ernannt. Die entscheidende Frage war: Können Offiziere, die Hitler gedient haben, zu…
Liveblog Bundespolitik: Pistorius kündigt rasche Einigung über den Wehrdienst an
Pistorius gibt sich optimistisch +++ Merz und Klingbeil beschwören Zusammenarbeit in schwarz-roter Koalition +++ Weidel kritisiert Russland-Reise von AfD-Abgeordneten +++ Unionsabgeordnete wollen Minijobs teils abschaffen…
Von der Leyen plant eigenen Geheimdienst – Vorhaben sorgt für Unmut
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will einen besseren Zugriff auf Geheimdienst-Erkenntnisse. Sie möchte Experten in ihre EU-Kommission holen. Die Pläne sorgen in Brüssel allerdings nicht…
„Einem Tyrannen entgegenstellen“ – Newsom bezeichnet Trumps Klimapolitik als „dumm“
Während US-Präsident Trump das Klimaabkommen verlässt, kämpft Kaliforniens Gouverneur Newsom weiter für Klimaschutz. Auf dem Weltklimagipfel im brasilianischen Belém nennt er Trump einen „Tyrannen“ und…
UNHCR zu Syrien: „Eine Rückkehr ist nach wie vor sehr riskant“
Viele Syrer kehren in ihre Heimat zurück – aber nur wenige aus Deutschland. Man sollte Syrien nicht überfordern, sagt die Vertreterin des UNHCR in Deutschland,…
