Schlagwort: Politik
So reagiert Siegmunds AfD auf die Vorwürfe der Vetternwirtschaft
Viele Verwandte von sachsen-anhaltischen AfD-Politikern sind bei Parteifreunden beschäftigt. In Teilen des Bundesvorstands gilt Spitzenkandidat Siegmund als angezählt. Die Landesspitze weist die Vorwürfe jetzt als…
Nach Niederlage vor Gericht – Stadt in Bayern plant Redeverbot für Höcke
Nach einer Gerichtsentscheidung darf die Stadt Lindenberg der AfD eine Veranstaltung mit Björn Höcke in der Stadthalle nicht verbieten. Ein Redeverbot für Höcke sei laut…
Palästinenser scheitert mit Beschwerde gegen Rüstungsexporte nach Israel
Nach dem Terrorangriff der Hamas gab es immer wieder Diskussionen um deutsche Waffenlieferungen nach Israel. Ein Palästinenser hat vor dem Bundesverfassungsgericht dagegen geklagt. Nun hat…
Neue Taktik -„Plötzlich kommen Schläferdrohnen aus dem Nichts“
Ein großes Problem bei Kamikaze-Drohnen ist die Akkuleistung. Diese reicht für etwa eine halbe Stunde Flugzeit. Danach fliegt sie niemals zum Piloten zurück, weil eine…
Bundesverfassungsgericht: Klage gegen Rüstungsexporte nach Israel scheitert in Karlsruhe
An den Waffenlieferungen nach Israel gab es immer wieder viel Kritik. Ein Palästinenser erhob Klage. Das Bundesverfassungsgericht hat sich nun geäußert. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Wir haben jetzt die Nato 3.0 vor uns“
Die Verteidigungsminister der Nato-Staaten beraten in Brüssel über neue Militärhilfen für die Ukraine und eine verstärkte Präsenz in der Arktis. Sehen Sie hier das Eingangsstatement…
„Wird Zeit, dass wir unsere Radarsysteme in alle Himmelsrichtungen ausrichten“, sagt Pistorius
Beim Nato-Treffen in Brüssel betont Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Stärkung europäischer Verteidigungsfähigkeit, neue Kooperationen wie ELSA und die Bedeutung der Arktis. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Deutschland-Blog: Bundesregierung nominiert Breuer für NATO-Spitzenposten
Pistorius bestätigt Vorschlag +++ Grüne kritisieren fehlenden Botschafter für Kiew +++ Merkel will beim CDU-Parteitag keine Rede halten +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Angst vor Trump: Grönland traut der Ruhe nicht
Die Inselbewohner kaufen Munition und Notfallverpflegung. Eine Unabhängigkeit von Dänemark hat auch für Aktivisten der Bewegung keine Priorität mehr. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Wir stärken die konventionellen Abschreckungsfähigkeiten der Nato“
Beim Nato-Treffen in Brüssel betont Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Stärkung europäischer Verteidigungsfähigkeit, neue Kooperationen wie ELSA und die Bedeutung der Arktis. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Experten warnen vor „Lücke“ bei nuklearer Abschreckung – und nennen fünf Optionen für Europa
Forscher warnen kurz vor der Münchner Sicherheitskonferenz vor einer „Lücke“ bei der Verteidigung. Europa dürfe das Nachdenken über nukleare Abschreckung nicht weiter an die USA…
Das macht Schläferdrohnen zu „einer extrem gefährlichen Geschichte“
Sowohl Russland als auch die Ukraine setzen zunehmend auf sogenannte Schläferdrohnen. Korrespondent Christoph Wanner erklärt, was sie so „gefährlich für die Soldaten an der Front“…
„Populistischer Unfug“ – Beamtenbund-Chef kritisiert Forderung nach Einzahlung in Rentenkasse
Zur Stabilisierung der Rentenversicherung könnten auch Beamte und Selbstständige in die Kasse einzahlen. Diese Idee kritisiert der Chef des Deutschen Beamtenbundes scharf. Auch die Idee,…
EU-Parlament bringt Verschärfung des Asylrechts auf den Weg
Das EU-Parlament hat die Verschärfung des Asylrechts auf den Weg gebracht. Abgeschoben werden können Asylsuchende künftig auch in Drittstaaten, zu denen sie keinen Bezug haben….
„Ich will ein genaues Datum“ – Selenskyj fordert Festlegung auf EU-Beitrittsdatum in Friedensvertrag
Ukraine-Präsident Selenskyj fordert, dass ein mögliches Abkommen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs ein konkretes Datum für einen EU-Beitritt seines Landes enthalten soll. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
